Wegen des grossen öffentlichen Interesses und der konstant zunehmenden Zahl der Demonstrationen hat die Kantonspolizei Basel-Stadt im Auftrag der Departementsvorsteherin im Jahr 2022 erstmals detailliert alle Kundgebungen in einem Überblick erfasst und stellt diesen nun der Öffentlichkeit zur Verfügung. Mit dieser Erfassung soll transparent gemacht werden, wer den öffentlichen Raum in Anspruch nimmt, wie die Polizei in einer Mitteilung am Donnerstag schreibt.
Im Jahr 2022 haben im Kanton Basel-Stadt demnach insgesamt 287 Demonstrationen, Standkundgebungen oder Mahnwachen stattgefunden. Im Vorjahr waren es 275. Bei den bewilligten Demos nahm die Zahl auf 188 zu gegenüber 151 im Vorjahr, während die unbewilligten von 124 auf 99 abgenommen haben.
Problem wegen zu wenig Personal
Die wachsende Zahl der Demonstrationen stelle für die Mitarbeitenden der Kantonspolizei eine zunehmende Belastung dar, heisst es im Communiqué weiter. Wegen dem Personalunterbestand werde es immer schwieriger, genügend Personal «für die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung während Demonstrationen» aufzubieten.
Der Unterbestand bei den uniformierten Polizistinnen und Polizisten und den Sicherheitsassistentinnen und –assistenten betrage rund 80 Vollzeitäquivalente.
Ukraine war Thema Nummer eins
Thematisch hat im Jahr 2022 die Ukraine bei den Kundgebungen dominiert. Der grösste Teil davon waren Mahnwachen und Standkundgebungen. An zweiter Stelle folgten die Proteste von Abtreibungsgegnerinnen und -gegnern mit 40 Einträgen in der Statistik. Dies ist darauf zurückzuführen, dass eine Gruppe während 40 Tagen Standkundgebungen durchführte.
An dritter Stelle lagen Proteste gegen die türkische Regierung mit 33 Kundgebungen plus vier abgelehnte Demogesuche. Diese Demos umfassen Proteste gegen die Angriffe auf Nordirak und Nordsyrien, zur Menschenrechtssituation und Kurdenpolitik in der Türkei. An vierter Stelle kamen insgesamt 22 Demos und Aktionen für die Gleichstellung und gegen Gewalt gegen Frauen.
Auf Platz fünf lagen Kundgebungen für Tierrechte. Die Velo-Demonstrationen «Critical Mass» fand 15 Mal statt. Es folgten die Klimaproteste mit 13 Kundgebungen plus einem abgelehnten Demogesuch. Acht Kundgebungen richteten sich gegen die Asylpolitik, sieben gegen die Corona-Massnahmen.
