Für den «Rostigen Paragraphen» nominiert: Der Basler Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger. (Bild: Keystone)
Basel

Engelberger wegen Schnitzelbangg-Verbot für Schmähpreis nominiert

Die IG Freiheit nominiert Lukas Engelberger wegen des Schnnitzelbangg-Verbots für den «Rostigen Paragraphen». Der Preis zeichnet unnötige Gesetze aus.

Die IG Freiheit verleiht jährlich den «Rostigen Paragraphen». Der Preis wird an das unnötigste Gesetz, den unsinnigsten Vorstoss oder den bürokratischsten Entscheid des vergangenen Jahres vergeben.

Unter den Nominierten: Der Basler Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger, der vor der Nicht-Fasnacht 2021 mit einem Singverbot für die Schnitzelbängg für Schlagzeilen sorgte.

«Regierungsrat Lukas Engelberger sorgte in Basel für Aufsehen», schreibt der Vorstand der IG Freiheit in der Begründung. «Ein leider typisches Beispiel für die vielen unsinnigen Verbote und Improvisationen der Verwaltung im Rahmen der Corona-Pandemie», kommentiert die bürgerliche Organisation weiter.

Engelberger hatte im Winter wegen des Virus ein Singverbot für «nicht professionelle Sänger» erlassen. Damit sollte auch die Übertragung der Schnitzelbängg bei Telebasel verboten werden. Es bestehe kein «überwiegendes Interesse» argumentierte der Gesundheitsdirektor damals gegenüber Telebasel. Nach einer Petition der BaslerInnen sowie dem Angebot aus dem Baselbiet, die Schnitzelbängg im Landkanton aufzuzeichnen, lenkte Engelberger schliesslich ein und Telebasel erhielt eine Ausnahmebewilligung.

(Video: Youtube/IG Freiheit)

Hundezonen und kostenlose Verhütungsmittel

Ebenfalls auf die Liste der Nominierten schaffte es die Zürcher Polizeivorsteherin Karin Rykart, die einen 72-seitigen Katasterplan für Hundezonen erstellte:

(Video: Youtube/IG Freiheit)

In welchen Filmen sind wie viele Frauen und Männer vor und hinter der Kamera aktiv? Die zählt das Bundesamt für Kultur (BAK) neuestens akribisch, um so zu prüfen, ob die Voraussetzungen für Fördergelder stimmen. Bemängelt wird, dass in Spielfilmen vor allem junge Frauen als Hauptdarstellerinnen fungieren, während in Dokumentarfilmen ältere Männer dominieren. Die IG Freiheit nominiert dafür die BAK-Direktorin Isabelle Chassot:

(Video: Youtube/IG Freiheit)

Die Nähe von Gänsen zu einem Gewässer ist für sie wichtig, namentlich für die Gefiederpflege. Darum sieht die Tierschutzverordnung vor, dass für Gänse ein Wasserangebot vorhanden sein muss, in dem sie schwimmen können. Das «arttypische Körperpflegeverhalten» darf durch die Haltung «nicht unnötig eingeschränkt werden, heisst es in der Tierschutzverordnung. «So weit, so gut – doch ginge es nach dem Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV), wären Gänsehalter bald auch Bademeister», so die IG Freiheit. Sie schlägt Kaspar Jörger, Leiter der Abteilung Tierschutz, für den Spottpreis vor:

(Video: Youtube/IG Freiheit)

Die Genfer Nationalrätin Stefania Prezioso Batou schliesslich fordert die Ausweitung des Grundleistungskatalogs: Verhütungsmittel sollen fortan kostenlos sein, ebenso alle gynäkologischen Untersuchungen. Für die IG Freiheit ebenfalls ein Grund für eine Nominierung:

(Video: Youtube/IG Freiheit)

Der Sieger wird via Internet-Voting gekürt: Am 7. Juli findet dann die Preisverleihung des «Rostigen Paragraphen» statt.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*

Mehr aus dem Channel