Seit Januar ist Donald Trumps Twitter-Account blockiert. (Bild: Keystone)
International

Trump setzt Kampf vor Gericht wegen Twitter-Sperrung fort

An einem Gericht in Florida geht Donald Trump weiter juristisch gegen die Sperrung seines Twitter Kontos vor. Trump beantragte eine einstweilige Verfügung.

Der frühere US-Präsident Donald Trump setzt seinen juristischen Kampf gegen die Sperrung seines Twitter-Kontos fort. Trump beantragte am Freitag bei einem Gericht in Florida eine einstweilige Verfügung gegen den Kurznachrichtendienst – mit dem Ziel, die Blockade seines Accounts aufzuheben.

In dem Gerichtsdokument argumentiert der Republikaner unter anderem, Twitter sei von Mitgliedern des US-Kongresses gezwungen worden, ihn zu zensieren. Der Kurznachrichtendienst übe ausserdem ein Mass an Macht und Kontrolle über den politischen Diskurs des Landes aus, das «unermesslich», «historisch beispiellos» und «zutiefst gefährlich» für eine offene demokratische Debatte sei.

Twitter wie auch Facebook und Youtube hatten Trumps Konten im Januar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch Anhänger Trumps – und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete. Ausserdem behauptet er nach wie vor ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. Damit heizte er die Stimmung im Land auf.

Twitter, wo Trump mehr als 80 Millionen Nutzer folgten, war für ihn bis dahin die wichtigste Kommunikationsplattform. Der Ex-Präsident wehrt sich bereits seit längerem die Sperrung seines Accounts. Bereits im Juli hatte er wegen der Blockade Klage gegen Twitter eingereicht.

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