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Basel

Ausschreitungen und Angriffe auf Polizei in Berlin

Am 1. Mai sind im ganzen Land zahlreiche Demonstrationen und Kundgebungen angekündigt – auch in Basel. Im Ticker zum Tag der Arbeit verpassen Sie nichts.
Demonstration in Berlin abgebrochen: Massive Angriffe auf Polizei

Nach heftigen und gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei ist in Berlin die «revolutionäre 1.Mai-Demonstration» mit Tausenden Teilnehmern abgebrochen worden. Der Versammlungsleiter der Demonstration habe am Samstagabend den Protest für beendet erklärt, nachdem er selbst aus der Menge angegriffen worden sei, teilte die Polizei mit.

 

In Berlin gerieten Polizei und Demonstranten aneinander. (Bild: Keystone)

Die «revolutionäre 1.Mai-Demonstration» wollte vom Hermannplatz in Neukölln nach Kreuzberg ziehen, ein Teil kam aber nur bis zur Sonnenallee. Die Polizei musste sich dort gegen heftige Angriffe zur Wehr setzen. Es hagelte Steine und Flaschen gegen Einsatzkräfte. Randalierer zerrten Müllcontainer und Paletten auf die Strasse und zündeten sie an. Immer wieder loderten an verschiedenen Stellen Flammen auf.

Polizeipräsidentin Barbara Slowik verurteilte die gewaltsamen Angriffe als «inakzeptabel». Am Mai-Feiertag hätten aber die meisten Demonstranten bewiesen, dass man mit Masken und Abstand demonstrieren könne. Geschätzt seien etwa 30’000 Menschen bei verschiedenen Versammlungen gewesen. Es habe 240 Festnahmen gegeben, sagte Slowik. Bei der abendlichen Demo mit 8000 bis 10’000 Demonstranten seien nach erster Schätzung 20 Einsatzkräfte verletzt worden. Die Zahl könne noch steigen.

In Neukölln wurden am Abend immer wieder Polizisten angegriffen, als sie Störer aus dem Zug ziehen wollten. Es gab Festnahmen, Polizisten setzten Pfefferspray ein. Sanitäter waren im Einsatz. Auch in der Nähe der Neukölln Arcaden wurden Teilnehmer festgenommen.

Die Polizei hatte zunächst am Rathaus Neukölln einen Block mit schwarz gekleideten Demonstranten isoliert, die Corona-Vorschriften seien nicht eingehalten worden. Die Gruppe sei von der Versammlung ausgeschlossen worden. Die «revolutionäre 1.Mai-Demonstration» sollte sich gegen Rassismus, Kapitalismus sowie die Mietenpolitik richten.

 

Immer wieder flammten Feuer auf. (Bild: Keystone)

Polizeisprecher Thilo Cablitz sagte, zu den heftigen Angriffen gegen Einsatzkräfte sei es gekommen, nachdem der vordere Teil der Demonstration weitergezogen war. Die Demo-Organisatoren warfen der Polizei laut Mitteilung vor, den Zug auf der Karl-Marx-Strasse getrennt zu haben. Es sei grundlos auf Demonstrierende eingeprügelt worden. Die Lage hatte sich bis Mitternacht beruhigt.

Mai-Demonstrationen in Frankreich mit Tausenden Teilnehmern

In Frankreich haben mehrere tausend Menschen an den landesweiten Mai-Umzügen teilgenommen. Nach Angaben des Gewerkschaftsbunds CGT seien am Samstag mehr als 170’000 Menschen auf die Strasse gegangen, davon 25’000 in Paris. Das französische Innenministerium sprach von mehr als 106’000 Teilnehmern, davon 17’000 in Paris.

 

Tausende Menschen demonstrierten am 1. Mai in Paris. Die Polizei setzte gegen Anhänger des linksextremen «Schwarzen Blocks» Tränengas ein. (Bild: Keystone)

Die Umzüge verliefen grösstenteils friedlich. In Paris und Lyon kam es zu kurzen Zwischenfällen zwischen Sicherheitskräften und Anhängern des linksextremen «Schwarzen Blocks», bei denen auch Tränengas zum Einsatz kam. Insgesamt seien 56 Personen vorübergehend in Polizeigewahrsam genommen worden, davon 46 in Paris, berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP mit Bezug auf das Innenministerium.

Scharmützel mit Polizei bei unbewilligter Demonstration in Zürich

Bei mehreren unbewilligten Demonstrationen zum 1. Mai ist es in Zürich am Samstagnachmittag zu Scharmützeln mit der Polizei gekommen. Diese stoppte die Umzüge nach eigenen Angaben auch mit Gummischrot und wies mehrere Hundert Demonstrationsteilnehmer weg und verzeigte sie. Drei Personen wurden festgenommen.

Um 14 Uhr formierten sich beim Helvetiaplatz im Kreis 4 mehrere Demonstrationszüge, die in unterschiedliche Richtungen losmarschierten, wie die Zürcher Stadtpolizei am Samstagabend mitteilte. Aufrufe im Vorfeld hätten auf Gewaltbereitschaft hingedeutet.

In der Rotwandstrasse habe die Polizei die mehreren Hundert Demonstrationsteilnehmenden am Weitergehen gehindert, weggewiesen und verzeigt. Mit einem zweiten Demonstrationszug verfuhren die Stapo-Einsatzkräfte demgemäss kurz vor 16 Uhr an der Lagerstrasse ebenso.

Es seien pyrotechnische Gegenstände gezündet und auch Flaschen gegen die Stadtpolizei geworfen worden. Dabei sei es zu einem kurzen Gummischrot-Einsatz gekommen, so die Polizei. Sachbeschädigungen wurden keine gemelde

Medien: Dutzende Festnahmen in der Türkei am 1. Mai

Türkische Behörden haben Medienberichten zufolge Dutzende Demonstranten am 1. Mai festgenommen. Diese waren trotz eines landesweiten Lockdowns auf die Strassen gegangen. Wie «Cumhuriyet» und andere Zeitungen berichteten, riegelte die Polizei in der Metropole Istanbul Strassen, die zum zentralen Taksim-Platz führen, mit gepanzerten Fahrzeugen ab. Als Demonstranten dennoch versuchten, zum Platz zu marschieren, sei es zu Zusammenstössen mit der Polizei gekommen. Rund 100 Menschen seien festgenommen worden, berichtete das Blatt. Die regierungskritische Anwaltsvereinigung CHD sprach von mehr als 230 Festnahmen in Istanbul.

 

In der Türkei sind zahlreiche Menschen an Demonstrationen zum 1. Mai verhaftet worden. (Bild: Keystone)

Nach Angabe der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu hatte die Polizei zuvor Gewerkschaftsvertretern und Oppositionspolitikern gestattet, mit Masken und Transparenten am Taksim-Platz zusammenzukommen, Erklärungen abzugeben und begleitet von einer starken Polizeipräsenz einen Kranz niederzulegen. Der Platz hat für die 1.-Mai-Feierlichkeiten in der Türkei eine besondere Bedeutung. Im Jahr 1977 eröffneten dort Heckenschützen am 1. Mai das Feuer auf eine Demonstration mit rund 500 000 Teilnehmern. Mindestens 34 Menschen starben. Bis heute ist unklar, wer die Täter waren.

Linksaussen-Demo zieht durch Bern – Massnahmen-Gegner weggewiesen

Mehrere Hundert Personen haben sich am Samstag an einer unbewilligten 1.-Mai-Demonstration in Bern beteiligt. Die Polizei hielt sich beim Umzug durch die Innenstadt im Hintergrund, obwohl die Teilnehmerzahl deutlich zu hoch war.

Die befürchtete Konfrontation beider Lager in der Innenstadt blieb aus. Die Polizei markierte überall in der Stadt Präsenz. Von den Gegnern der Corona-Massnahmen war abgesehen vom Bahnhof kaum etwas zu sehen.

Die Teilnehmer der unbewilligten 1.-Mai-Demonstration marschierten kurz nach 14 Uhr im strömenden Regen vom Zytglogge los. Beim Umzug durch die Stadt wurden sie von mehreren Polizeiwagen begleitet. Auf dem Bundesplatz und in Bahnhofsnähe machten sie kurze Zwischenstopps, um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen.

Trotz Pandemie existiere der Kapitalismus mit all seinen Übeln weiter, hiess es. «Wir tragen eure Krise nicht», stand auf einem Transparent geschrieben, «Der Skandal ist der Normalzustand» auf einem anderen.

Demonstranten halten ein Banner mit der Aufschrift «Der Skandal ist der Normalzustand», an einer Demonstration zum Tag der Arbeit auf dem Bundesplatz in Bern. (Bild: Keystone)
Mehrere Hundert Teilnehmer an friedlicher 1. Mai-Demo in St. Gallen

An der 1. Mai-Kundgebung in St. Gallen haben am Samstag mehrere Hundert Menschen teilgenommen – weit weniger als in früheren Jahren vor der Corona-Pandemie üblich. Bei Nieselregen bewegten sich die Teilnehmenden durch die Innenstadt, wie eine Korrespondentin der Nachrichtenagentur Keystone-SDA berichtete.

In der Innenstadt wurden mehrere Reden gehalten. Die Stimmung blieb friedlich, und die Leute trugen Hygienemasken. Die Polizei war mit einem kleinen Aufgebot sichtbar vor Ort.

Polizei in Zürich kesselt Teilnehmer an unbewilligter Demo ein

In Zürich ist die Polizei in der Innenstadt am Samstag gegen eine unbewilligte Kundgebung zum 1. Mai vorgegangen. Sie kesselte am frühen Nachmittag mehrere Demonstranten ein. Dutzende Beamte standen in Schutzausrüstung und mit mehreren Fahrzeugen und Gitterwagen im Einsatz. Über der Stadt kreiste zeitweise ein Helikopter.

In Zürich geht die Polizei gegen unbewilligte Demonstrationen vor. (Bild: Keystone)

Die Polizei teilte im Kurznachrichtendienst Twitter mit, dass sie einen Umzug nicht toleriere. Laut einem Korrespondenten der Nachrichtenagentur Keystone-SDA befanden sich in der Nähe des Helvetiaplatzes mehrere Hundert Demonstranten und Schaulustige. Scharmützel bleiben zunächst aus. Immer wieder waren Sprechchöre zu hören.

Dutzende von Fassaden und Schaufenster in Baden versprayt

In der Stadt Baden im Aargau haben Unbekannte in der Nacht zum 1. Mai Dutzende von Fassaden und Schaufenster versprayt. Der Sachschaden dürfte sich gemäss der Polizei auf mehrere Zehntausend Franken belaufen.

Die Sprayereien in Form von Symbolen und Parolen hätten sich quer durch die Innenstadt gezogen, schreibt die Aargauer Kantonspolizei in einer Mitteilung vom Samstag. Gemäss ersten Erkenntnissen müsse die unbekannte Täterschaft etwa zwischen 2:30 und 4:00 Uhr am Werk gewesen sein.

Neben den Schmierereien hätten die Unbekannten an der Ruine Stein sowie beim Schlossbergplatz und auf dem Bahnhofplatz jeweils ein Transparent angebracht.

Unbekannte haben in Baden in der Nacht zum 1. Mai Dutzende von Hausfassaden und Schaufenster versprayt. (Bild: Kantonspolizei Aargau)
1'000 Menschen an 1.-Mai-Umzug in Genf

Am traditionellen 1.-Mai-Umzug in der Genfer Innenstadt haben am Samstag bei Regen rund Tausend Menschen teilgenommen. Die Gewerkschaften und Verbände legten an der diesjährigen Kundgebung den Schwerpunkt auf soziale, feministische und klimatische Gerechtigkeit.

Nach Monaten der Einschränkungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie und der Einschränkung des Demonstrationsrechts freute sich das Organisationskomitee, wieder auf die Strasse gehen zu können. Es wollte wiederum Forderungen der Arbeitnehmenden in der Öffentlichkeit bekannt machen.

Neben den Gewerkschaften und linken Parteien marschierten bei dem Umzug auch Mitglieder des Zukunftsstreiks und des Frauenstreiks mit. Sie kündigten Demonstrationen für den 21. Mai zugunsten des Klimas und am 14. Juni für die Rechte von Frauen an.

Auch in Genf gehen am 1. Mai zahlreiche Menschen auf die Strasse. (Bild: Keystone)
Unbewilligte 1.-Mai-Kundgebung in Bern – Polizei hält sich bereit

In der Berner Innenstadt hat eine unbewilligte 1.-Mai-Demonstration begonnen. Trotz Pandemie existiere der Kapitalismus mit all seinen Übeln weiter, hiess es in einem im Internet verbreiteten Aufruf.

Zur Kundgebung aufgerufen hat ein «Berner Bündnis Revolutionärer 1. Mai». Die Organisatoren bemühten sich nicht um eine Bewilligung für ihre Demonstration. Sie riefen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aber dazu auf, eine Schutzmaske zu tragen und Abstand zu halten.

«Der Skandal ist der Normalzustand», stand auf einem Transparent an der Spitze des Umzugs geschrieben. Die Zahl der Demonstrierenden hielt sich bei regnerischem Wetter zunächst in Grenzen. Die Polizei markierte Präsenz in der ganzen Innenstadt.

Die Berner Polizei hält sich mit einem Wasserwerfer bereit. (Bild: Keystone)
In Bern findet eine unbewilligte Demo zum 1. Mai statt. (Bild: Keystone)

Im Kanton Bern dürfen an Demonstrationen zurzeit maximal 100 Personen teilnehmen. Das Bündnis rief die Behörden im Internet auf, die Kundgebung zu tolerieren. Es sei absurd, die Demonstrationsfreiheit weiter einzuschränken, während Arbeit und Ausbeutung nahezu ungebremst weiter gingen.

Die Gewerkschaften verzichteten in Bern auf den traditionellen 1.-Mai-Umzug. Es gab lediglich dezentrale Informationsstände, quer durch die Stadt verteilt. Zudem ist am Nachmittag eine kurze Abschlussaktion auf dem Bundesplatz geplant.

Beim überdachten Bahnhofplatz griff die Polizei laut eigenen Angaben am frühen Nachmittag ein, nachdem sich dort mehrere Personen ohne Schutzmassnahmen versammelt hatten. Die Gegner der behördlichen Massnahmen gegen das Coronavirus wurden weggewiesen, wie die Polizei im Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte.

Weit über Tausend Teilnehmende an 1.-Mai-Kundgebung in Basel

In Basel haben sich am Samstag weit über Tausend Menschen zur polizeilich bewilligten 1.-Mai-Kundgebung versammelt. Der von vielen unterschiedlichen Gruppierungen zusammengesetzte Demonstrationszug blieb mit Ausnahme eines kurzen Scharmützels mit der Polizei und einer internen Auseinandersetzung gegen Schluss friedlich.

Der Telebasel News Beitrag vom 1. Mai 2021.

Der Demonstrationszug wurde von einer vielfältigen Mischung verschiedener Gruppierungen, vom Revolutionären Block über Kurdenvereinigungen bis zu Sans-Papiers, dominiert. Die traditionellen Gewerkschaften, die sich mit einem auffälligen Abstand am Ende des Zugs eingereiht hatten, waren in der Minderheit.

Gemeinsam zogen die Teilnehmenden vom Messeplatz durch die Innenstadt zum Barfüsserplatz, wo die Schlusskundgebung der Gewerkschaften stattfand. Rednerinnen und Redner machten sich vor gegen 200 Personen vor allem für die kantonale Mindestlohninitiative stark, die in Basel-Stadt am 13. Juni zur Abstimmung kommen wird. Gefordert wird ein Mindestlohn von 23 Franken pro Stunde.

Der grössere Teil des Demonstrationszugs zog ohne Zwischenhalt weiter zum Universitätsspital und nach einem kurzen Solidaritätshalt weiter ins St. Johann-Quartier. Die Kundgebung verlief bis kurz vor Schluss friedlich.

Gegen 13:00 Uhr kam es zu einem kurzen Scharmützel mit der Polizei. Eine Gruppe von acht bis zehn Demonstrationsteilnehmenden habe Gegenstände wie Flaschen gegen ein Polizeifahrzeug geworfen, wie ein Polizeisprecher auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte. Nachdem sich das Fahrzeug entfernt habe, sei aber rasch wieder Ruhe eingekehrt.

Im St. Johanns-Park kam es laut dem Polizeisprecher schliesslich zu einer Auseinandersetzung zwischen Gruppierungen, die an der Kundgebung teilnahmen. Diese Auseinandersetzung habe aber kein Eingreifen der Polizei notwendig erscheinen lassen.

Alt Regierungsrat Baschi Dürr mit Spitze gegen Demonstranten

Der frühere Basler FDP-Regierungsrat Baschi Dürr kann sich ein Seitenhieb auf Twitter an die linken Kundgebungsteilnehmenden nicht verkneifen:

Stimmung in Basel heizt sich auf

An der 1.-Mai-Kundgebung in Basel ist es zu Unruhen gekommen: Einige Demonstranten warfen Flaschen auf Polizeiautos, wie «20 Minuten» berichtet. Die Stimmung sei aufgeheizt und die Polizei habe ihr Aufgebot verstärkt. Der Demonstrationszug zog dann weiter in den St. Johanns-Park.

Dort kam es dann laut dem Medium zu einem Handgemenge zwischen Demonstranten. Einige seien aufeinander losgegangen. Der Grund für die Aggressionen ist unklar. Die Lage hat sich inzwischen aber beruhigt. Die Kundgebung ist zu Ende. Die Polizei beobachtet gemäss «20 Minuten», wie die Teilnehmenden die Wiese im St. Johanns-Park verlassen.

SP-Präsident Cédric Wermuth: «Viele Leute in der Schweiz müssen knapp leben»

(Video: Keystone-SDA)

BastA!-Nationalrätin Sibel Arslan: «Die Armut ist sichtbarer geworden»

(Video: Keystone-SDA)

1.-Mai-Kundgebungen führen zu ÖV-Unterbrüchen in Zürich

In der Stadt Zürich ist es am Samstag aufgrund von 1.-Mai-Anlässen zu Einschränkungen und Unterbrüchen im öffentlichen Verkehr gekommen. Neben Gewerkschaftskundgebungen an verschiedenen Orten zog auch ein kurzer Demo-Zug durch die Stadt.

Dieser «symbolische» Umzug des 1.-Mai-Komitees zog mit einem Traktor an der Spitze und einer Handvoll Teilnehmenden im Schlepptau beispielsweise über den Limmatquai und durch die Langstrasse.

Der Gewerkschaftsbund des Kantons Zürich (GBKZ) hatte im Vorfeld fünf dezentrale Kundgebungen in der Stadt angekündigt. Auf dem Lindenhof hatten sich bis kurz vor 11.00 Uhr etwa 50 Personen versammelt, beim Walcheplatz wurde gegen 11 Uhr die erlaubte Teilnehmerzahl von 100 Personen – die wegen der Coronapandemie gilt – wohl ausgereizt, wie ein Augenschein vor Ort zeigte.

Die 1.-Mai-Kundgebungen finden in Zürich wegen der Corona-Pandemie dezentral statt. Hier spricht die Basler Nationalrätin Sibel Arslan (BastA!) im Zentrum von Zürich. (Bild: Keystone)
Der Demonstrationszug zieht weiter Richtung Grossbasel

(Video: Telebasel)

Mehrere Hundert Menschen in Basel an 1.-Mai-Kundgebung

In Basel haben sich am Samstagmorgen auf dem Messeplatz mehrere Hundert Menschen zu einer bewilligten 1.-Mai-Kundgebung versammelt. Sie liessen sich vom regnerischen und kalten Wetter nicht abhalten. Geplant war später ein Umzug durch die Innenstadt bis zum Barfüsserplatz.

Im Zentrum der Kundgebung stand die Forderung nach einem staatlich vorgegebenen Mindestlohn von 23 Franken pro Stunde. Eine entsprechende Volksinitiative der Gewerkschaften wird am 13. Juni zur kantonalen Abstimmung kommen.

In der Stadt Zürich ist es am Samstag aufgrund von 1.-Mai-Anlässen zu Einschränkungen und Unterbrüchen im öffentlichen Verkehr gekommen. Neben Gewerkschaftskundgebungen an verschiedenen Orten zog auch ein kurzer Demo-Zug durch die Stadt.

Dieser «symbolische» Umzug des 1.-Mai-Komitees zog mit einem Traktor an der Spitze und einer Handvoll Teilnehmenden im Schlepptau beispielsweise über den Limmatquai und durch die Langstrasse.

Der Gewerkschaftsbund des Kantons Zürich (GBKZ) hatte im Vorfeld fünf dezentrale Kundgebungen in der Stadt angekündigt. Auf dem Lindenhof hatten sich bis kurz vor 11.00 Uhr etwa 50 Personen versammelt, beim Walcheplatz wurde gegen 11 Uhr die erlaubte Teilnehmerzahl von 100 Personen – die wegen der Coronapandemie gilt – wohl ausgereizt, wie ein Augenschein vor Ort zeigte.

Sommaruga und Berset fordern zum Tag der Arbeit Solidarität

Bundesrätin Simonetta Sommaruga und ihr SP-Bundesratskollege Alain Berset haben zum 1. Mai Solidarität gefordert. Die Arbeitsbedingungen seien wegen der Pandemie in Berufen mit niedrigen Löhnen schlechter geworden.

Alain Berset sagte in seiner Twitter-Ansprache vom Samstag, die Corona-Krise habe eines mit anderen Krisen gemeinsam: «Die Schwächsten leiden am meisten». Das gelte nicht nur für die gesundheitlichen Folgen, sondern auch für die wirtschaftlichen.

Ungleichheiten würden weiter zunehmen, Jobs mit tiefen Löhnen seien besonders gefährdet. Vor allem treffe diese Krise die Frauen, sagte Berset. Viele hätten den Job verloren, vor allem Frauen in Berufen, welche die Gesellschaft stützten seien betroffen und wo Homeoffice keine Option sei, zum Beispiel im Verkauf, in Spitälern oder in der Pflege. Deshalb sei jetzt und auch nach der Pandemie Solidarität gefragt.

Sommaruga hatte anlässlich des Tages der Arbeit bereits am Freitag Verkäuferinnen in Lausanne besucht. Bei ihrer Visite im Detailhandel forderte sie Lohngleichheit und Flexibilität, nicht nur von den Arbeitnehmenden sondern auch von den Arbeitgebern. Es brauche geregelte Bedingungen und ein Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern.

SGB am Tag der Arbeit: Zeit für die soziale Wende ist da

Am Tag der Arbeit wirbt der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) für die soziale Wende. Die Corona-Pandemie schüttle die Welt und den Arbeitsmarkt durch, soziale und wirtschaftliche Narben seien die Folgen, so der SGB. Doch die Krise wecke auch den Mut für Neues.

Arbeiterinnen und Arbeiter dürften nicht die Kosten der Pandemie tragen. Deshalb sollen schlecht bezahlte Berufe aufgewertet und neue soziale Sicherheiten eingeführt werden, hiess es zum 1. Mai auf der SGB-Webseite. Anders als vor einem Jahr findet der Tag der Arbeit dieses Mal nicht nur im Internet statt. Schweizweit sind am Samstag verschiedene Anlässe geplant, einen Livestream gibt es aber auch dieses Jahr. Mehr dazu hier.

IGA ruft zur Besammlung am Messeplatz auf

Die Interprofessionelle Gewerkschaft der ArbeiterInnen (IGA) ruft auf Twitter zu einer Besammlung am 1. Mai am Messeplatz in Basel auf.

1. Mai – Sommaruga trifft Verkäufer in Lausanne

Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat sich am Vortag der Tag der Arbeit in Lausanne mit Verkäufern einer Buchhandlung und eines Kaufhauses getroffen. Lesen Sie hier mehr.

(Bild: Keystone)

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