Telebasel für weitere zehn Jahre konzessioniert

Basel, 11.01.2024

Das Bundesamt für Kommunikation hat entschieden: die Stiftung BaselMedia, Betreiberin von Telebasel, erhält erneut die Regionalfernseh-Konzession für die Region Basel. Leer geht die Stiftung hingegen in Bern aus, wo die Konzession beim bisherigen Anbieter Telebärn bleibt.

Das Bundesamt für Kommunikation BAKOM hatte die Konzessionen aller Regionalfernsehen Anfang dieses Jahres neu ausgeschrieben, so wie es das Radio- und Fernsehgesetz vorsieht. Unbestritten war die Vergabe der Basler Konzession, da sich hier nur die Stiftung BaselMedia bewarb. Deutlich spannender war die Ausgangslage in der Region Bern: hier bewarb sich neben dem bisherigen Konzessionsinhaber Telebärn (CH Media) auch das Projekt bärnTV, getragen von der Stiftung BaselMedia und dem Berner Medienunternehmen IMS Marketing AG. Das BAKOM hat sich nun für die Beibehaltung des Status Quo entschieden und die Konzession erneut Telebärn erteilt. «Das ist wirklich eine grosse Enttäuschung für uns und eine verpasste Chance für Bern», sagt IMS-Vertragsleiter Lorenz Feller. André Moesch, Geschäftsführer von Telebasel, doppelt nach: «Ein mutloser Entscheid und ein falscher Entscheid. Das BAKOM hätte es in der Hand gehabt, die Medienkonzentration zu stoppen.» Die Übernahme von immer mehr Regionalsendern durch CH Media widerspreche klar den Zielsetzungen des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG), welches unabhängige Sender mit klar regionalem Fokus vorsieht.

Offenbar ist der Entscheid des BAKOM äusserst knapp ausgefallen, was eigentlich für bärnTV hätte sprechen müssen. Das Radio- und Fernsehgesetz schreibt nämlich vor, dass bei weitgehend gleichwertigen Gesuchen der unabhängigere Bewerber die Konzession erhält. bärnTV müsse sich deshalb überlegen,  gegen den Entscheid zu rekurrieren. «Das will aber gut überlegt sein,» meint André Moesch. «Leider ist es generell sehr schwierig, solche Behördenentscheide umzustossen, da die Gerichte sich wiederum stark auf die Kompetenz der Behörde abstützen. Das ist eigentlich ein Fehler im System.» Ein definitiver Entscheid über einen allfälligen Rekurs wird in den kommenden Wochen fallen.

Glücklich zeigt sich die Stiftung BaselMedia hingegen über den Basel Entscheid. 

Das Bundesamt für Kommunikation BAKOM hatte die Konzessionen aller Regionalfernsehen Anfang dieses Jahres neu ausgeschrieben, so wie es das Radio- und Fernsehgesetz vorsieht. Unbestritten war die Vergabe der Basler Konzession, da sich hier nur die Stiftung BaselMedia bewarb. Deutlich spannender war die Ausgangslage in der Region Bern: hier bewarb sich neben dem bisherigen Konzessionsinhaber Telebärn (CH Media) auch das Projekt bärnTV, getragen von der Stiftung BaselMedia und dem Berner Medienunternehmen IMS Marketing AG. Das BAKOM hat sich nun für die Beibehaltung des Status Quo entschieden und die Konzession erneut Telebärn erteilt. «Das ist wirklich eine grosse Enttäuschung für uns und eine verpasste Chance für Bern», sagt IMK-Verlagsleiter Lorenz Feller. André Moesch, Geschäftsführer von Telebasel, doppelt nach: «Ein mutloser Entscheid und ein falscher Entscheid. Das BAKOM hätte es in der Hand gehabt, die Medienkonzentration zu stoppen.» Die Übernahme von immer mehr Regionalsendern durch CH Media widerspreche klar den Zielsetzungen des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG), welches unabhängige Sender mit klar regionalem Fokus vorsieht.

Offenbar ist der Entscheid des BAKOM äusserst knapp ausgefallen, was eigentlich für bärnTV hätte sprechen müssen. Das Radio- und Fernsehgesetz schreibt nämlich vor, dass bei weitgehend gleichwertigen Gesuchen der unabhängigere Bewerber die Konzession erhält. bärnTV müsse sich deshalb überlegen, gegen den Entscheid zu rekurrieren. «Das will aber gut überlegt sein,» meint André Moesch. «Leider ist es generell sehr schwierig, solche Behördenentscheide umzustossen, da die Gerichte sich wiederum stark auf die Kompetenz der Behörde abstützen. Das ist eigentlich ein Fehler im System.» Ein definitiver Entscheid über einen allfälligen Rekurs wird in den kommenden Wochen fallen.

Glücklich zeigt sich die Stiftung BaselMedia hingegen über den Basler Entscheid. «Für unser Team ist das eine Bestätigung für die Arbeit, die wir seit über 30 Jahren mit Telebasel leisten», meint Stiftungsratspräsidentin Nadine Zollinger. Telebasel werde auch in Zukunft alles daran setzen, einen professionellen Service Public für die Region Basel zu liefern. Erst im Mai hatte das Basler Regionalfernsehen einen kompletten Programmrelaunch umgesetzt. Die wichtigsten Sendeformate sind die tägliche Nachrichtensendung «punkt6» und die Vertiefungssendung «punkt6 thema», ergänzt durch täglich wechselnde Magazinsendungen. Die Herausforderungen für die Zukunft bleiben allerdings gross. André Moesch: «Die Werbeeinnahmen in der gesamten Medienbranche sind rückläufig und auch unser kleiner Anteil aus den Radio- und TV-Gebühren ist gefährdet. Da kommt viel Arbeit auf uns zu!»

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André
Moesch

CEO