Silvio Berlusconi würde gerne italienischer Staatspräsident werden. (Bild: Keystone)
International

Steigt Silvio Berlusconi mit 85 Jahren zum Staatspräsidenten auf?

Einen grossen Traum hat Silvio Berlusconi noch, es wäre die Krönung einer einzigartigen Karriere: Er will italienischer Staatspräsident werden.

Von Manuel Schwarz, dpa

Dass nun just dieser Silvio Berlusconi, der am 29. September 85 Jahre alt wird, als Kandidat für das würdevollste politische Amt in Rom gehandelt wird, sorgt bei vielen für Kopfschütteln. Nach drei Jahrzehnten voll politischer Höhenflüge, krachender Abstürze und einem Justizskandal nach dem anderen ist bei Berlusconi aber eines sicher: Dem «Cavaliere» ist alles zuzutrauen – weil er genau das selbst immer tat. «Ich bin der Jesus Christus der Politik», hatte er 2006 einmal gesagt.

«Berlusconismus» – das politische Auftreten des Mailänders hat längst einen eigenen Namen. Mit einer populistischen Mischung aus Opportunismus, Dreistigkeit, Machismus, aber auch einem Gespür für Stimmungen im Land und dem grossen Einfluss seiner eigenen TV-Sender wurde der studierte Rechtswissenschaftler und frühere Entertainer auf Kreuzfahrtschiffen zur prägenden Figur der Politik in Rom in den 90er und Nuller Jahren. Viermal war er Regierungschef, insgesamt kam er dabei auf mehr als neun Jahre im Palazzo Chigi – so lange war kein anderer in der italienischen Republik seit 1946 Ministerpräsident.

Zu speziellen Allianzen bereit

Nun schielt er auf ein anderes Prachtbauwerk mit spektakulärem Blick über die Ewige Stadt: den Quirinalspalast des Staatspräsidenten. Derzeit werden seine Chancen auf den Posten allerdings als sehr gering eingeschätzt. Um Anfang 2022 in jenen Palazzo einzuziehen, ist Berlusconi auf ganz aussergewöhnliche Allianzen bei den wählenden Parlamentariern angewiesen. Im Sommer empfing er dazu sogar den früheren Ministerpräsidenten Matteo Renzi – der Mitte-Links-Politiker war ganz baff vom Anliegen des Vorsitzenden der konservativen Forza Italia.

Renzi dürfte erschaudern beim Gedanken, dass Berlusconi für eine Amtszeit von sieben Jahren den höchsten Posten in Italien bekleiden soll. Berlusconi wäre es dann erlaubt, unter anderem Parlamente aufzulösen, Neuwahlen anzusetzen, Regierungen einzusetzen und abzulehnen, Staatsgäste zu empfangen und überhaupt das Land in der ganzen Welt zu repräsentieren.

In den meisten westlichen Demokratien wäre so jemand wie Silvio Berlusconi in der Politik längst eine Persona non grata – doch bei dem Sohn eines Bankangestellten und einer Hausfrau ist das anders. Erst Anfang dieser Woche war Berlusconi ein Starredner beim Gipfeltreffen der Europäischen Volkspartei in Rom. Manfred Weber, der Fraktionschef der EVP im Europaparlament, dankte Berlusconi und dessen Forza Italia dafür, Italien zum Comeback in Europa verholfen zu haben. Dass es just die Jahre unter Ministerpräsident Berlusconi waren, die Italien im Rahmen der Finanzkrise fast zum Staatsbankrott trieben, wurde bei der Gelegenheit übrigens nicht weiter thematisiert.

Jahrelanger Streit mit Justiz

Und auch Berlusconis jahrelanger Dauerzwist mit den Gerichten blieb eher aussen vor. Dabei hatte die schier endlose Justizsaga erst jüngst ein neues Kapitel bekommen, als der Parteichef verkündete, einen Prozess gegen sich wegen Zeugenbestechung in Verbindung mit einem alten Verfahren um die legendären «Bunga-Bunga-Partys» – Sexpartys mit vielen jungen Frauen – künftig zu boykottieren. Das Gericht in Mailand hatte von Berlusconi ein umfangreiches psychiatrisches Gutachten haben wollen – der Angeklagte lehnte brüskiert ab und sah sich in seiner Ehre tief verletzt.

Prompt sprang ihm Matteo Salvini, der Chef der rechten Lega bei. Berlusconi sei jemand, «der viel für dieses Land getan hat und nun Opfer ist einer Justiz-Verfolgung, die einmalig ist in Europa».

Dies ist einer von vielen Belegen dafür, wie sehr sich Berlusconi in der italienischen Politik etabliert hat. Ex-Ministerpräsident Mario Monti nannte ihn mal den «Vater aller Populisten».

Dutzende Verfahren wurden gegen den früheren Bauunternehmer, Medienmogul und Sportfunktionär geführt. 2013 wurde er wegen Steuerbetrugs verurteilt und musste zur Strafe in einem Altenheim Sozialdienst leisten. In dem sogenannten «Ruby»-Prozess um Sex mit minderjährigen Prostituierten und Amtsmissbrauch wurde er vom Obersten Gericht nur aus Mangel an Beweisen freigesprochen.

Etliche Prozesse scheiterten, weil nach jahrelangem Verzögern stets irgendwann die Verjährungsfrist erreicht war. Neben dem Prestige und der späten Genugtuung gegenüber seinen vielen Gegnern hätte ein politischer Lebensabend als Staatspräsident für Berlusconi übrigens noch einen grossen Vorteil: Er würde wieder Immunität bekommen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*

Mehr aus dem Channel