Featured Video Play Icon
Der Telebasel News-Beitrag vom 16. Dezember 2022
Region

«Die Situation mit dem Jura triggert mich» – Katja Christ will zweiten Ständeratssitz

Nur eine Änderung der Bundesverfassung könnte Basel einen zweiten Ständeratssitz bescheren. Ist eine solche Herkulesaufgabe überhaupt zu bewältigen?

Basel-Stadt und Baselland sollten endlich zwei vollwertige Kantone werden, erklärte GLP-Nationalrätin Katja Christ gegenüber Blick. Wie sie heute gegenüber Telebasel präzisierte, gehe es ihr aber nicht so sehr um den Kanton Jura als solches, obwohl dort natürlich das Exempel statuiert werde. Dieser hatte sich damals abgetrennt vom Kanton Bern und wurde ein eigenständiger Kanton, mit den vollen Rechten – und zwei Sitzen im Ständerat. Dass nun auch noch eine Bundesrätin aus dem Jura kommt, habe Christ getriggert. «Andere Kantone, die aus historischen Gründen schon lange weniger Rechte haben als andere Kantone, sehen sich immer noch mit dieser veralteten Situation konfrontiert. Das treibt mich schon lange um.» Damit meint die Riehenerin jene Kantone, die vor der Jahrtausendwende noch als Halbkantone begriffen wurden. Nach deren Auflösung habe man es verpasst, sie wie andere Kantone mit den gleichen politischen Rechten auszustatten.

Basel ist seit der Jahrtausendwende im Nachteil

Die beiden Basel seien deshalb schon seit mehr als 20 Jahren im Nachteil. «Wir haben auch eine schwindende Anzahl an Nationalratssitzen, weil unsere Bevölkerung nicht so stark wächst, wie in anderen Kantonen. Gerade bei uns im Stadtkanton ist das einfach so, weil wir nur noch in die Höhe wachsen können.» In Basel würden eher die Arbeitsstellen als die Wohnbevölkerung wachsen. Im Gegensatz zu Landkantonen, die ein höheres Potential hätten, in die Breite zu wachsen. «Das bedingt halt, dass Basel in Bundesbern immer weniger Einfluss hat und wir unsere Stimmen weniger einbringen können. Ich denke, dass gerade das für beide Basel ganz wichtig wäre», so Christ.

«Es braucht Lösungsvorschläge, hinter denen die ganze Schweiz stehen kann»

In der Vergangenheit wurden schon viele Vorstösse eingereicht, welche die Problematik lösen wollten. Einfach ist Christs Mission nicht. Damit Basel einen weiteren Sitz im Ständerat erhält, braucht es eine Änderung in der Bundesverfassung. Das bedeutet, beide Kammern und die Bevölkerung müssen sich dazu bekennen. Dass die beiden Basel einen weiteren Sitz wollen, liegt auf der Hand. Doch wie lassen sich andere Kantone davon überzeugen? «Ich habe die Lösung auch noch nicht ganz», so Christ. Deshalb habe sie ein Postulat an den Bundesrat überwiesen. Mit jenem fordert die Riehenerin konkrete Lösungsvorschläge, hinter denen die ganze Schweiz stehen kann. «Ich denke, wenn mehrheitsfähige Lösungen aufgezeigt werden, können auch Parlament und Bevölkerung dahinter stehen».

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

*

Mehr aus dem Channel