Featured Video Play Icon
Der Telebasel News-Beitrag vom 18. Mai 2022.
Basel

«SVP bi de Lüt» sorgt für rote Köpfe

Der Anlass «SVP bi de Lüt» bringt die nationale Parteiprominenz nach Basel. Dies wird von der linken Szene als Provokation gesehen.

Mit dem Anlass «SVP bi de Lüt» wird die Basler SVP am Samstag, 21. Mai, die nationale Parteiprominenz nach Basel bringen. So sind zum Beispiel Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher und Fraktionschef Thomas Aeschi als Gäste beim SVP-Volksfest angekündigt. Und auch Bundesrat Ueli Maurer soll kommen, wie der Blick berichtet.

Das überrascht, denn einerseits ist gleich beim Meret Oppenheim-Platz die Kultur und Lokalredaktion von SRF, der Sender wird oft von der SVP kritisiert. Andererseits hat der Parteipräsident Marco Chiesa in der letzten 1. Augustrede die Stadtbevölkerungen pauschal als «arrogante Luxus-Linke und Bevormunder-Grüne» betitelt.

Und jetzt ein «SVP bi de Lüt» hier in Basel? Für Eduard Rutschmann, Präsident der SVP Basel-Stadt, durchaus eine Chance, die Wogen zu glätten. «Es ist wichtig, dass man die Leute überzeugen kann und dass wir uns zur Verfügung stellen und uns zeigen; respektive die Fraktion soll den Leuten auch erklären können, wieso solche Aussagen auch kommen», so Rutschmann.

Protest angesagt – Basler SVP-Präsident zeigt sich gelassen

Dieser Anlass wird von linken Gruppierungen als Provokation gesehen. So rufen Gruppierungen wie Basel Nazifrei zu Gegendemos auf. Über die Gründe hat sich Basel Nazifrei gegenüber Telebasel nur schriftlich geäussert. «Die Menschen, die in erster Linie von der Politik der SVP betroffen sind – migrantische ArbeiterInnen, Geflüchtete, Sozialhilfe-BezügerInnen und andere – haben selbstredend nicht die gesellschaftliche Macht und die finanziellen Mittel, wie sie die Millionärs-Partei SVP hat. Wir haben aber die Möglichkeit, uns die Strasse zu nehmen, um eine Stimme gegen Rassismus und Sozialabbau sichtbar zu machen», so Basel Nazifrei gegenüber Telebasel.

Von Seiten der Behörden zeigt man sich momentan noch zurückhaltend. Die Polizei erklärt, dass die SBB grundsätzlich für die Sicherheit auf dem Platz zuständig sind. Man behalte die Situation aber im Auge. Ein Gesuch für eine Gegenveranstaltung sei nicht eingegangen. SVP-Präsident Eduard Rutschmann macht sich keine Sorgen: «Wenn es einen Protest gibt, ist es halt so. Es soll einfach friedlich sein und alle zusammen dürfen hier zum Kaffee kommen, zum Kuchen oder zum Gipfeli, oder was sie dann wollen – und können dann mit den Leuten reden, reden miteinander».

Verständnis von Ronja Jansen für Protest

Die im Sommer abtretende JUSO-Chefin Ronja Jansen hat Verständnis für die angekündigten Proteste. «Meinungsfreiheit muss in alle Richtungen gelten. Wenn die SVP dort stehen kann und ihre Parolen in Basel herumschreit, dann muss es auch möglich sein, dass Leute, die nicht damit einverstanden sind, ebenfalls anwesend sind und sagen, hey, so geht das nicht, wir sind anderer Meinung.» Ronja Jansen selbst wird am Samstag aber nicht im Gundeli sein, weil sie verhindert ist.

Sie hätte auch kein Problem damit, wenn eine Aktion der JUSO oder der Gewerkschaften auf Gegenprotest stossen würde. «Was natürlich klar ist, ist, dass das ganze im demokratischen Rahmen stattfinden muss. Wo das Ganze aufhört, ist, wenn klar rassistische Parolen verbreitet werden, wenn Hetze betrieben wird. Aber so lange diese Linie nicht überschritten wird, finde ich, ist jeder Gegenprotest, grundsätzlich immer erlaubt», so Jansen.

3 Kommentare

  1. Halten wir fest: Es dürfen nur noch Linke Parteien Standaktionen in BS machen.
    Alles andere darf gestört werden. Einheits-Denken in BS.
    Gesinnungsdiktatur, Freies Denken unerwünscht. Sonst…. = man bereut es?!……
    Die Polizei BS (siehe 1. Mai-Vandalismus-Chaos): Bei Sachbeschädigung und Schlägerei: Gut im Zusehen.
    Kein Eingreifen. Gewähren lassen.
    Und: So werden auch die letzten die Stadt verlassen. Bewohnerschaft ausschliesslich Linksdenkend. Ziel mit viel Gewalt erfolgreich erreicht.
    ODER WIRD ALLES DOCH ANDERS AM NÄCHSTEN SAMSTAG?
    POLITIK/POLIZEI = WIR ZÄHLEN AUF EUCH!Report

  2. Links und Grün und vor allem die sich nicht outen wollenden «Basel Nazifrei
    » sind unglaubwürdig und nicht mehr wählbar. Ich bin alles andere als Pro SVP. Aber genau deswegen werde ich extra hingehen und schauen was passiert. Es hat mir gereicht, was der Jusofritz und die SP-Kaufmann am PN Podium losgetreten hatten.Report

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

*

Mehr aus dem Channel