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Hans-Peter Lenz, Chef des Krisenmanagement-Zentrums im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) informiert zur Luftbrücke. (Video: Keystone-SDA)
Schweiz

Bund beteiligt sich an Luftbrücke für Ausreise aus Afghanistan

Die Schweiz schickt am Samstag eine Maschine der Swiss in die usbekische Hauptstadt Taschkent. Diese soll aus Kabul evakuierte Menschen abholen.

Als Geschenk für Usbekistan werden auch rund 1,3 Millionen Corona-Schutzmasken mitfliegen. Bis Freitagabend konnten 19 Personen mit Schweizer Pass oder einer Aufenthaltsbewilligung aus Afghanistan ausreisen.

Wie Hans-Peter Lenz, Chef des Krisenmanagement-Zentrums des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), am Freitagabend vor den Medien in Bern sagte, haben sich in den vergangenen Tagen immer mehr Schweizer Staatsangehörige, die sich noch in Afghanistan aufhalten, bei der Schweizer Botschaft in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad gemeldet. Von diesen insgesamt 35 Personen hätten 11 das Land verlassen können.

Bisher hätten 19 Personen mit einem Schweizer Pass oder einer Aufenthaltsbewilligung ausreisen können. Eine Person sei über den Landweg nach Pakistan gelangt, alle anderen seien über den Flughafen der afghanischen Hauptstadt Kabul ausgereist. Von den 233 Mitarbeitern des Schweizer Büros und ihren Kernfamilien hat laut Lenz «leider noch niemand ausreisen können».

Das EDA arbeite weiterhin mit Hochdruck daran, sein Lokalpersonal, Schweizer Staatsangehörige und Personen mit engem Bezug zur Schweiz zu evakuieren, so Lenz weiter. Allerdings würden ausreisewillige Personen am Flughafen in Kabul nur zu den Gates gebracht, wenn es dort Platz in den deutschen Militärflugzeugen nach Taschkent gebe. Parallel dazu würden militärische Lufttransporte auch zu anderen Destinationen durchgeführt. «Wer nicht rund um die Uhr wartet vor dem Flughafen, hat keine Chance reinzukommen», sagte Lenz.

Medizinisches Personal und Masken

Weil Personen, die aus Kabul nach Taschkent ausgeflogen werden, von dort aus rasch müssen weiterfliegen können, damit Platz für neue militärische Flugzeuge aus Kabul frei wird, schickt das EDA am Samstag ein Flugzeug der Swiss mit rund 300 Sitzplätzen nach Taschkent. Auch medizinisches Personal wird mit in die usbekische Hauptstadt fliegen.

Das Flugzeug wird laut einer Mitteilung des EDA Schweizer Staatsangehörige und Personen aus verschiedenen Ländern nach Europa bringen. Man unterstütze damit die Luftbrücke der internationalen Partnerstaaten, die die Ausreise aus Afghanistan möglich mache. Bundesrat Ignazio Cassis habe dem usbekischen Aussenminister Abdulaziz Kamilov für die Unterstützung Usbekistans bei der Evakuierung aus Kabul in einem Telefongespräch gedankt.

Johannes Matyassy, stellvertretender Staatssekretär im EDA, erklärte vor den Medien, das Aussendepartement und die Schweiz seien sich bewusst, dass Afghanistan die internationale Gemeinschaft brauche und die Erwartungen vieler Kreise hoch seien.

Unmöglich, Tausende rauszuholen

Es sei derzeit jedoch schlicht nicht möglich, tausende Menschen aus Afghanistan zu holen. Die Lage sei zu volatil und die Probleme vor Ort seien zu gross. Es gebe im Moment Realitäten, an denen man nicht vorbeikomme, sagte Matyassy.

Linke Politiker und Grüne sowie Flüchtlingsorganisationen verlangen von der Schweiz die sofortige Aufnahme von bis zu 10’000 besonders verletzlichen Menschen aus Afghanistan.

Matyassy rief alle involvierten Akteure mit Nachdruck dazu auf, sich an das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte zu halten. Afghanische und ausländische Bürgerinnen und Bürger, die ausreisen wollten, müssten dies frei und ungehindert tun können; insbesondere der Zugang zum Flughafen Kabul müsse sicher und diskriminierungsfrei gewährleistet sein.

Kurzfristig sei die Schweiz bereit, im Bereich humanitäre Hilfe mehr zu tun und die Uno und das IKRK finanziell zusätzlich zu unterstützen. Die Lage bleibe schwer vorhersehbar, so Matyassy weiter. Die Schweiz warte und kläre ab, ob und wo im friedenspolitischen Bereich Bedürfnisse bestehen.

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