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Die Basler Sicherheitsdirektorin im Interview. (Video: Telebasel)
Basel

Eymann: «Mein Fazit aus dem 1. Mai war: die Polizei muss reagieren»

Telebasel hat mit der Sicherheitsdirektorin über den letzten Samstag gesprochen. Eine Gegendemo zu «SVP bi de Lüt» wurde mit Gummischrot aufgelöst.

Telebasel: Frau Eymann, 40 Personen stehen mindestens genau so vielen PolizistInnen gegenüber. Diese setzen Gummischrot ein. Gibt es da keine andere Möglichkeit?

Stephanie Eymann: Das ist eine Frage, welche die Einsatzleitung vor Ort beurteilen muss. Dabei kommt es darauf an, wie sich die Situation präsentiert, wie sich die 40 Personen benehmen und ob sie auf die Anordnungen der Polizei hören oder nicht.

Vereinzelt haben Personen – nicht laut und nicht vermummt – ihren Unmut gegen die Veranstaltung «SVP bi de Lüt» kundgetan. Beispielsweise eine Person, die mit Kreide etwas auf den Platz schrieb. Diese wurde von der Polizei abgeführt. Darf man gegen eine solche Platzkundgebung keinen Einwand erheben?

Ich war nicht vor Ort. Ich kann Ihnen daher nicht sagen, wer was gesagt hat und wer wo war. Wichtig ist mir, dass die Polizei immer den Dialog sucht. Aber es geht auch darum, dass man sich an die Anweisungen der Polizei hält.

Die Polizei wurde nach dem 1. Mai kritisiert – so auch von Ihnen. Sie sagten, die Polizei sei zu passiv gewesen. Ist das Vorgehen am Samstag ein Statement gewesen, dass ab sofort rigoros durchgegriffen wird?

Die Schwierigkeiten an den Demos in der Stadt sind, dass sie sehr unterschiedlich daherkommen. Hierbei liegt auch das Problem. Es geht nicht, dass ich politisch sage, dass ich es ganz anders möchte. Dies wäre auch falsch. Man muss vor Ort entscheiden und anschliessend verhältnismässig vorgehen.

Experten ordnen die Verhältnismässigkeit des Polizeieinsatzes ein. (Video: Telebasel)

Das heisst, dass der 1. Mai keinen Einfluss auf den Einsatz hatte? 

Beim 1. Mai habe ich sehr wohl gesagt, dass dies nicht das Bild der Stadt ist, welches ich haben möchte. Damals wurden Teile der Stadt massiv demoliert. Hierbei muss die Polizei reagieren. Das ist zweifellos mein Fazit vom 1. Mai und selbstverständlich muss man jetzt auch immer wieder schauen, was die neuen Situationen und Kundgebungen ergeben.

Mehrfach wurde betont, dass Basel Nazifrei keine Bewilligung hatte. Hätten sie eine bekommen, wenn sie eine beantragt hätten?

Das ist unser System. Wir werten keine Inhalte. Die Polizei sieht sich alle Gesuche gleich an. Es geht nicht darum, wer und was gegen uns ist. Es ist wichtig, dass man den Weg über die Bewilligung sucht. Nur so kann man in den Dialog treten und schauen, wo man die Kundgebung macht und wie man sie organisiert. Wenn vor Ort allerdings die Gespräche mit der Polizei verweigert werden, wird es sehr schwierig.

2 Kommentare

  1. Die Polizei hat richtig gehandelt. Ob mit Gummigeschosse, Tränengas oder Wasserwerfer. Hoffentlich auch bei der nächsten Demo, wenn der Schwarze Block dabei istReport

  2. Was ich hoch übel finde ist dass die interprofessionelle Gewerkschaft der ArbeiterInnen (IGA) mit grosser Fahne im Hintergrund zugegen war. Was soll das?Report

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