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Der Telebasel Talk vom 13. Oktober 2021.
Basel

Was soll die Regierung gegen den Abfall tun, Herr Thüring?

Basel sei dreckig, sagt SVP-Grossrat Joël Thüring. Jetzt fordert er ein Massnahmenpaket. Aber was soll die Regierung denn konkret tun?

Sicherheit, Sauberkeit, Bettelverbot. Was sich wie ein Wahlkampfslogan liest, ist die Schlagwort-Parade, mit der der langjährige SVP-Politiker eloquent auftritt. In seiner aktuellen Motion beklagt Grossrat Joël Thüring die Zustände auf Basels Strassen und Plätzen: «Überfüllte Abfalleimer, Zigarettenstummel, Abfall und Dreck an allen Ecken und Enden unserer Stadt: Dieses Bild wird für die Bevölkerung verständlicherweise immer mehr zu einem grossen Ärgernis.»

So sehen das viele Leute in der Stadt. 2’000 Mal wurde anfangs August eine Littering-Umfrage der «Basler Zeitung» ausgefüllt. Über 90 Prozent gaben an, es liege zu viel Dreck in Basel herum.

Unterstützung aus allen Lagern

Noch im Frühjahr war Thüring mit einem Vorstoss gegen den Dreck gescheitert, weil dieser auch repressive Massnahmen verlangte. Um diesen Punkt hat er die aktuelle Motion bereinigt. Und damit Unterschriften aus fast allen Parteien zusammenbekommen. Gut möglich also, dass der Vorstoss an einer der Oktobersitzungen überwiesen wird. Der Motionär enthält sich konkreten Vorstellungen, wie die Regierung den Abfall von den Strassen bekommen soll.

Der Auftrag beschränkt sich auf ein neues «Massnahmenpaket Sauberkeit» innerhalb eines Jahres. Bestandteile sollten die Säulen «Reinigung», «Prävention» und «Sensibilisierung» sein. Aber was soll die Regierung konkret verbessern?

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