Die Baselbieter Polizei bezeichnet ihr Vorgehen an einer unbewilligten Demo in Liestal vom August 2021 nach einer internen Untersuchung als «rechtlich vertretbar und verhältnismässig». (Symbolbild: Keystone)
Baselland

Polizei verteidigt Einsatz an Demo in Liestal

Die Baselbieter Polizei hat nach Kritik an ihrem Einsatz bei einer unbewilligten Demonstration in Liestal eine interne Untersuchung eingeleitet.

Einzig die Dauer und das Rayon der Platzverweise seien an der oberen Grenze gelegen, teilte die Baselbieter Polizei am Dienstag mit. Die Polizei will nun interne Prozesse entsprechend anpassen.

Keinen Fehler sieht die Baselbieter Polizei nach der «umfassenden internen Untersuchung» hingegen beim Einsatz selber. Das Sicherheitsdispositiv und das Vorgehen der Einsatzkräfte seien verhältnismässig gewesen, heisst es weiter im Communiqué. Der Einsatz sei rechtlich vertretbar gewesen.

Die Polizei Basel-Landschaft hatte am vergangenen Mittwochabend 12 Personen bei einer unbewilligte Demonstration im Zusammenhang mit einer Hausbesetzung angehalten. Sie wurden im Laufe der Nacht wieder entlassen.

Verletzt wurde niemand. Ein Polizeiauto wurde beschädigt. Rund 40 Personen hatten sich kurz nach 19.00 Uhr beim Bahnhof Liestal versammelt und zogen via Wasserturmplatz in Richtung Zentrum und wieder retour.

Die Baselbieter Polizei wurde in den vergangenen Tagen für ihr Vorgehen bei der Demonstration harsch kritisiert. So bezeichneten die Baselbieter SP und die Juso den Einsatz als unverhältnismässig.

Die unbewilligte Demonstration erfolgte im Nachgang zu einer Hausbesetzung einer abbruchreifen Liegenschaft an der Heidenlochstrasse in Liestal. Nachdem die Eigentümer der Liegenschaft Strafantrag wegen Hausfriedensbruch gestellt hatten, verliessen die fünf Besetzerinnen das Gebäude innerhalb der gesetzten Frist.

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