Über das Biozentrum, die Kostenüberschreitung und die Verzögerung beim Bau diskutierte und stritt vor allem Basel-Stadt in der letzten Woche. Dass man aus dem Baselbiet nur wenig hörte zum Biozentrum, sorgte in der Stadt für Irritationen. Zum Beispiel beim ehemaligen SP-Grossrat Roland Stark:
Roland Stark zum Biozentrum. (Video: Telebasel)
In der Zwischenzeit gibt es aber durchaus Diskussionen im Landkanton. Am ehesten zur Frage, wie man die Mehrkosten, also die 100 Millionen Franken, zwischen den Kantonen aufteilt.
Wieso macht man nicht einfach Halbe-Halbe?
Philippe Chappuis: Es wäre naheliegend, weil es ein gemeinsames Projekt ist. Aber im Baselbiet ist das nicht für alle selbstverständlich, vor allem nicht für die SVP. Die äusserte sich schon in der BaZ zu dem Thema, und der Parteipräsident Dominik Straumann unterstrich das heute gegenüber Telebasel nochmals:
Dominik Straumann zum Biozentrum. (Video: Telebasel)
Was sagen andere Parteien im Baselbiet?
Wir sprachen heute mit weiteren ExponentInnen: Die Grünen sagen, dass Baselland übergangen worden sei. Von Anfang an sei das Baselbiet nicht in die PUK-Kommission mit einbezogen worden. Darum könne man jetzt nicht plötzlich auch noch Baselland in die Verantwortung ziehen. Das mag zwar stimmen, gleichzeitig war die PUK ein Aufsichtsorgan der Stadt, das in Bezug auf das Baselbiet eigentlich gar keine Kompetenzen hat. Dennoch wünschen sich die Grünen eine klare Forderung aus der Städter-Politik. Dann wäre man durchaus für Verhandlungen bereit.
Mitte und FDP wollen das Ganze zuerst analysieren. Beide Parteien nehmen die Baselbieter Regierung in die Verantwortung. Erst wenn dort Resultate vorliegen, wollen die Mitte und die FDP weiterschauen.
Könnte dann das Baselbiet sagen: Wir zahlen weniger?
Das ist theoretisch denkbar. Denn alle vier Jahre handeln die beiden Kantone eine neue Leistungsvereinbarung zur Universität aus. Und die Frage: Wie geht man mit einem nächsten Fall einer Kostenüberschreitung um, wird mit dieser neuen Leistungsvereinbarung (die ab 2026 gilt) geregelt werden. Und ein Vorschlag könnte sein: Das Baselbiet würde im Fall einer nächsten Kostenüberschreitung weniger als die Hälfte zahlen.
Aber die Stadt müsste natürlich einverstanden sein.
Genau. Es sind Verhandlungen. Beide Seiten müssten mit dem Ergebnis zufrieden sein. Und in dem Licht muss man vielleicht Aussagen wie die von Peter Riebli sehen. Zum einen ist es bereits Wahlkampf, zum anderen interpretiere ich es als Aufforderung an die Baselbieter Regierung, selbstbewusst in diesen Verhandlungen rund um die Uni zu bleiben. Am Schluss muss es aber für beide Seiten stimmen, weil die Parlamente auch gleichzeitig über solch ein partnerschaftliches Geschäft abstimmen. Es ist unwahrscheinlich, dass ein Kanton den anderen über den Tisch zieht.
