Finanzminister Anton Lauber hätte ohne Corona ein Plus präsentieren können. (Foto: Key)
Baselland

Corona verhagelt die Baselbieter Staatsrechnung

Statt einem budgetierten Gewinn von 38,5 Millionen Franken resultierte in der Erfolgsrechnung ein Verlust von 52 Millionen Franken.

Zusatzaufwendungen und Ertragseinbussen in Zusammenhang mit den Covid-19-Massnahmen hatten im vergangenen Jahr die Baselbieter Staatskasse mit 160 Millionen Franken belastet, wie die Finanz- und Kirchendirektion am Donnerstag mitteilte. Ohne Coronakrise hätte Baselland zum vierten Mal in Folge schwarze Zahlen schreiben und einen Gewinn von 108 Millionen Franken verbuchen können.

Zum Defizit beigetragen haben neben Corona auch zwei Sonderfaktoren. So musste bei einem Darlehen an die kriselnde Messeveranstalterin MCH Group eine einmalige Wertberichtigung von 15 Millionen Franken vorgenommen werden. Zudem erforderte die Kostenüberschreitung beim Neubau des Biozentrums der Universität Basel eine Rückstellung von 10 Millionen Franken.

Insgesamt belief sich der betriebliche Aufwand im vergangenen Jahr auf 2,92 Milliarden Franken. Das sind 3 Prozent mehr als budgetiert. Beim betrieblichen Ertrag wurde der Voranschlag mit 2,87 Milliarden Franken um 10 Millionen Franken übertroffen. Positiv wirkten sich auf der Ertragsseite namentlich der unerwartet hohe Anteil des Kantons an der Direkten Bundessteuer sowie die vierfache Gewinnausschüttung der Nationalbank aus.

Selbstfinanzierungsgrad auf 35 Prozent geschrumpft

Die Nettoinvestitionen lagen mit 179 Millionen Franken um 24 Millionen unter dem budgetierten Wert. Begründet wird die markante Abweichung mit Verzögerungen bei der Sanierung und Erneuerung von Abwasserreinigungsanlagen.

Der Selbstfinanzierungsgrad sank von 268 Prozent im Vorjahr auf 35 Prozent. Die Nettoverschuldung des Kantons Baselland stieg deshalb um 117 Millionen auf rund 2,7 Milliarden Franken an. Ohne die Covid-19-Massnahmen hatte sie um 43 Millionen Franken gesenkt werden können.

Trotz der tiefroten Zahlen braucht es aus Sicht der Baselbieter Regierung derzeit keine neuen Sparmassnahmen. Raum für neue Vorhaben gebe es allerdings derzeit nicht, die aktuell bestehenden könnten jedoch finanziert werden. Bis 2025 sind weiterhin Nettoinvestitionen von 230 Millionen Franken pro Jahr vorgesehen.

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