Daniel Jositsch wird, auch wenn die SP ihn nicht aufs Ticket nehmen sollte, nicht aus der SP austreten. (Bild: Keystone)
Schweiz

Daniel Jositsch: «Werde nie als Amtsträger Partei wechseln»

Daniel Jositsch will in den Bundesrat. Doch die SP-Spitze will ein reines Frauenticket. Einen Parteiaustritt schliesst der Zürcher SP-Ständerat aber aus.

Nachdem sich in den vergangenen Tagen mehrere SP-Frauen aus dem Bundesratsrennen genommen haben, steht Jositsch nun als Erster hin und meldet sein Interesse am Regierungsamt an. Bereits vergangene Woche dachte er in Medienberichten laut über eine Kandidatur nach.

Die SP-Spitze will dem Parlament allerdings ein reines Frauen-Ticket vorschlagen, wie sie kurz nach Sommarugas Rücktritt bekanntgab. Jositsch kritisierte dieses Vorhaben zuletzt harsch. Das sei diskriminierend, und damit werde eine Männer-Kandidatur verhindert, liess er gegenüber verschiedenen Medien verlauten.

Jositsch schliesst Parteiaustritt aus

Jositsch will akzeptieren, wenn die seine Partei ihn nicht auf das Bundesratsticket setzt. Wie er mit einer «wilden» Wahl durch das Parlament umgehen würden, wisse er jedoch noch nicht, sagte er im «Tamedia»-Interview.

«In einem solchen Fall würde ich mich mit der Fraktions- und der Parteispitze absprechen, wie ich mich verhalten soll», so Jositsch im am Mittwoch veröffentlichten Interview.

Mit seinem Kandidaturwunsch für den Bundesrat kämpfe der Zürcher nur gegen das «undemokratische» Verhalten seiner Partei. «Der Ausschluss jeglicher Männerkandidaturen hat mit Gleichstellung nichts zu tun.»

Werde er von der Fraktion schlussendlich nicht aufs Ticket genommen, akzeptiere er das – und erwäge auch keinen Parteiaustritt: «Ich unterschreibe mit meinem Blut: Ich werde nie als Amtsträger in eine andere Partei wechseln.»

Politiker am rechten SP-Flügel

Jositsch sitzt seit 2015 für Zürich im Ständerat. Zuvor war der 57-Jährige acht Jahre lang Mitglied des Nationalrats. Jositsch ist Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Zürich. Sein erstes politisches Amt war in der Schulpflege seines Wohnortes Stäfa am Zürichsee. 2007 wurde er in den Zürcher Kantonsrat gewählt, trat aber nach der Wahl in den Nationalrat zurück.

Jositsch ist Vertreter des rechten Flügels der SP. 2007 sorgte er für nationale Aufmerksamkeit, als er mit Nationalratskollegin Chantal Galladé, damals noch SP, einen Zwölfpunkteplan zur Bekämpfung von Jugendgewalt und Schulproblemen vorstellte. Dabei forderten sie unter anderem Verschärfungen im Jugendstrafrecht.

2017 stellte Jositsch eine sozialliberale Plattform innerhalb der SP vor. Heute ist er Vorstandsmitglied von «Sozialliberal in der SP Schweiz», so der Name der Plattform.

Aufgewachsen ist Jositsch in der Stadt Zürich und im Limmattal. Er ist geschieden und Vater eines Sohnes.

Wermuth und Meyer verteidigen Vorentscheid

Ob es Jositsch aufs offizielle SP-Ticket schaffen wird, ist fraglich. Am vergangenen Wochenende hatte das Co-Präsidium von Mattea Meyer und Cédric Wermuth die Strategie der SP verteidigt, zwei Frauen auf die Kandidierendenliste zu setzen.

Die SP wolle mit einem Mann und einer Frau in der Regierung vertreten sein, wie es seit den 1990er-Jahren immer der Fall gewesen sei, sagte Meyer in einem Interview mit der «SonntagsZeitung». Die SP setze sich für die Gleichberechtigung ein – das gelte auch intern.

Die SP habe eine Vielzahl von kompetenten Frauen, sagte Meyer: Nationalrätinnen, Ständerätinnen, Regierungsrätinnen, Stadtpräsidentinnen. Sie glaube nicht, dass eine Frauenquote die Auswahl relevant einschränken würde.

Ohne das Frauen-Ticket bestehe das Risiko, nur noch zwei Frauen in der Landesregierung zu haben, sagte Wermuth gegenüber dem «SonntagsBlick». Das würde die Bevölkerung nicht verstehen. Das Fraktions- und Parteipräsidium habe klar für zwei Frauen votiert.

Potenzielle Kandidatinnen halten sich bedeckt

Bisher hat sich jedoch noch keine SP-Politikerin klar dazu bekannt, dass sie kandidieren will. Im Gespräch sind jedoch mehrere. Als eine Favoritin für Sommarugas Nachfolge sehen Medien und Politologen die Basler Ständerätin Eva Herzog. Sie will sich am Donnerstag zu einer allfälligen Kandidatur äussern.

Ebenfalls Überlegungen für eine Kandidatur machen sich die Berner SP-Nationalrätin Flavia Wasserfallen, die Berner Regierungsrätin und frühere Nationalrätin Evi Allemann, die jurassische Ständerätin und frühere Staatsrätin Elisabeth Baume-Schneider sowie die Thurgauer Nationalrätin Edith Graf-Litscher.

Die SP-Spitze bekräftigte zuletzt mehrmals, dass Kandidatinnen aus allen Landesteilen willkommen seien. Das Parlament entscheidet am 7. Dezember über die Nachfolge von Sommaruga. Gleichzeitig wird auch der SVP-Sitz von Ueli Maurer neu besetzt. Dabei gilt der Berner Albert Rösti als Favorit.

1 Kommentar

  1. Mit der gegenwärtigen SP-Führung ist die SP einfach nicht mehr wählbar.
    Statt nach sachlichen, fachlichem Kennen die besten Leute aufzuführen, geht es nur noch um geschlechtliches und «gender-theatralischem» Quatsch Für solchen Mumpitz brauche ich keine Partei. Anscheinend hat die SP in der Vergangenheit noch nicht genügend Sitze verloren. Es müssen noch mehr werden, bis zum bitteren Ende wohl. Sehr dann deren lange Gesichter…Report

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