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Der Telebasel Talk vom 4. Juni 2021.
Baselland

ZAK-Prozess: Was bedeutet der Freispruch für Thomas Weber?

Am Freitag wurde Regierungsrat Thomas Weber freigesprochen. Im Talk besprechen die Redaktoren Matieu Klee und Peter Knechtli den Prozess und dessen Folgen.

Thomas Weber wurde im Zusammenhang mit Zahlungen an die ehemalige Zentrale Arbeitsmarktkontrolle (ZAK) ungetreue Amtsführung vorgeworfen. Am Freitag wurde er nun freigesprochen.

Die Staatsanwaltschaft hatte im Vorfeld für Thomas Weber eine bedingte Gefängnisstrafe von 12 Monaten wegen ungetreuer Amtsführung beantragt. Das Verschulden sei zwar nicht allzu schwer, die hohe Summe spreche aber gegen ihn. Für den mitangeklagten Leiter des Kantonalen Amts für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) hatte der Staatsanwalt wegen Gehilfenschaft eine bedingte Geldstrafe von zehn nicht bezifferten Tagessätzen beantragt. Telebasel berichtete.

Konkret ging es im Prozess um die Summe von zweimal 100’000 Franken, die der Kanton der ZAK in den Jahren 2014 und 2015 gemäss Anklageschrift der Baselbieter Staatsanwaltschaft zu viel ausbezahlt hat. Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektor Thomas Weber habe die von der ZAK beantragten Unterstützungsbeiträge vom Regierungsrat freigeben lassen, ohne «auch nur die rudimentärsten Abklärungen vorzunehmen», so die Vorwürfe, von denen Weber nun freigesprochen wurde. Alles zum Thema lesen Sie hier.

Im Telebasel Talk besprechen Matieu Klee, Redaktor SRF des Regionaljournals BL/BS, und Peter Knechtli, Chefredaktor von onlinereports.ch, den Prozess und den Freispruch.

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