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Der Telebasel News Beitrag vom 23. Januar 2021.
Basel

Corona überforderte die Parteistrategien

Politologin Stefanie Bailer ist sich sicher: Zu Beginn der Corona-Pandemie waren die Parteien überfordert. Mittlerweile konnten sie sich aber positionieren.

Am Anfang der Corona-Pandemie waren die Parteien noch überfordert. Politologin Stefanie Bailer von der Uni Basel sagt: «In der ersten Corona-Welle gab es wenig Differenzierung.» Der Bundesrat führte, die Parteien folgten – überspitzt formuliert. Nach einer Schockstarre, im April oder Mai 2020, begann erst die Entwicklung der Parteipositionen. Diese dauerte den Sommer über an. «Erst jetzt merkt man eine Differenzierung», so Bailer. Also etwa, ob man komplett auf eine wirtschaftsfreundliche Politik der Öffnung setzt. Eine, laut Bailer eher wissenschaftsfeindliche Position, wie sie die SVP hat. Die Alternative: Ein eher restriktiver, gesundheitsschützender Kurs.

Dieser Akt der Positionsfindung sei extrem anspruchsvoll, da sich die Erkenntnisse der Wissenschaft stetig ändern. «Das ist eine schöne Herausforderung für die Parteien, die ihre Positionen wirklich suchen müssen», sagt Bailer, «und dafür auch in der Kritik stehen können.» Gerade bei liberalen Parteien hat sich ein leichter Bruch abgezeichnet, als man die starken Einschränkungen mittrug. Aber die Politologin führt an: «Die Bedrohung konnte sich fast niemand vorstellen.» Dass die Grundrechte eingeschränkt wurden, darauf musste man sich einlassen.

«Ich bin beeindruckt, wie fest die SVP an der Öffnung festhält», sagt Bailer. Trotz der Coronazahlen hält die grösste Schweizer Partei an einer Politik ohne Einschränkungen fest. Bailer: «Die sind sich da recht treu, wie die anderen Parteien auch.» Im Zuge der Corona-Krise verlor das Ausländerthema wiederum noch mehr an Relevanz für die Bevölkerung. Der Versuch, einen Zusammenhang zwischen Migranten und Corona herzustellen, scheiterte in Basel-Stadt ebenfalls. Gespannt blickt die Politologin auf die nächste Legislatur. Denn: Die GLP ist neu stärker vertreten. Während die Partei bislang das Zünglein an der Waage war, ist sie nun ein grosser Teil. «Es wird sich zeigen, was für eine Politik das genau wird», sagt Bailer. Es werde sich dann zeigen, ob die Partei eine eigene, erkennbare Position einnehmen wird.

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