Featured Video Play Icon
Der Telebasel Newsbeitrag vom 21. März 2022.
Basel

Massnahmen-Demo: Polizei und Veranstalter in der Kritik

Diesen Samstag zog eine Massnahmen-Demo durch die Innenstadt. Dies sorgte für Krtitik aus der Politik. Auch die Handhabung der Polizei wird angekreidet.

Mit Glocken und Banner sind am Samstag rund 500 Menschen durch Basel gezogen und haben gegen den WHO-Pandemievertrag demonstriert. Gleichzeitig zu dieser bewilligten Kundgebung sind auch noch rund 300 Personen für den Frieden in der Ukraine auf die Strasse gegangen. Diese Demo war unbewilligt.

Dass Corona-Skeptiker zur gleichen Zeit auf die Strasse gehen und mehr Freiheit fordern, während in der Ukraine Menschen zu Kriegsopfern werden, findet Grossrat Joël Thüring unpassend. «Ich finde es absurd gegen Massnahmen zu demonstrieren, da es eigentlich gar keine Massnahmen mehr gibt. Gleichzeitig haben wir eine Kriegssituation in Europa und ich finde es in diesem Kontext sehr unpassend, dass ausgerechnet an einem Samstag in Basel zu machen, während auch noch viel anderes stattfindet.»

Auch Mitglieder des Vereins «Mass-Voll!» waren bei der Demo mit dabei, haben sie aber nicht organisiert. Auf Anfrage von Telebasel kontert der Präsident von «Mass-Voll!», Nicolas A. Rimoldi: «Global gesehen, gibt es immer irgendwo einen bewaffneten Konflikt. Dies ist aber nie ein Grund, nicht für die Bürgerrechte im eigenen Land zu demonstrieren. In erster Linie soll jeder immer für seine Anliegen auf die Strasse können.» Auf diese Rechtfertigung sagt Joël Thüring: «Mitten in Europa ist es der einzige Krieg zum Glück. Da darf man auch Haltung dagegen zeigen. Und jetzt demonstrieren die Massnahmen-Gegner gegen ein Anliegen , dass in diesem Sinne keine Relevanz mehr hat. Nur um die eigene Organisation noch im Gespräch zu halten.»

Polizei in der Kritik

Der zweite Punkt, der für Kritik sorgte, betrifft die Basler Polizei. Neben den drei Demos haben nämlich auch Fasnachtscliquen am Samstag die Allmend genutzt. Sie haben Stände aufgebaut, um Nachwuchs für die Fasnacht zu gewinnen. Als die Trychler kamen, mussten sie aber abbauen. Auch der Grüne Grossrat Jérome Thiriet war am Samstag für die potenziellen Neu-Fasnächtler in der Stadt. Er sagt, die Polizei habe unsauber gearbeitet: «Wir haben vorgängig sauber die Allmendbewilligung eingeholt. Und anschliessend hat die Polizei den Trychlerumzug genau über diese Bewilligungsflächen gelotst, sodass wir früher zusammenräumen mussten. Und das geht natürlich nicht.»

Tatsächlich räumt die Polizei Fehler ein: «Aufgrund einer kleinen Kommunikationspanne gelangte die Bewilligung für die Allmend-Nutzung der Standaktion durch Fasnachtscliquen nicht zur Kantonspolizei, was bedauerlich ist», erklärt Polizeisprecher Stefan Schmitt. Mit den Cliquen konnte dennoch ein Gespräch gesucht werden und sie seien dazu bereit gewesen, ihre Standaktion früher abzubrechen.

3 Kommentare

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

*

Mehr aus dem Channel