open menu close

Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung Telebasel („AGB“)

 I.  Geltungsbereich

Die vorliegenden AGB regeln die Beziehungen zwischen der Stiftung Telebasel  („Telebasel“) und den Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend „Nutzer“) von Dienstleistungen und Produkten von Telebasel, insbesondere betreffend Rundfunk, Online und mobile Applikationen (nachfolgend „Produkte“).

Die AGB sind für sämtliche Nutzer verbindlich und werden vom Nutzer mit der Nutzung der Produkte akzeptieren. Die AGB stellen durch das Akzept integrierender Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages zwischen den Nutzern und Telebasel dar, wobei eine individuelle Parteiabrede jeweils vorbehalten bleibt. Von den AGB abweichende Bestimmungen eines Nutzers haben keine Geltung. Ist der Nutzer mit den AGB nicht einverstanden, hat er den Zugriff auf die Produkte, insbesondere Online-Angebote und mobile Applikationen, gänzlich zu unterlassen.

II. Nutzungsbedingungen

1. Nutzung von Produkten

Die nicht kostenpflichtigen Produkte stehen ausschliesslich für die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung zu privaten Zwecken zur Verfügung. Eine weitergehende oder abweichende Nutzung, insbesondere der automatisierte Abruf von Informationen und deren Verbreitung in anderen Systemen, ist nur mit ausdrücklicher  Zustimmung von Telebasel gestattet und kann von Telebasel jederzeit, ohne Angabe von Gründen ohne Kostenfolge für Telebasel widerrufen werden.

Sollte Telebasel zu einem späteren Zeitpunkt kostenpflichtige Produkte anbieten, gelten die bei Vertragsschluss gültigen Tarife und Konditionen. Sämtliche Zahlungen haben ohne Abzug zu erfolgen. Es gilt ein Verrechnungsverbot.

2. Registrierung als Nutzer

Die Registration eines Benutzerkontos erfordert die Angabe eines Namens und einer gültigen E-Mail-Adresse. Wo es das System verlangt, sind zudem ein korrekter Vor- und Nachname sowie eine Wohnadresse anzugeben.  Das automatisierte Anlegen von elektronischen Konten ist nicht gestattet. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten (insbesondere Passwörter) vertragskonform zu verwenden, sicher aufzubewahren und diese ohne schriftliche Zustimmung von Telebasel keinem Dritten zugänglich zu machen. Der Nutzer ist für den Schutz seiner Zugangsdaten verantwortlich. Bei der Registrierung über Dritte (z.B. Facebook) wird zusätzlich auf die Bestimmungen des jeweiligen Anbieters verwiesen.

3. Leistungen von Telebasel

Inhalt und Umfang der dem Nutzer zur Verfügung gestellten Produkte bestimmen sich nach der jeweiligen Nutzungsform, einem allfällig bestehenden Vertragsverhältnis und den AGB. Die Online-Dienste (inkl. mobile Applikationen) sind in der Regel an 7 Tagen während 24 Stunden verfügbar, wobei Telebasel die Nutzungsmöglichkeit und Nutzungsdauer bei nicht kostenpflichtigen Produkten nicht garantiert. Telebasel behält sich das Recht vor, die angegebenen Betriebszeiten einzuschränken, aus technischen Gründen vorübergehend auszusetzen oder die Produkte jederzeit zu modifizieren bzw. einzustellen.

4. Haftung

Die von Telebasel publizierten Inhalte sind mit grosser Sorgfalt erstellt. Dennoch können Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Produkte nicht garantiert werden. Telebasel lehnt hierfür sowie für sämtliche nicht kostenpflichtigen Produkte jegliche Haftung ab. In allen anderen Fällen ist die Haftung auf vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln beschränkt.

Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung bei kostenpflichtigen Produkten auf denjenigen Betrag beschränkt, welcher dem Nutzer für das entsprechende Produkt in Rechnung gestellt wurde.

Keinesfalls haftet Telebasel für Folgeschäden und entgangenen Gewinn. Telebasel haftet auch nicht für Verfehlungen und Versäumnisse Dritter. Den Nutzer trifft die Pflicht, allfällige Mängel umgehend zu rügen. Telebasel haftet insbesondere nicht für schadhafte Technik und für durch Computerviren, Spionageprogramme und/oder andere schädliche Computerprogramme (Malware, Spyware) bewirkte Schäden. Es besteht auch keine Haftung für die Folgen von Betriebsunterbrüchen, die durch Störungen aller Art entstehen oder die der Störungsbehebung, der Wartung und der Einführung neuer Technologien dienen.

Die Verwendung von Inhalten, welche Telebasel publiziert hat, hat unter Einhaltung der Eigentums- und Urheberrechte von Telebasel zu erfolgen und geschieht auf eigenes Risiko des Nutzers. Die in den Produkten veröffentlichten Inhalte können auch von Dritten stammen. Telebasel und seine Datenlieferanten garantieren weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität dieser Inhalte.

Dieselben Haftungsbeschränkungen gelten für die Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Telebasel.

5. Urheber- und weitere immaterielle Rechte

Layout, Markenrechte und Logos sowie sämtliche Inhalte (Texte, Tabellen, Bilder, Videos, Grafiken etc.), welche Telebasel dem Nutzer zugänglich gemacht, stehen im Eigentum von Telebasel oder eines Lizenzgebers. Es ist Ihnen gestattet, diesen Inhalt, Daten etc. ohne ausdrückliche Zustimmung anders als hiernach ausdrücklich festgelegt oder in den Produkten als Funktion vorgesehen zu nutzen oder Dritten Rechte an der Nutzung derselben einzuräumen. Als Nutzungen gelten insbesondere das Ändern, Anbieten, Lizenzieren, Veräussern, Verbreiten, Veröffentlichen, Vervielfältigen, Vermieten, Versenden und Wahrnehmbarmachen derselben, sowie das Herstellen, Übertragen und Verkaufen von Werken zweiter Hand.

Die Softwareprogramme, mit welchen die Produkte betrieben werden, sind urheberrechtlich geschützt und es ist dem Nutzer nicht erlaubt, diese entgegen den nachfolgenden Bestimmungen zu gebrauchen. Insbesondere ist dem Nutzer untersagt, die Softwareprogramme zu kopieren, nachzubauen, zu ändern oder auf andere Weise zu bearbeiten. Zulässig ist die Verlinkung sowie das Weiterleiten/Mitteilen von Inhalten an Dritte im Rahmen der in den Produkten vorgesehenen Funktionen und innerhalb des zulässigen Nutzungsumfangs gemäss Ziffer II/1.

6. Richtlinien für User Generated Content

Verfasser von nutzerseitig selbst erstellten Inhalten (user-generated-content; z.B. Leserkommentare etc.) haben in Übereinstimmung mit der geltenden, für das jeweilige Produkt anwendbaren Rechtsordnung sowie die Beachtung der Rechte Dritter zu erfolgen. Insbesondere Inhalte mit rechts- und sittenwidrigen Inhalten, namentlich beleidigende, verleumderische, ruf- und geschäftsschädigende, pornografische oder rassistische Äusserungen sowie Aufforderungen zu Gewalt oder sonstigen Straftaten sind nicht zulässig.

Bei Verfehlungen trägt der Verfasser allfällige rechtliche Konsequenzen alleine. Er verpflichtet sich, Telebasel von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund seiner Beiträge geltend gemacht werden, freizustellen. Telebasel behält sich das Recht vor, bei krassen Verfehlungen gegen die vorliegenden Richtlinien rechtliche Schritte gegen den fehlbaren Verfasser einzuleiten. Telebasel behält sich das Recht vor, Einträge ohne Angabe von Gründen zu ändern, zu kürzen oder zu löschen. Der Verfasser gewährt Telebasel das unentgeltliche, zeitlich und räumlich unbegrenzte Recht, seine Inhalte ganz oder teilweise für dessen Produkte zu verwenden. Eingeschlossen ist das Recht, diese Inhalte in andere Publikationsorgane, Medien oder Bücher zu übernehmen und zu Archivierungszwecken abzuspeichern. Mit der Erstellung der Inhalte willigt der Nutzer in die Speicherung und Verwendung der entsprechenden Daten durch Telebasel ein.

Telebasel lehnt jede Haftung für von Nutzern selbst erstellte Inhalte ab. Die entsprechenden Aussagen, Informationen, Meinungen, Empfehlungen, etc. stammen nicht von Telebasel. Sollten solche Inhalte gegen die vorgenannten Richtlinien verstossen, so bittet Telebasel ihre Nutzer um entsprechende Meldung.

III. Datenschutzerklärung

1. Allgemeines

Telebasel legt grossen Wert auf den Schutz der Persönlichkeitsrechte der Nutzer ihrer Produkte. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert dem Nutzer die Praxis von Telebasel im Umgang mit Personendaten und ihre Massnahmen zur Erreichung der Datenschutzkonformität.

Webseiten anderer Anbieter, die über die Webseiten von Telebasel zu erreichen sind, unterliegen nicht den hier festgehaltenen Datenschutzregelungen. Telebasel übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für die Beachtung des Datenschutzes durch Webseiten Dritter.

2. Arten von Nutzern

Unter die vorliegende Datenschutzerklärung fallen sämtliche Nutzer von Produkten von Telebasel. Im Bereich der Online-Nutzer werden die nachfolgenden Arten von Nutzern unterschieden:

  1. Nicht registrierte Nutzer, welche frei zugängliche und kostenlose Produkte nutzen;
  2. Registrierte Nutzer, welche kostenlose und zu einem späteren Zeitpunkt allenfalls kostenpflichtige Produkte nutzen.

3. Erheben, Speichern und Verwenden von Personendaten

Im Rahmen des Registrationsprozesses erhebt Telebasel vom registrierten Nutzer Vor- und Nachname, Anschrift sowie die E-Mail Adresse und allenfalls weitere Daten wie Telefonnummern oder Geburtsdatum. Weitere Daten kann Telebasel von Drittanbietern (z.B. Facebook) gemäss deren Richtlinien erhalten und auf einem eigenen Server oder einem von Telebasel verwendeten Service abspeichern. Bei einer Online-Registrierung speichert Telebasel zudem individuelle Zugangsdaten sowie sämtliche, vom registrierten Nutzer freiwillig in sein Nutzerprofil eingetragenen Daten. Besonders schützenswerte Personendaten im Sinne des schweizerischen Datenschutzgesetzes werden nicht erhoben.

Bei diesen gespeicherten Daten handelt es sich um personenbezogene Daten. Die Erhebung, Speicherung und Verwendung dieser Daten durch Telebasel erfolgt in Einklang mit dem anwendbaren Datenschutzrecht. Sie werden nur zum jeweiligen Zweck verwendet, welcher dem Nutzer in der vorliegenden Datenschutzerklärung mitgeteilt wird. Telebasel ergreift die notwendigen Vorsichtsmassnahmen, damit die Personendaten der Nutzer vor Verlust, Diebstahl und Missbrauch geschützt werden.

Die Online-Übermittlung von Personendaten zwischen dem Browser der Nutzer und den Servern von Telebasel erfolgt verschlüsselt über das HTTPS-Protokoll. Damit die Funktionalität dieser Verschlüsselungstechnik ermöglicht werden kann, ist der Nutzer dazu verpflichtet, die gängigen Browser in den jeweils aktuellen Versionen zu verwenden.

Telebasel erhebt Personendaten zur Ermöglichung des Zugangs des Nutzers zu den Produkten sowie zur Abwicklung des eingegangenen Vertragsverhältnisses. Als Basis für den Zugang zu Online-Produkten werden zudem Daten zum Nutzungsverhalten der Nutzer erhoben. Diese personenbezogenen Daten werden zu Marketingzwecken, zur Verbesserung der Produkte, zur Kundenpflege, zur Auswertung des individuellen Nutzungsverhaltens, zur Überprüfung der Zugangsberechtigung bzw. der vertragsgemässen Nutzung der Produkte, für personalisierte Werbung und zur bedarfsgerechten Gestaltung derselben (z.B. Pop-ups) verwendet.

4. Anonyme Tracking-Informationen („Cookies“)

4.1 Erheben von anonymen Tracking-Informationen und Verwendungszweck

Beim Besuch von Webseiten von Telebasel  und insbesondere beim Login erheben, speichern und verwenden Telebasel sowie Dritte von registrierten als auch von nicht registrierten Nutzern allgemeine, nicht personenbezogene Daten. Dazu werden u.a. sogenannte „Cookies“ eingesetzt. Dabei handelt es sich um Textdateien, die auf dem Benutzer-System gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Produkte ermöglicht. Diese Technologie erlaubt es, einzelne Nutzer als Besucher zu erkennen und ihnen individualisierte Produkte zu unterbreiten. Nutzer von Webseiten von Telebasel können das Speichern von Cookies verhindern, indem sie in ihren Browser-Einstellungen “keine Cookies akzeptieren” wählen. Dies kann jedoch die Funktionalität der Produkte behindern und eine Optimierung der Online-Dienste für die Nutzer erschweren.

Telebasel verwendet unter anderen die folgenden Analysedienste und Services von Drittanbietern:

  • Zu statistischen Zwecken und für die Optimierung der Websites benutzt Telebasel „Google Analytics“. Bei der Verwendung von Google Analytics werden keine personenbezogenen Daten gesammelt. Die Daten verbleiben bei Google und werden nicht weiteren Partnern zur Verfügung gestellt.
  • „Facebook Tracking Pixel“ ermöglicht Telebasel die geräteübergreifende Nachverfolgung, welche Handlungen der Nutzer ausführt, nachdem er einen Facebook-Inhalt von Telebasel oder seiner Partner gesehen hat. Die Daten können an Partner weitergeleitet werden.
  • Um dem Nutzer den Login über seine Social Media Accounts zu ermöglichen, bietet Telebasel „OneAll Social Login“ an. Die dadurch gewonnen Daten können analysiert, verwendet und allenfalls an Partner weitergeben werden.
  • Beim Aufruf einer Webseite von Telebasel überträgt „NZZ Ad Server“ anhand der Daten des Nutzers automisch die passenden Werbemittel auf diese Seite. Die Daten des Nutzers liefern zudem Hinweise, welche Banner welchen Nutzern gezeigt wurden und dienen zur Optimierung der Erfolgskontrolle von Werbung.  Die Tracking Daten können an Partner von Telebasel übertragen werden.
  • Telebasel kann auf die Internet-Nutzungsforschung von „Net-Metrix“ zurückgreifen, welche anhand der Nutzerdaten den Traffic eines Webangebots misst und weitergehende statistische Angaben liefert, welche zur Optimierung und für Werbezwecke verwendet werden können.
  • Für den Newsletter verwendet Telebasel „MailChimp“. Telebasel werden vom Drittanbieter die E-Mail-Adresse und weitere Daten des Users übermittelt. Sämtliche erhaltenen Daten können  von Telebasel gespeichert , verwendet und allenfalls an Dritte weitergegeben werden.

4.2 Allgemeiner Verwendungszweck von anonymen Tracking-Informationen

Telebasel erhebt die vorgenannten anonymen Tracking-Informationen zur Analyse des Surfverhaltens der Nutzer und zur Reichweitenmessung. Mit der Reichweitenmessung kann ermittelt werden, wie viele Zielpersonen eines Werbetreibenden erreicht werden können. Die damit erhobenen Informationen verwendet Telebasel zu Marketingzwecken, zur Verbesserung der Produkte und der Websites, zur Auswertung des Nutzungsverhaltens, zur Auslieferung zielgruppengerechter Werbeformate und zur bedarfsgerechten Gestaltung derselben (z.B. mittels Pop-ups). Personendaten werden dabei nicht erhoben.

5. Weitergabe von Personendaten an Dritte

Telebasel gibt Personendaten nicht an Dritte weiter, ausser dies sei gesetzlich vorgeschrieben oder durch einen richterlichen Entscheid so angeordnet. Davon ausgenommen ist die Weitergabe an Dritte

  1. zum rechtlichen Schutz der Nutzer;
  2. zur Erfüllung gesetzlicher, behördlicher oder richterlicher Anforderungen;
  3. zur Verteidigung und zum Schutz der Rechte von Telebasel;
  4. zur Einhaltung der Nutzungsbedingungen oder der Datenschutzbestimmungen;
  5. zur Behebung technischer Schwierigkeiten der Produkte;
  6. zur Zusammenarbeit mit Dienstleistungspartnern, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich die Übermittlung der Daten auf das erforderliche Minimum für deren Auftragserfüllung. Insbesondere im Zusammenhang mit der Vertragsausführung für kostenpflichtige Produkte werden Kreditkartendaten an die entsprechende Kreditkartenorganisation weitergeleitet.
  7. zur Zusammenarbeit mit Dienstleistungspartnern von Telebasel, welche ihm insbesondere im Marketingbereich unterstützend zur Seite stehen.

6. Einwilligung

Der Nutzer der Produkte willigt in die Erhebung, Speicherung und Verwendung von Personendaten sowie von anonymen Tracking-Informationen im vorgenannten Umfang ein.

Mit der Einwilligung in die vorliegende Datenschutzerklärung ermächtigt der Nutzer Telebasel ausdrücklich, die erhobenen Personendaten zu Marketingzwecken zu verwenden. Dazu gehören insbesondere Ansprachen per Telefon, Fax, Post, SMS und/oder E-Mail zu Werbezwecken (soweit rechtlich zulässig). Ziel von Telebasel ist es, auf diesem Wege den Nutzer im Rahmen bestehender oder früher bestandenen Vertragsbeziehungen (Abonnenten) über eigene Produkte zu informieren und/oder ehemalige Kunden/Nutzer zu reaktivieren.

7. Auskunfts-, Änderungs-, Widerrufs-, Löschungs- und Sperrungsrecht

Die Nutzer haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über die zu ihrer Person von Telebasel gespeicherten Daten zu verlangen oder die Einwilligung zur Bearbeitung oder Speicherung ihrer Personendaten zu widerrufen. Im Fall eines Widerrufs seitens des Nutzers ist unter Umständen eine personalisierte Nutzung von kostenlosen und/oder kostenpflichtigen Produkten nicht mehr möglich. Telebasel verpflichtet sich, die auf eigenem Server gespeicherten Personendaten eines Nutzers gemäss den gesetzlichen Bestimmungen zu löschen. Telebasel ist nicht zur Löschung von Daten verpflichtet, welche von Drittanbietern erhoben wurden und von diesen gespeichert werden. Diesbezüglich gelten die zwischen dem User und dem Drittanbieter anwendbaren Richtlinien und gesetzlichen Bestimmungen.

IV. Gemeinsame Schlussbestimmungen

1. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Auf sämtliche Rechtsbeziehungen Telebasel und den Nutzern ist schweizerisches materielles Recht anwendbar. Ausschliesslicher Gerichtsstand bei Streitigkeiten aus den vorliegenden Nutzungsbedingungen und der darin integrierten Datenschutzerklärung ist Basel als Sitz von Telebasel, unter Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände.

2. Teilnichtigkeit

Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen bzw. der Datenschutzerklärung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen und rechtlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

3. Anpassungen

Telebasel behält sich ausdrücklich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung jederzeit zu ändern. Werden derartige Anpassungen vorgenommen, veröffentlicht Telebasel diese umgehend auf den jeweiligen Webseiten. Es ist Sache des Nutzers, sich über die aktuell geltende Fassung der Nutzungsbedingungen, der Tarife sowie der Datenschutzerklärung auf den Internetseiten von Telebasel zu informieren.

Basel, den 23. Januar 2015/Stiftung Telebasel