Nächste Woche trifft sich der Bundesrat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. (Bild: Keystone)
Schweiz

Bundesrat trifft russischen Präsidenten Wladimir Putin in Genf

Der Bundesrat trifft nächste Woche in Genf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Dies gab Bundespräsident Guy Parmelin am Freitag auf Twitter bekannt.

Putin hat eine entsprechende Einladung von Schweizer Seite angenommen.

Die Schweiz und Russland pflegten enge Kontakte in zahlreichen Themenfeldern und einen guten, respektvollen Dialog, schrieb Parmelin. Er freue sich darauf, mit Aussenminister Ignazio Cassis im Umfeld des Gipfels von Genf mit Putin zusammenzukommen.

Themen des Gesprächs sollen die Sicherheit in Europa und die Stärkung der multilateralen Ebene mit dem Europarat und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sein, wie das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung mitteilte. Die Schweiz hat demnach einen konstruktiv-kritischen Dialog mit Russland zum Ziel, um die Beziehungen weiter zu stärken. «Grosses Potenzial» besteht laut Schweizer Seite auch beim wirtschaftlichen Austausch.

Auch Aussenminister Lawrow dabei

Russland gehört wie die USA zu den Schwerpunktländern der Schweizer Aussenpolitik. Die Schweiz übt für Russland und Georgien Schutzmachtmandate aus.

Putin wird bei dem Treffen begleitet von Aussenminister Sergej Lawrow. Teil der Schweizer Delegation sind neben den beiden Bundesräten Parmelin und Cassis auch die Staatssekretärinnen Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch (Staatssekretariat für Wirtschaft) und Livia Leu (Aussendepartement).

Parmelin und Cassis kommen einen Tag vor Putin bereits mit US-Präsident Joe Biden zusammen. Im Vordergrund des Treffens stehen der Mitteilung zufolge die Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen und der engen Zusammenarbeit in Bildung und Forschung. Ein weiteres Thema der offiziellen Gesprächen sollen die Guten Dienste der Schweiz sein.

Am bilateralen Treffen dabei sind neben Biden auch Aussenminister Antony Blinken und der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan.

Zeitpunkt grosser Spannungen

Putin kommt am Mittwoch nach Genf, um dort direkte Gespräche mit Biden zu führen. Die Zusammenkunft fällt in eine Zeit grosser Spannungen zwischen den USA und Russland. Die beiden Staatschefs streben dabei eine Verbesserung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern an.

In der Mitteilung aus Parmelins Departement hiess es, die Schweiz sei überzeugt, dass ein konstruktiver Dialog zwischen den Grossmächten notwendig und zielführend für die Lösung zwischenstaatlicher und globaler Herausforderungen sei.

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