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Der Telebasel News-Beitrag vom 5. Oktober 2022.
Basel

Namensstreit ums «Bird’s Eye» – Gründer stellt Ultimatum

Stephan Kurmann droht dem Verein «Jazz Live» mit einer Klage. Eine Markenrechts-Spezialistin sagt, welche Chancen man in solchen Urheberrechtsfällen hat.

Das Logo müsse bis Ende Jahr weg – ob beim Aushängeschild, auf Broschüren oder Websites. Diese Forderung erhebt der Musiker Stephan Kurmann in einem eingeschriebenen Brief, den er am Montag an den Verein «Jazz-Live Basel» schickte. Dieser hatte Im Februar den Namen im Markenregister registrieren lassen.

Im Schreiben verweist der Gründer des Jazzclubs auf die Urheberrechte. «Das Bird’s Eye ist mein Lebenswerk, mein Herzblut», sagt Kurmann gegenüber Telebasel. Er habe ab 1994 auch die letzten Ersparnisse einer Erbschaft in das Konzert gesteckt. Zusammen mit einem befreundeten Graphiker habe er zudem das Logo entwickelt.

Fermate als Aushängeschild

Eine Fermate oder eben ein «Bird’s Eye», dient seither als Aushängeschild des Konzertlokals – zunächst auf dem Bell-Areal, dann am Kohlenberg. «Nun nimmt man mir das auf perfide Art weg», ärgert sich Kurmann. Werde die Markeneintragung bis Ende Dezember nicht gelöscht, werde er eine zivilrechtliche Klage in Betracht ziehen.

Der Streit hat eine lange Vorgeschichte. Der Jazzclub geriet letztes Jahr in die Schlagzeile, als sich die Clubleitung weigerte, die Covid-Zertifikatspflicht einzuführen. Monatelang musste das Konzertlokal geschlossen bleiben. Erneut in die Schlagzeilen gelangte der Jazzclub, als es zu mehreren Abgängen kam. Béatrice Oeri trat als Präsidentin zurück, blieb aber als Mäzenin weiterhin in einer wichtigen Rolle für den Club, wie die BZ im August schrieb. Zudem ist sie auf der Website weiterhin im Team aufgeführt.

Der Verein trennte sich jedoch von Stephan Kurmann, der zuletzt als künstlerischer Leiter amtete. Der Clubgründer wollte daraufhin die Kündigung anfechten. Zwar tritt der Bassist weiterhin gelegentlich auf der Bühne, der Streit um die Freistellung noch nicht bereinigt – so etwa die Frage rund um die Marke «Bird’s Eye».

Schwierige Beweislage vor Gericht

Zu den Vorwürfen Kurmanns will der Verein «Jazz-Live Basel» nur schriftlich Stellung nehmen. «Die Schilderungen stellen die Sicht von Stephan Kurmann dar und werden vom Verein beziehungsweise dem Bird’s Eye Jazz Club in vielerlei Hinsicht nicht geteilt», schreiben die Clubbetreiber auf Anfrage. «Der Verein […] vertritt die Auffassung, dass es sich um eine bilaterale Angelegenheit zwischen den Parteien handelt, weshalb der Verein sich nicht weiter öffentlich dazu äussern möchte».

Sollte es tatsächlich zu einem Gang vors Zivilgericht kommen, wäre der Fall jedenfalls nicht ganz einfach. Stephan Kurmann betont, er habe mit dem Verein stets abgemacht, dass die Nutzungsrechte bei ihm liegen. Allerdings habe sich es sich um einen mündlichen Vertrag gehandelt. «Ich habe das nicht schriftlich, aber es gibt Zeugen, es war eine Abmachung nach Treu und Glauben», so Kurmann.

Alte mündliche Vereinbarung

Genau dieser Punkt dürfte vor Gericht besonders spannend und knifflig werden. Zu dieser Einschätzung kommt Franziska Schweizer, Marken- und Designrechts-Spezialistin bei der Kanzlei Braunpat AG. «Von der Beweislage her ist es natürlich schwer, weil diese mündliche Vereinbarung vor zwanzig Jahren gemacht wurde», sagt Franziska Schweizer.

In so einem Fall stehe dann Aussage gegen Aussage. Das Gericht müsste Indizien suchen, die dafür sprechen, was genau abgemacht wurde. Trotz fehlender schriftlicher Belege sei der Jazzclub-Gründer aber nicht chancenlos. «Was für Herrn Kurmann spricht: Er hat das Zeichen schon verwendet, bevor der Verein gegründet wurde», erklärt Schweizer. Wenn er mit Unterlagen belegen könne, dass er die Marke «Bird’s Eye» schon als Einzelunternehmen führte, könne er sich durchaus Chancen ausrechnen.

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