Bei der Kundgebung gegen Coronavirus-Massnahmen der Behörden haben laut Angaben der Polizei rund viertausend Menschen teilgenommen. Die Kundgebung verlief friedlich. Rund 45 Personen wurden für 24 Stunden aus der Stadt ausgewiesen. Zwei Menschen wurden vorläufig festgenommen.
Eine festgenommene Person habe zuvor eine Wegweisung missachtet, teilte die St. Galler Kantonspolizei in ihrer Bilanz nach Abschluss der Kundgebung mit. Eine zweite Person habe gegen das Vermummungsverbot verstossen.
An einer verbotenen Demonstration gegen Corona-Massnahmen der Behörden in der Innenstadt von Rapperswil-Jona SG haben laut neusten Polizeiangaben mehrere tausend Menschen teilgenommen.
Die Kantonspolizei sprach über 45 Wegweisungen aus und schickte einen Reisebus mit Demonstrationswilligen weg, wie Polizeisprecher Hanspeter Krüsi am Nachmittag in einem Videostatement im Kurznachrichtendienst Twitter bekanntgab. Zu grösseren Zwischenfällen kam es nicht.
Die Polizei entschied sich «aufgrund der Verhältnismässigkeit» dazu, die friedlich verlaufende Kundgebung nicht gewaltsam aufzulösen. Das Nichteingreifen der Polizei erklärte der Sprecher damit, dass die Einsatzleitung ein umfassende Güterabwägung vornehmen müsse. Die Missachtung des Demonstrationsverbots sei nicht das einzige Risiko. Sie müsse auch die Möglichkeit von grösseren Sach- und Personenschäden sowie jene eines Kontrollverlustes in der Situation berücksichtigen.
So oder so gebe es Kritik an der Behörde, meinte der Sprecher weiter. Die Polizei könne «gar nicht in den Augen aller erfüllen». Wenn die Polizei eine Grossveranstaltung von Massnahmen-Skeptikern nicht unterbinde, würden die Massnahmen-Befürworter dies kritisieren. Wenn wiederum eine Grossveranstaltung verhindert und es zu Ausschreitungen oder Verletzen kommen würde, fehle es an der Rechtfertigung für das polizeiliche Handeln, sagte der Sprecher.
An der unbewilligten Kundgebung gegen Corona-Massnahmen haben sich in Rapperswil-Jona SG am Samstagnachmittag über tausend Menschen eingefunden. Sie demonstrierten dicht gedrängt auf dem Fischmarktplatz im Zentrum. Praktisch niemand trug eine Hygienemaske, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur Keystone-SDA berichtete.
Die Stimmung blieb vorerst friedlich. Um 13 Uhr waren 200 bis 300 Personen versammelt. Allerdings strömten stetig weitere Leute auf den Platz. Kurz vor 14 Uhr brach dann ein grosser Zug von Treichlern in weissen Kutten von einem Parkplatz etwas ausserhalb der Altstadt auf zu einem Marsch in die Innenstadt. Wie sich die Situation entwickelt, ist ungewiss.
In Rapperswil-Jona hat die unbewilligte Kundgebung der Massnahmen-Gegner am Samstagmittag friedlich begonnen. Es strömten aber immer mehr Leute auf den zentralen Fischmarktplatz.
Ab dem Mittag zeigte die Polizei Präsenz im Zentrum von Rapperswil-Jona. Uniformierte Teams sprachen kleine Gruppen von Leuten an, die sich auf dem Fischmarktplatz aufhielten oder dorthin unterwegs waren. Zu sehen waren einige wenige Transparente: «Wovor habt ihr Angst», stand da etwa. Eine kostümierte Frau trug einen Gesslerhut auf einer Stange.
Die temporär Komplettsperrung für das Zentrum in Rapperswil wurde derweil wieder aufgehoben:
«Bislang 15 registrierte Wegweisungen. Plus ein Car besetzt mit Kundgebungswilligen. Wer die Wegweisung missachtet wird zur Anzeige gebracht» twittert die St. Galler Kantonspolizei:
Hanspeter Krüsi, Leiter Kommunikation der Kantonspolizei St. Gallen richtet sich an die Demonstranten. «Wir setzten auf Dialog», sagt Krüsi. Die Demonstranten sollen sich bewusst sein, dass die Demonstration nicht bewilligt wurde. Es drohe ein Anzeige.
Eine für Samstagmittag in Rapperswil-Jona SG angekündigte Kundgebung der Massnahmen-Gegner ist von den Behörden nicht bewilligt worden. Die Polizei erwartet, dass es trotzdem zu Aktionen im Stadtzentrum kommen könnte. Sie will Personen- und Fahrzeugkontrollen durchführen.
Am Donnerstag und Freitag hatte die St. Galler Kantonspolizei zwei Aufrufe an die Adresse der Gegner der Corona-Massnahmen veröffentlicht und diese aufgefordert, am Samstag nicht nach Rapperswil-Jona zu reisen.
Teilnehmerinnen und Teilnehmer an einer nicht bewilligten Kundgebung müssten mit strafrechtlicher Verfolgung rechnen. «Personen, die gegen die Vorschriften der Covid-Gesetzgebung verstossen, können gebüsst, verzeigt oder weggewiesen werden», mahnte die Kantonspolizei.
Das Gesuch für die Kundgebung war vom Verein Stiller Protest eingereicht worden. Nach der Absage durch die Stadt Rapperswil-Jona hatte es in einem Communiqé geheissen, es sei zu keiner definitiven Einigung mit den Behörden gekommen. Der Verein habe «erneut unmissverständlich den verfassungsrechtlichen Anspruch auf die Durchführung der Kundgebung platziert». Die Gespräche würden fortgesetzt. Thema sei ein Verschiebedatum.
