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Der Telebasel News-Beitrag vom 29. Juni 2021.
Basel

Kein Mobility Pricing im ÖV

Der Basler Regierungsrat will eine Strassenabgabe für den motorisierten Individualverkehr testen. Der ÖV bleibt von Mobility Pricing verschont.

Weniger Stau zu Stosszeiten, das ist das Ziel von Mobility Pricing, das der Bund ab 2024 testen will. Der Basler Regierungsrat hat am Montag, 28. Juni, gemeldet, dass man einen Vorschlag namens «Basel Flow Tax» nach Bundesbern geschickt habe. Obwohl die Details noch offen sind, wollte Telebasel vom Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) wissen, wie so etwas funktionieren könnte.

Mélanie Honegger, Sprecherin des BVD verweist auf ein Beispiel aus London: «Dort funktioniert es so, dass sie diejenigen, die in die Stadt fahren, via Internet oder App für jede Einfahrt bezahlen. Das wird dann nur noch kontrolliert, Kameras erfassen die Nummernschilder wenn man durchfährt», so Honegger .

ÖV ist nicht betroffen

Zur Kasse gebeten wird aber nur der motorisierte Individualverkehr. Das Tramfahren soll zu Stosszeiten nicht teurer werden. Daniel Seiler hat Mühe mit diesem Vorschlag des Regierungsrats, weil der Grosse Rat den Einbezug der ÖV forderte. Für ihn ist das kein Mobility Pricing, sondern eine «Strassensteuer, wie man im Mittelalter Wegzölle kannte».

Variierende Preise im ÖV seien zu kompliziert, um sie bis 2024 umzusetzen, heisst es beim BVD. Doch auch das System, Autofahrer zu besteuern steckt noch in den Kinderschuhen. Ob Basel vom Bund ausgewählt wird, und ob ein Start 2024 realistisch ist, kann man heute noch nicht sagen. «Wir gehen davon aus, dass es 2026 wird, da einige politische und rechtliche Fragen noch geklärt werden müssen», so BVD-Sprecherin Mélanie Honegger. 

1 Kommentar

  1. Ich finde schon interessant, dass sich das Kaff Basel so zwangshaft mit Metropolen wie London vergleichen muss. Man merke: In London gibt es ein Verkehrsproblem, in Basel wird eines durch eine verkehrsfeindliche Politik erzeugt. Es ist betrüblich, dass mit Mobility Pricing und Ähnlichem die Lebensqualität der Stadt immer weiter gesenkt wird.Report

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