Ein Modell des 74-Millionen-Projekts für die Umfahrung Klus. (Bild: Kanton SO)
Schweiz

Gericht kann Millionen-Projekt Umfahrung Klus nicht bewilligen

Das Projekt für die Umfahrung Klus im Kanton Solothurn ist laut Verwaltungsgericht nicht bewilligungsfähig. Der Kanton muss über die Bücher.

Das 74-Millionen-Projekt für die Umfahrung Klus in Balsthal im Kanton Solothurn widerspricht den Vorgaben des Natur- und Heimatschutzes. Das hat das kantonale Verwaltungsgericht entschieden. Es hiess vier Beschwerden gut. Das Volk bewilligte bereits den Kredit für das Projekt.

Das Verwaltungsgericht stützt sich auf ein von ihm in Auftrag gegebenes Gutachten der Eidgenössischen Natur-und Heimatschutzkommission (ENHK) und der Eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege (EDK). Das geht aus dem am Dienstag veröffentlichten Urteil hervor.

«Das Vorhaben würde den Zusammenhang von Siedlung und natürlich geformter Landschaft, das heisst den Charakter der historisch gewachsenen Strukturen praktisch im ganzen Ortsbild von nationaler Bedeutung stark verändern und die ortsbildlichen Qualitäten schmälern», hiess es im Gutachten.

Es bestehe kein Anlass, von der fachlichen Beurteilung durch die eidgenössischen Kommissionen abzuweichen, hält das Verwaltungsgericht in seinen Erwägungen fest. Entsprechend sei von einem schweren Eingriff in die durch das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) vorgegebenen Schutzziele auszugehen.

Schwerer Eingriff ins Bundesinventar

Am Bau der Umfahrungsstrasse bestehe kein gleichwertiges Interesse von nationaler Bedeutung. Selbst davon ausgehend, dass der Schutz der Bevölkerung vor Lärm und Luftverschmutzung ein gleichwertiges nationales Interesse wie der Schutz der im ISOS verzeichneten Kulturgüter darstelle, vermöge die hier zu erwartende Verbesserung für die Einwohner der Inneren Klus und von Balsthal den schweren Eingriff ins ISOS nicht zu rechtfertigen.

Die Beschwerden gegen den Regierungsrat hatten der Verkehrs-Club der Schweiz (VCS) und drei Privatpersonen eingereicht. Das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 24. Mai ist noch nicht rechtskräftig. Der unterlegene Kanton Solothurn kann den Entscheid ans Bundesgericht weiterziehen.

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