Der ausserordentliche Bundesanwalt Stefan Keller tritt zurück. (Bild: Keystone)
Schweiz

Ausserordentlicher Bundesanwalt Keller gibt Rücktritt bekannt

Der ausserordentliche Bundesanwalt Stefan Keller tritt von seinem Amt zurück. Wegen Befangenheit darf er nicht mehr Fifa-Präsident Gianni Infantino ermitteln.

Vor zwei Wochen hat das Bundesstrafgericht Keller wegen Befangenheit gegenüber dem FIFA-Präsidenten Gianni Infantino in den Ausstand versetzt. Das Mandat wird Ende Mai beendet.

Den Antrag auf Disqualifikation von Keller hatte Infantino gestellt. Grund waren öffentliche Äusserungen von Keller zum Verfahren. Damit habe er gegen die Unschuldsvermutung verstossen und eine parteiische Haltung eingenommen, so das Bundesstrafgericht.

Keller habe der Gerichtskommission mitgeteilt, dass er sein Mandat an die Bundesversammlung zurückgeben werde, teilte sein Sekretariat am Mittwochabend mit. Zuvor habe er der Gerichtskommission aufgezeigt, dass das Urteil des Bundesstrafgerichts «weder schlüssig begründet ist, noch die Rechtssprechung zur Befangenheit von Staatsanwälten berücksichtigt».

Es sei davon auszugehen, dass das Urteil «ergebnisorientiert und nicht mit der erforderlichen Unabhängigkeit gefällt worden ist». Angesichts der derzeitigen personellen Besetzung des Bundesstrafgerichts sehe er sich nicht mehr in der Lage, seine Ermittlungen «zielführend und innert nützlicher Frist zu Ende zu führen».

Nachfolgeregelung in Angriff genommen

Die Gerichtskommission teilte dazu mit, sie habe von der Niederlegung des Mandats Kenntnis genommen und mit Keller vereinbart, sein Mandat per 31. Mai zu beenden. Die Kommission habe in Absprache mit der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) begonnen, die Wahl eines neuen ausserordentlichen Bundesanwaltes respektive einer Bundesanwältin vorzubereiten.

Als ausserordentlicher Bundesanwalt wurde Keller gewählt, um das das Strafverfahren durchzuführen gegen Michael Lauber sowie allfällige Mittäter und Teilnehmer wegen Verdacht auf Amtsmissbrauch, Verletzung des Amtsgeheimnisses und Begünstigung durch das Abhalten von mehreren nicht protokollierten Treffen mit FIFA-Präsident Infantino, Oberstaatsanwalt Rinaldo Arnold und weiteren Personen.

Infantino und die Fifa hatten den Entscheid des Bundesstrafgerichts begrüsst. Ein Festhalten an Keller hätte einen fairen Prozess in Frage gestellt. Keller habe mit seinem Verhalten nicht einmal juristischen Basisstandards genügt. Die Fifa und ihr Präsident wiederholten zudem ihre Bereitschaft zur vollumfänglichen Kooperation mit den Justizbehörden.

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