Der Liveticker zur Bundesratswahl

Wir beenden unseren Live-Ticker und bedanken uns für Ihre Aufmerksamkeit. Die Berichterstattung zur Bundesratswahl wird natürlich weitergeführt. Alle weiteren Beiträge finden Sie auf telebasel.ch und ab 19 Uhr in der stündlichen Wiederholung der Telebasel News.

Die ExpertInnenrunde und auch der Telebasel-Talk stehen nochmals ganz im Zeichen der Bundesratswahlen.

Wie kam es zur Niederlage von Eva Herzog? Es diskutieren ab 19.15 Uhr im TV:

• Anita Fetz, ehemalige Ständerätin, SP Basel-Stadt.
• Dieter Kohler, Ex-Bundeshausjournalist.
• David Sieber, Ex-Bundeshausjournalist.
• Moderation: Philippe Chappuis, Chefredaktor Telebasel

Die neue Landesregierung im Überblick

Albert Rösti und Elisabeth Baume-Schneider sind nun offiziell als Mitglieder des Bundesrats vereidigt. Während Rösti den Eid ablegte, zog Baume-Schneider das Gelübde vor.

Bei ihrer Rede nach der Wahl vor dem Parlament äusserte sich Baume-Schneider auf Französisch und in Deutsch. Danach wollte sie noch ein paar Sätze auf Italienisch und auf Rätoromanisch an die Ratskolleginnen und Kollegen richten. Diese hatte sie aber laut eigenen Aussagen nicht parat. Sie versprach lächelnd, es bei ihrer nächsten Rede besser zu machen.

Die jurassische Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider bedankt sich für das Vertrauen der Bundesversammlung und verspricht, das Amt mit Leidenschaft auszuüben.

«Die jurassische Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider bedankt sich für das Vertrauen der Bundesversammlung und verspricht, das Amt mit Leidenschaft auszuüben.»

Baume-Schneider ist mit 123 zur neuen SP-Bundesrätin gewählt. Die Vereinigte Bundesversammlung hat sie am Mittwoch mit 123 von 245 gültigen Stimmen im dritten Wahlgang gewählt. Der Kanton Jura stellt damit zum ersten Mal in der Geschichte eine Person in der Landesregierung.

Folgende Personen haben Stimmen erhalten:

(Video:Telebasel)

Die Gemeinde Uetendorf BE feiert ihren Mitbürger Albert Rösti (SVP) als neuen Bundesrat. Für Uetendorf bedeutet die Wahl aber auch den Verlust des Gemeindepräsidenten, der Rösti bislang war. Rolf Schneiter, SVP-Mitglied und Mitglied der Kulturkommission der Gemeinde, sagte der Nachrichtenagentur Keystone-SDA: «An Albert Rösti schätze ich seine Offenheit und seine Kollegialität.» Die Gemeinde muss die Nachfolge ihres Gemeindepräsidenten jetzt noch klären. Für den 15. Dezember ist eine offizielle Feier geplant, an welcher der Noch-Gemeindepräsident und designierte Bundesrat in Uetendorf von der Bevölkerung empfangen wird.

Die Umweltorganisation Umverkehr hat sich enttäuscht gezeigt über die Wahl von Albert Rösti zum Bundesrat. Mit ihm sei «ein veritabler Öllobbyist» in den Bundesrat gewählt worden. Das sei «ein fatales Signal für die nationale und internationale Klimapolitik», heisst es in einer Mitteilung vom Mittwoch. Umverkehr hoffe, dass der Präsident von Autoschweiz nicht das Umwelt- und Verkehrsdepartement übernehmen werde.

Man habe gewusst, dass die Entscheidung nicht im ersten Wahlgang falle, so Christ. Die Stimmen, die Daniel Jositsch erhalten hat, werden wohl eher zu Eva Herzog gehen. Die urbanen Gebiete wären ohne Herzog nicht mehr im Bundesrat vertreten, weshalb Röstis Wahl als Vorteil Herzogs gesehen werden könne.

(Video:Telebasel)

Jurassische Anhängerinnen und Anhänger der Ständerätin und Bundesratskandidatin Elisabeth Baume-Schneider versammeln sich auf dem Bundesplatz, um ihre Kandidatur zu unterstützen.

Dass Jositsch nicht seinen Verzicht erklärt, sorgt für viel Gesprächsstoff.

Im dritten Wahlgang dürfen die Parlamentarierinnen und Parlamentariern nur noch Personen wählen, die im 2. Wahlgang mindestens zehn Stimmen erhalten haben. Das heisst: Es wird entweder Eva Herzog, Elisabeth Baume-Schneider oder Daniel Jositsch zum Bundesrat gewählt.

Die Nachfolge von SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga ist noch nicht geregelt. Im zweiten Wahlgang hat Elisabeth Baume-Schneider 112 von 245 gültigen Stimmen und Eva Herzog 105 Stimmen erhalten. Es findet ein dritter Wahlgang statt.

Im zweiten Wahlgang haben folgende Personen Stimmen erhalten:

Während der zweite Wahlgang voll im Gange ist, blicken wir nochmals zurück. So feiert die SVP ihren neuen Bundesrat Albert Rösti.

(Video:Keystone sda)

Für Sollberger war die klare Wahl Röstis keine Überraschung. Rösti sei der Richtige, weil er verlässlich und kompromissbereit sei und eine offene Türe für alle habe. Für die Wahl Herzogs sei Röstis Wahl eher positiv.

(Video:Telebasel)

Der SP-Fraktionschef Roger Nordmann ruft die Vereinigte Bundesversammlung dazu auf, eine Frau zu wählen. Sonst wären nur noch zwei Frauen im siebenköpfigen Gremium vertreten, sagt Nordmann. Gerade auch in der Geschichte des Gremiums seien Frauen massiv untervertreten.

Die Nachfolge von Simonetta Sommaruga (SP) ist noch offen, es findet ein weiterer Wahlgang statt. Im ersten Wahlgang haben folgende Personen Stimmen erhalten:

Absolutes Mehr: 122
Elisabeth Baume-Schneider: 96
Eva Herzog: 83
Daniel Jositsch: 58
Verschiedene: 6

Die Nachfolge von SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga ist noch nicht geregelt. Im ersten Wahlgang hat Elisabeth Baume-Schneider 96 von 243 gültigen Stimmen und Eva Herzog 83 Stimmen erhalten. Es findet ein weiterer Wahlgang statt.

Graf verrät nicht, welchen SVP-Kandidaten sie gewählt hat. Für die zweite Wahl sei aber klar, dass sie Herzog wählen werde. «Herzog bringt alles mit, was es für das Amt braucht», so Graf.

(Video:Telebasel)

Nun wird die Nachfolge von Simonetta Sommaruga gewählt. Wie SP-Fraktionschef Roger Nordmann in seiner Rede sagt, handle es sich bei Eva Herzog und Elisabeth Baume-Schneider um zwei exzellente Kandidatinnen. Er bittet die Vereinigte Bundesversammlung, einer der beiden offiziellen Kandidatinnen das Vertrauen auszusprechen.

Fetz äussert sich im Telebasel-Wahlstudio zum Einfluss der Wahl Röstis auf die Chancen von Eva Herzog.

Die Bundeshausfraktionen von SVP, Mitte, FDP und Grünen unterstützen das von der SP vorgeschlagene Zweierticket mit Eva Herzog und Elisabeth Baume-Schneider. Die GLP empfiehlt Herzog zur Wahl. Das sagte Nationalratspräsident Martin Candinas (Mitte/GR) am Mittwoch.

GLP-Fraktionschefin Tiana Angelina Moser begründete die Präferenz für Herzog am Dienstagabend damit, dass die Ständerätin aus dem Kanton Basel-Stadt in der Anhörung «klares Verständnis für den Wirtschaftsstandort Schweiz und ihren klaren Willen für eine Stabilisierung des Verhältnisses zu Europa» gezeigt habe.

Nationalratspräsident Martin Candinas (Mitte/GR) eröffnet den 1. Wahlgang für die Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga (SP/BE).

Der Berner Nationalrat und frühere SVP-Parteichef Albert Rösti wird Nachfolger von Ueli Maurer im Bundesrat. Der Berner Oberländer Rösti ist promovierter Agronom und Berater, 55 Jahre alt und Gemeindepräsident von Uetendorf bei Thun. Seit 2011 politisiert er im Nationalrat, von 2016 bis 2020 war er Präsident der SVP Schweiz. 2015 führte er als Wahlkampfleiter seine Partei zum nationalen Wahlsieg. Unter seiner Führung musste die Partei allerdings bei den Wahlen vier Jahre später eine empfindliche Niederlage einstecken. Im Parlament machte sich Rösti einen Namen als Energie- und Gesundheitspolitiker. Der zweifache Vater gilt als gemässigt im Ton, aber hart in der Sache.

«Ich trete mein Amt voller Elan an», sagt der frischgebackene Bundesrat gegenüber dem Schweizer Fernsehen. Er wird sein Amt am 1. Januar antreten. Er betonte ausserdem die Einzigartigkeit der Schweiz und beschwörte die Einheit und Unabhängigkeit des Landes.

Albert Rösti ist neuer SVP-Bundesrat und Nachfolger von Ueli Maurer. Die Vereinigte Bundesversammlung hat ihn am Mittwoch mit 131 von 243 gültigen Stimmen im ersten Wahlgang gewählt.

Folgende Personen haben Stimmen erhalten:

Zum 1. Wahlgang für die Nachfolge von Ueli Maurer (SVP/ZH) wurden 245 Stimmzettel ausgeteilt, wie Nationalratspräsident Martin Candinas (Mitte/GR) bekannt gibt. Eine Grüne Parlamentarierin war laut dem Westschweizer Radio und Fernsehen RTS zum Zeitpunkt der Verteilung nicht im Saal.

Auch Bundesrat Alain Berset bedankt sich bei seinen zukünftig ehemaligen KollegInnen für die langjährige Zusammenarbeit.

Die Basler Gesamtregierung reiste heute nach Bern, um Eva Herzog vor Ort die Daumen zu drücken. Auch für Marco Greiner, Regierungssprecher ein spezielles Erlebnis. Zwar würden Regierungsmitglieder immer wieder nach Bern reisen. «Aber in dieser Form hat es das wohl noch nie gegeben», hält er fest.

(Video:Telebasel)

Mit Ausnahme der Grünen unterstützen alle Bundeshausfraktionen das von der SVP vorgeschlagene Zweierticket mit Albert Rösti und Hans-Ueli Vogt. Das sagte Nationalratspräsident Martin Candinas (Mitte/GR) am Mittwoch.
Die SP machte nach der Fraktionssitzung vom Mittwochmorgen keine Angaben, welcher der SVP-Kandidaten wie viele Stimmen erhalten wird.

Die Grünen hatten am Dienstagabend nach den Hearings mit Rösti und Vogt vor allem die inhaltliche Distanz zu den SVP-Kandidaten betont. Beide SVP-Kandidaten stellten ein Risiko für die Umwelt, das Klima und den Schutz der Grundrechte dar.

Auf die Frage, ob die Fraktion der Grünen allenfalls keinen der beiden offiziellen Kandidaten oder eine dritte Person wählen werde, legte sich die Genfer Ständerätin Lisa Mazzone nicht fest: Jeder und jede werde nach dem Gewissen entscheiden, sagte sie.

Die Basler Delegation erwartet im Nationalratssaal gespannt das Ergebnis und drückt geschlossen Eva Herzog die Daumen.

Ständerätin und Bundesratskandidatin Eva Herzog umarmt Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter kurz vor der Ersatzwahl in den Bundesrat durch die Vereinigte Bundesversammlung.

Die Wahlzettel für den ersten Wahlgang werden ausgeteilt. Im Saal ist es den Anwesenden verboten, die Parlamentarierinnen und Parlamentarier beim Ausfüllen der Wahlzettel zu filmen oder Fotos davon zu machen.

Dutzende Sympathisanten und Sympathisantinnen von Albert Rösti (SVP/BE) und Eva Herzog (SP/BS) versammelten sich schon am frühen Morgen in Lokalen in Bern und Basel, um die Bundesratswahlen an TV-Bildschirmen zu verfolgen.

Jetzt gilt es Ernst: Nationalratspräsident Martin Candinas (Mitte/GR) lanciert den 1. Wahlgang für die Nachfolge von Bundesrat Ueli Maurer (SVP/ZH).

Der zurücktretende Bundesrat Ueli Maurer jubelt neben Bundespräsident Ignazio Cassis und der ebenfalls zurücktretenden Bundesrätin Simonetta Sommaruga kurz vor der Ersatzwahl in den Bundesrat durch die Vereinigte Bundesversammlung.

Der Basler Regierungsrat Kaspar Sutter muss sich noch etwas gedulden. Bevor es um die Ersatzwahl von Sommaruga geht, wird der Nachfolger von Ueli Maurer gewählt. Die Daumen sind aber trotzdem schon gedrückt – zumindest auf Twitter.

Die National- und Ständeräte sind als Vereinigte Bundesversammlung im Nationalratssaal zusammengekommen. Das Wahl-Prozedere hat pünktlich um 8.00 Uhr begonnen.

Nationalratspräsident Martin Candinas (Mitte/GR) eröffnet die Sitzung auf rätoromanisch. Erster Programmpunkt ist die Würdigung des abtretenden Bundesrats Ueli Maurer.

Vor allem die Basler PolitikerInnen sind sehr gespannt wie das Parlament heute entscheidet.

Die letzten Anhörungen vor den Bundesratswahlen am Dienstag haben zumindest offiziell keine Vorentscheidungen gebracht. Fast keine der Fraktionen legte sich zunächst öffentlich fest, wen sie für die Nachfolge Ueli Maurers und Simonetta Sommarugas wählen will. Auf offizielle Wahlempfehlungen verzichteten die FDP, die SVP, die Mitte und die Grünen. Lediglich die Grünliberalen liessen sich etwas in die Karten blicken.

Die GLP werde mehrheitlich Eva Herzog (BS) anstatt der jurassischen Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider die Stimme für die Nachfolge Sommarugas geben, erklärte GLP-Fraktionschefin Tiana Angelina Moser am Dienstag im Bundeshaus. Bei der Nachfolge Ueli Maurers (SVP) würden sich die Stimmen aufteilen zwischen dem Berner Nationalrat Albert Rösti und dem früheren Zürcher Nationalrat Hans-Ueli Vogt.

Moser begründete die Präferenz für Herzog damit, dass die Ständerätin aus dem Kanton Basel-Stadt in der Anhörung «ihr klares Verständnis für den Wirtschaftsstandort Schweiz und ihren klaren Willen für eine Stabilisierung des Verhältnisses zu Europa» gezeigt habe. Nebst der SP wird mit der Mitte mindestens eine zweite Fraktion am frühen Mittwochmorgen nochmal zu einer Sitzung zusammentreten.

• Maurer wird gewürdigt, er blickt zurück
• Die Wahlzettel werden verteilt
• Die Stimmen werden geheim in eine Urne abgegeben
• Die Ratsweibel bringen die Urnen in einen Nebenraum, wo die Stimmen ausgezählt werden
• Nach rund zwanzig Minuten wird das Resultat des ersten Wahlgangs für Maurer bekanntgegeben

Albert Rösti fordert heute Hans-Ueli Vogt heraus. Er trifft am Morgen früh in Bern ein.

Dieter Kohler und David Sieber sind bereits da und unterhalten sich mit dem Chefredaktor Philippe Chappuis. Auch Anita Fetz wird bald eintreffen.

(Quelle: Telebasel)

Der Bajour Reporter Daniel Faulhaber ist im Zug mit der Basler Regierung dabei und twittert von da aus. Auch das Telebasel Team begleitet die Basler Politreise.

Die Basler SP-Ständerätin Eva Herzog und der Berner SVP-Nationalrat Albert Rösti gelten seit längerem als Favoriten.

Nach den Hearings bei den sechs Parlamentsfraktionen ist aber keine Vorentscheidung gefallen. Vier Fraktionen lassen ihren Mitgliedern freie Hand und legten sich im Vorfeld nicht öffentlich fest, welche der zwei Kandidatinnen und welcher der zwei Kandidaten mehr Stimmen holen wird. Nur die GLP liess verlauten, dass ihre Mitglieder mehrheitlich Eva Herzog die Stimme für die Nachfolge Sommarugas geben werden.

Zuerst wird der Sitz von Ueli Maurer neu vergeben. Grund ist das Anciennitätsprinzip: Artikel 133 des Parlamentsgesetzes schreibt vor, dass bei mehreren gleichzeitigen Vakanzen in der Landesregierung für die Neubesetzung der Sitze die Amtszeit der Zurückgetretenen die Reihenfolge vorgibt. Maurer geht Ende Jahr nach 14 Amtsjahren, Sommaruga nach zwölf Amtsjahren.

Die Vereinigte Bundesversammlung wählt in einer geheimen Wahl und über mehrere Wahlgänge die neuen Bundesräte. In den ersten beiden Wahlgängen kann jede wählbare Person Stimmen erhalten.

Wählbar ist eine Person dann, wenn sie in der Schweiz stimmberechtigt ist und sich nach der Wahl dazu entschliesst, keine andere Funktion im Dienste des Bundes oder eines Kantons wahrnehmen. Zudem darf sie keiner weiteren Erwerbstätigkeit nachgehen. Bei der Wahl muss die Bundesversammlung darauf achten, dass die Regionen und die Sprachgemeinschaften angemessen vertreten sind. Genauere Regeln gibt es dazu keine.

Ab dem dritten Wahlgang sind keine weiteren Kandidaturen mehr zugelassen. Es können nur noch Personen gewählt werden, die in den ersten beiden Wahlgängen Stimmen erhalten haben. Wenn niemand das absolute Mehr, also  mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, erreicht, scheidet die Person mit der geringsten Stimmenzahl vor dem nächsten Wahlgang aus. Dies wird so lange wiederholt, bis eine Person das absolute Mehr erreicht hat und damit gewählt ist. Die Person, die sich in diesem Prozedere durchsetzt ist für eine vierjährige Amtsdauer gewählt.

(Quelle: Youtube/ Der Schweizerische Bundesrat)

Die Basler Politspitze wird die mögliche Wahl von Eva Herzog zur Bundesrätin live im Bundeshaus in Bern mitverfolgen. Mehr Infos dazu hier.

Telebasel überträgt die Bundesratswahlen live im TV und hier im Liveticker. Im Studio in Basel diskutieren und analysieren Kenner des Bundeshauses die Wahlgänge. Und das Telebasel-Reporterteam in Bern liefert regelmässig Einschätzungen und Reaktionen aus dem Bundeshaus.

Im Telebasel Wahlstudio

• Anita Fetz, ehemalige Ständerätin, SP Basel-Stadt.
• Dieter Kohler, Ex-Bundeshausjournalist.
• David Sieber, Ex-Bundeshausjournalist.
• Moderation: Philippe Chappuis, Chefredaktor Telebasel.

Nach den Rücktritten von Ueli Maurer und Simonetta Sommaruga wird die Vereinigte Bundesversammlung am 7. Dezember in einer Ersatzwahl zwei neue Bundesräte in die Landesregierung wählen.

Für den zurückgetretenen SVP-Bundesrat Ueli Maurer (SVP) treten offiziell zwei Kandidaten an:

• Albert Rösti ist Gemeindepräsident von Uetendorf BE. Der 55-jährige Rösti hat Agronomie studiert, ist verheiratet und Vater zweier Kinder. Bekanntheit erlangte er vor allem als Präsident der SVP Schweiz (2016 – 2020)
• Hans-Ueli Vogt ist Professor für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich. Der 53-jährige Vogt lebt in der Stadt Zürich. Er trat per Ende 2021 aus dem Nationalrat zurück.

Für die zurückgetretene Bundesrätin Simonetta Sommaruga (SP) treten offiziell zwei Kandidatinnen an:

• Elisabeth Baume-Schneider lebt in Les Breuleux JU. Bevor die 58-Jährige 2019 in den Ständerat gewählt wurde, leitete sie die Hochschule für Soziale Arbeit und Gesundheit in Lausanne. Sie studierte Wirtschaft und Politik, ist verheiratet und Mutter zweier Kinder.
• Eva Herzog lebt in Basel. Bekanntheit erlangte die 60-Jährige vor allem als Finanzdirektorin des Kantons Basel-Stadt (2004 – 2020). Sie studierte Geschichte, Wirtschaftswissenschaften und Spanisch, lebt in einer Beziehung und hat zwei Kinder.

Herzlich willkommen zum Liveticker der Bundesratswahlen 2022. Mit Telebasel sind Sie mittendrin, wenn es heisst: «Gewählt ist….»

Die Ausgangslage könnte für Basel nicht vielversprechender sein. Die Stadt rüstet sich bereits für mögliche Feierlichkeiten – es liegt schon etwas Euphorie in der Luft. Hat Basel schon bald wieder einen Bundesrat?

Seit beinahe 50 Jahren wartet die Stadt auf ihren nächsten Magistraten. Mit Eva Herzog (SP) stehen die Chancen nun so gut wie nie zuvor, wieder in der Landesregierung vertreten zu sein. Das war zuletzt 1959, als Hans-Peter Tschudi in den Bundesrat gewählt wurde.