(Symbolbild: Keystone)
Schweiz

GDK kontert Kritik in Avenir Suisse-Bericht

Avenir Suisse veröffentlichte am Mittwoch eine Studie zur Pandemie-Bewältigung der Kantone. Die GDK bezieht nun Stellung.

Die Wahrnehmung kantonaler Verantwortlichkeiten in der Corona-Pandemie ist laut Avenir Suisse auch durch unklare Zuständigkeiten zwischen den Staatsebenen und den Fachdirektorenkonferenzen beeinträchtigt worden. Die GDK hält dazu fest, dass der Föderalismus bei der Krisenbewältigung kein Hindernis sei.

Bei der Bewältigung einer Krise dieser Grössenordnung und Komplexität sei der Föderalismus eine Herausforderung, aber kein Hindernis. «Es gibt jedenfalls keine Hinweise, dass zentralistisch geprägte Länder die Krise grundsätzlich besser gemeistert hätten», erklärte Tobias Bär, Sprecher der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK), auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Im Avenir Suisse-Bericht zum Pandemie-Management der Kantone heisst es unter anderem, «besonders bei der unmittelbaren Pandemiebekämpfung hat sich klar gezeigt, dass die GDK der Herausforderung, konsolidierte Beschlüsse nach aussen zu tragen, nicht gewachsen war».

Was in der Öffentlichkeit als «Zögern und Zaudern» der Kantone interpretiert worden sei, sei das Resultat der «staatspolitisch kritisch zu betrachtenden Zwischenebene, die eine adäquate Entscheidungsfindung in den einzelnen Kantone erschwere. Das treffe besonders auf die GDK zu, heisst es in der Medienmitteilung.

Die GDK stellt dazu fest, dass sie seitens der Kantone und seitens des Bundes sehr geschätzt werde. Die Rolle der GDK sei es, die Kantone bei der Bewältigung der Krise so gut wie möglich zu unterstützten, Anliegen der Kantone zu bündeln und Anliegen der Kantone koordiniert aufzunehmen. Die GDK nehme die Aufgabe als Bindeglied zwischen den Kantonen und dem Bund wahr.

Der Vorstand der GDK habe sich verschiedentlich um Kohärenz bemüht, indem er besonders betroffenen Kantonen insbesondere in der zweiten Welle eine Reihe von Massnahmen und eine Absprache mit anderen Kantonen empfohlen habe. Beschlüsse der GDK hätten den Charakter von Empfehlungen. Ausserhalb der hochspezialisierten Medizin habe die GDK keine Legitimation für Beschlüsse, die für die Kantone verbindlich seien, so die GDK.

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