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Der Telebasel Report vom 3. Februar 2021.
Basel

Wessels: «Wäre besser selber in den BVB-Verwaltungsrat»

Der Report schaut zurück auf die aussergewöhnliche Amtszeit eines aussergewöhnlichen Regierungsrats. Der Altregierungsrat gesteht dabei auch Fehler ein.

Seit November 2019 wissen wir, dass Hans-Peter Wessels (SP) am 3. Februar 2021 aus seinem Amt als Basler Bau- und Verkehrsdirektor ausscheidet. Seit den Gesamterneuerungswahlen im Herbst 2020 wissen wir, dass Esther Keller (GLP) seine Nachfolge einnehmen wird.

Bau- und Verkehrsdirektor Wessels stand in den letzten zwölf Jahren des Öfteren in der Kritik. Hier eine kleine und unvollständige Auflistung von Themen, die Hans-Peter Wessels ins Zentrum der Aufmerksamkeit brachten:

BVB

Schlechte Arbeitsbedingungen und unzufriedene Arbeitnehmende sind bei den Basler Verkehrsbetrieben (BVB) ein Dauerthema. Dazu kam bei den BVB, dass die Gleisinfrastruktur zum Teil stärker veraltet war als angenommen. Doch auch in der Führung des staatsnahen Betriebes kam es zu Verfehlungen, so müssen sich drei ehemalige Topkader-Leute im März 2021 vor Gericht verantworten. Ihnen wird ungetreue Geschäftsbesorgung vorgeworfen. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Da die BVB 2006 aus der Verwaltung ausgegliedert wurden, stellte sich immer wieder die Frage, wie viel Einfluss Hans-Peter Wessels auf die Führung des staatsnahen Betriebes nehmen darf und soll. Nicht nur bei den BVB, sondern allgemein, wurde der scheidende Bau- und Verkehrsdirektor dafür kritisiert, sein Departement zu wenig zu beaufsichtigen. Hans-Peter Wessels selbst sprach lieber von Vertrauen, das er seinen Mitarbeitenden entgegenbringe und davon, dass Micromanagement als Regierungsrat nicht sinnvoll sei.

Im letzten Jahr kehrte wieder so etwas wie Ruhe ein, bei den Basler Verkehrsbetrieben. Ob dies mit der Amtsführung von Hans-Peter Wessels zu tun hat, lässt sich schwer sagen. Es ist aber anzunehmen, dass der jetzige BVB-Direktor Bruno Stehrenberger daran einen Anteil haben dürfte, denn er geniesst bei Angestellten, Gewerkschaftern und Politikern hohes Ansehen.

Wessels-Million

Seit knapp drei Jahren fährt die Tramlinie 3 der BVB ins benachbarte Saint-Louis in Frankreich. Analog zur Verlängerung der Linie 8 nach Weil in Deutschland ist seither auch die französische Vorortsgemeinde von Basel an das Tramnetz angeschlossen. Der Schweizer Abschnitt kostet 35 Millionen Franken, derjenige in Frankreich 54 Millionen. Eine Million Euro sei dafür auf unkorrekte Weise ans Elsass versprochen worden. Ein Umstand, der von der GPK stark kritisiert wurde.

Eine Untersuchung der Staatsanwaltschaft kam zum Schluss, dass es rund um dieses Millionen-Versprechen zu keinen strafrechtlich relevanten Handlungen gekommen ist. Das Verfahren wurde deshalb eingestellt.

Biozentrum

Am neuen Biozentrum der Uni Basel im St. Johann sollte schon länger geforscht, gelehrt und studiert werden. 2013 wurde mit dem Bau des 72 Meter hohen Turmes begonnen. Der Einzug ins Gebäude war auf 2017 angedacht. Erst vor wenigen Tagen wurde das Gebäude an die Uni Basel übergeben, die Uni wird wohl im Herbst den Lehrbetrieb aufnehmen. Es wird mit Mehrkosten von 87 bis 97 Millionen Franken gerechnet.

Die Farce um das Biozentrum wird von einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) untersucht, um ähnliche Debakel in Zukunft zu verhindern.

Verkehrspolitik

Kaum ein SP-Regierungsrat wurde so oft und intensiv von den politischen Gegnern kritisiert wie Hans-Peter Wessels. Die Verkehrspolitik und das Verkehrskonzept von Basel gaben meist den Anlass dazu. Die Empörung war bei jedem abgebauten Parkplatz gross.

Erfolg hatten Wessels Gegner mit dieser Empörung aber wenig, denn an der Urne war Hans-Peter Wessels mit seiner Verkehrspolitik meist erfolgreich. Eine Ausnahme bildet da das Erlenmatt-Tram, das von der Stimmbevölkerung versenkt wurde. Mittlerweile hat dieses Vorhaben aber wieder eine zweite Chance. Die Tramnetzplanung 2040 sieht diese Linie wieder vor.

Baudirektor Hans-Peter Wessels verstand es aber gut, die Kritik an seiner Politik nicht persönlich zu nehmen und verlor in den letzten zwölf Jahren deshalb nie seinen Humor und sein Markenzeichen: sein herzhaftes Lachen.

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