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Gesundheitsminister Alain Berset und Wirtschaftsminister Guy Parmelin informieren am 11. Juni 2021 an einer Medienkonferenz. (Video: Youtube/Der Eidgenössische Bundesrat)
Schweiz

Bundesrat sieht Licht am Ende des Tunnels

Aufgrund der positiven Entwicklungen der Corona-Zahlen plant der Bundesrat für Ende Juni weitere Lockerungen. Dies schlug er an einer Pressekonferenz vor.

Optimistischer Bundesrat

Bundespräsident Guy Parmelin hat sich mit optimistischen Voten an die Bevölkerung gewandt. «Wir machen Fortschritte. Ich würde sogar sagen: Das berühmte Licht am Ende des Tunnels kommt endlich näher.»  Die Impfkampagne schreite wie geplant voran: «Jeder vierte Bewohner hat die zweite Impfdosis erhalten».

Gleichzeitig mahnte der Bundespräsident zur Vorsicht: «Die Situation ist noch nicht so gut wie vor der Krise». Die Gesellschaft und die Wirtschaft seien weiterhin gefordert. «Disziplin und Selbstdisziplin von allen bleiben entscheidend.»

Der Bundesrat beobachte weiter, wie sich die Situation entwickle. Guy Parmelin rief die Bevölkerung dazu auf, die bestehenden Vorschriften weiterhin einzuhalten. «Und wir dürfen uns auch freuen, dass wir das Schlimmste wohl hinter uns haben.»

Aufhebung der Maskenpflicht im Freien

Der Bundesrat plant einen weiteren grösseren Öffnungsschritt vor der Sommerpause. Ab 28. Juni soll die Maskenpflicht im Freien aufgehoben werden. Beizer sollen mehr Personen bewirten können. Auch Discos sollen für Personen mit Covid-Zertifikat wieder zugänglich sein. Der Bundesrat hat am Freitag, 11. Juni, die Konsultation zum fünften Öffnungsschritt gestartet. Die Kantone, Sozialpartner und die zuständigen Parlamentskommissionen können sich in den nächsten Tagen zu den Vorschlägen äussern. Der definitive Entscheid soll am 23. Juni 2021 erfolgen. Mehr zum Thema finden Sie hier.

Reisebeschränkungen lockern

Der Bundesrat will am 28. Juni, vor den Sommerferien, die Reiseeinschränkungen weiter lockern. Geimpfte Drittstaatenangehörige sollen wieder in die Schweiz einreisen dürfen. Die Risikoliste des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) wird auf Drittsaaten und Gebiete reduziert, in denen eine besorgniserregende Virusvariante zirkuliert. Genesene oder Geimpfte können aber auch aus diesen Staaten ohne Test- und Quarantänepflicht einreisen. Alle anderen Personen müssen einen negativen PCR-Test oder Antigenschnelltest vorweisen und in Quarantäne. Die Vorschläge gehen in die Konsultation. Den definitiven Entscheid fällt der Bundesrat am 23. Juni. Mehr zum Thema finden Sie hier.

Weitere Wirtschaftshilfen

Der Bundesrat will die Kurzarbeitsentschädigung für Lernende, Personen in befristeten Arbeitsverhältnissen und Personen auf Abruf unter bestimmten Bedingungen bis Ende September 2021 verlängern. Im Weiteren soll für den Bezug von Kurzarbeit ab dem 1. Juli wieder eine minimale Karenzzeit von einem Tag eingeführt werden. Zu diesen Anpassungen kommen die bereits beschlossene Erhöhung der Höchstbezugsdauer für Kurzarbeitsentschädigung auf 24 Monate und die Verlängerung des summarischen Abrechnungsverfahrens. Die Konsultation dauert bis am 15. Juni. Mehr zum Thema finden Sie hier.

Home Office-Pflicht wird bald fallen

Laut Alain Berset soll auch die Home Office-Pflicht für Betriebe ohne regelmässige Tests «sehr bald» fallen. Momentan sei es aber noch zu früh für diesen Lockerungsschritt. «Die Testmöglichkeit bleibt eine wichtige Sache.»

Es bestehe weiterhin ein «gewisses Risiko» für Ansteckungen in Innenräumen, in denen sich nicht getestete oder geimpfte Personen befänden, so Alain Berset. «Wir kommen zwar langsam zurück zur Normalität, machen es aber vorsichtig und mit Mass.»

Ab dem Moment, wenn alle Impfwilligen vollständig geimpft sind, kommt laut Berset eine «neue Phase», ein «nächster Moment für eine grosse Öffnung». Es gelte nun aber, nicht kurz vor der Ziellinie die Kontrolle zu verlieren.

Impfbüchlein ist kein Ersatz für Zertifikat

Das gelbe internationale Impfbüchlein kann nicht anstelle des Covid-Zertifikats verwendet werden. In der Schweiz wird das Impfbüchlein nur bis zur Ausstellung des Covid-Zertifikats akzeptiert.

«Es gibt in der Schweiz im Moment keine einheitliche Praxis, ob die Covid-Impfung ins gelbe internationale Impfbüchlein kommt oder nicht», so Alain Berset. Es gebe auch nicht viele Personen, die ein solches Dokument überhaupt besässen.

«In der Schweiz wird der Nachweis in diesem gelben Impfbüchlein nur so lange als Nachweis der Impfung akzeptiert, bis das Covid-Zertifikat ausgestellt werden kann», ergänzte Patrick Mathys, Leiter Sektion Krisenbewältigung und internationale Zusammenarbeit beim Bundesamt für Gesundheit (BAG).

Für Reisen im Schengen-Raum werde das Covid-Zertifikat benötigt werden. Wie es bei Drittstaaten aussehe, sei eine andere Frage. Die einzelnen Staaten würden entscheiden, welche Impfnachweise zugelassen würden, so Patrick Mathys.

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