Featured Video Play Icon
Der Bundesrat informiert ab 15 Uhr über weitere Massnahmen im Kampf gegen das Coronavirus. (Stream: Youtube/Der Eidegenössische Bundesrat)
Schweiz

«Wir ergreifen Massnahmen, bevor die Fälle rasant ansteigen»

Ab Montag schliessen wegen des Coronavirus in der Schweiz alle Läden für Güter des nicht täglichen Gebrauchs, es gilt generelle Home Office-Pflicht.

Zusätzlich sind an privaten Veranstaltungen nur noch maximal fünf Personen erlaubt. Die bisherigen Massnahmen verlängert der Bundesrat um fünf Wochen. So bleiben auch Restaurants, Kulturbetriebe, Sportanlagen und Freizeiteinrichtungen bis Ende Februar geschlossen, wie der Bundesrat am Mittwoch mitteilte.

Offen bleiben hingegen die obligatorischen Schulen. Über allfällige Schulschliessungen sowie die Öffnung und Schliessung der Skigebiete entscheiden die Kantone. Aufgehoben wird hingegen die Regelung, dass Lebensmittelläden, Tankstellenshops und Kioske am Sonntag sowie nach 19 Uhr schliessen müssen. Offen bleiben tagsüber und an Werktagen auch Dienstleistungsbetriebe, wie Coiffeursalons.

Mutierte Virusvariante bereitet Sorgen

Begründet werden die nun stark verschärften schweizweiten Massnahmen insbesondere mit den neuen hochansteckenden Virusvarianten, die aus Grossbritannien und Südafrika in die Schweiz gelangten: Das Risiko der Ansteckungen sei bei den neuen Varianten nach ersten Schätzungen 50 bis 70 Prozent höher, heisst es. Was das bedeute, zeige sich in den Nachbarstaaten, wo die Fallzahlen sprunghaft angestiegen sind.

Zudem könne trotz der bisher getroffenen Massnahmen kein eindeutig abnehmender Trend festgestellt werden: Die Zahl der Ansteckungen, Hospitalisationen und Todesfälle sowie die Belastung des Gesundheitspersonals sei nach wie vor sehr hoch.

Home Office wird zur Pflicht

Wie im Frühling werden nun also neben den Restaurants auch die Läden wieder geschlossen. Anders als bei der ersten Welle verschärft der Bundesrat nun jedoch auch die Vorgaben für die Arbeitgeber.

Dass Angestellte möglichst im Home Office arbeiten sollten, war bisher immer einer Empfehlung des Bundesrats, aber nicht Pflicht. Ab Montag sind die Arbeitgeber verpflichtet, Home Office anzuordnen – «wo immer möglich und mit verhältnismässigem Aufwand umsetzbar». Ein Anrecht auf eine Entschädigung etwa für Strom und Miete haben die Arbeitnehmenden laut Bundesrat aber nicht. Er begründet dies damit, dass es sich um eine vorübergehende Verordnung handle.

Wer noch zur Arbeit aus dem Haus geht, muss ab Montag in Innenräumen, in denen sich mehr als eine Person aufhält, immer eine Maske tragen. Ein Mindestabstand genügt nicht mehr aus, um die Maske bei der Arbeit abzunehmen. Auch hier verschärft der Bundesrat die Vorgaben deutlich.

Besonders gefährdete Personen müssen vom Arbeitgeber zudem die Möglichkeit erhalten, von zu Hause aus zu arbeiten. Ist dies nicht möglich, erfolgt eine Arbeitsdispens – unter voller Lohnzahlung, der durch den Corona-Erwerbsersatz gedeckt ist.

Privatleben wird weiter eingeschränkt

Verschärft hat der Bundesrat auch die Bedingungen für private Zusammenkünfte. Während sich über die Feiertage privat und im öffentlichen Raum noch zehn Personen treffen durften, sind es ab Montag noch fünf Personen. Kinder werden auch mitgezählt.

Als letzte Massnahme werden auf Wunsch der Gesundheitsdirektorenkonferenz die Bedingungen für einen Dispens der Maskenpflicht präzisiert: Wer von der Maskenpflicht befreit ist, muss ein Attest eines Arztes oder einer Psychotherapeutin erhalten.

Geschlossene Betriebe sind alle Härtefälle

Jeder über 40 Tage lang auf behördliches Geheiss geschlossene Betrieb ist ein Härtefall. Das hielt der Bundesrat am Mittwoch fest und dehnte die Härtefallmassnahmen entsprechend aus. Auch prüft das Finanzdepartement ein neues Bürgschaftsprogramm.

Finanzminister Ueli Maurer erinnerte vor den Bundeshausmedien daran, dass das Hilfsprogramm im normalen Rahmen des Covid-Gesetzes abgewickelt wird und damit den entsprechenden Vorgängen unterliegt. Millionen könnten damit nicht von einem Tag auf den anderen fliessen.

Der Bundesrat passe die Programme laufend an und habe nun eine neue Definition der Härtefälle gefunden. Die behördlich wegen der Coronavirus-Pandemie geschlossenen Betriebe müssten nichts mehr weiter beweisen.

Sie könnten À-fonds-perdu-Beiträge von 20 Prozent des Umsatzes erhalten. Die Umsatzobergrenze beläuft sich gemäss Maurer auf 750’000 Franken. Die Kantone können das bis auf 1,5 Millionen Franken erhöhen, sofern Eigentümer und Dritte bei der Sanierung mitmachen.

Nach Einschätzung des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD) verdoppelt die Ausweitung die Zahl der Anspruchsberechtigten auf 100’000. Das lasse sich von den Verwaltungen der Kantone nicht ohne weiteres bewältigen, sagte der EFD-Vorsteher. Rechne man zur Behandlung eines Gesuchs drei Stunden, kämen schon 300’000 Stunden oder Arbeit für 2’000 Stellen im Monat zusammen.

Die 2,5 Milliarden vom Parlament gesprochenen Franken dürften für die neuen Massnahmen nicht reichen, stellte Maurer in Aussicht. Der Bundesrat werde wohl in der Frühjahrssession Nachtragskredite beanspruchen.

Sicher sei, dass die Betriebe die Beiträge erhalten. So sollten die Betroffenen bei den Banken also Betriebskredite bis zur Auszahlung der Staatsgelder erhalten. Die Ausdehnung der Härtefallregelung sei insgesamt eine faire und einfache Lösung.

4 Kommentare

  1. Völlig unsinnig die Lebensmittelläden wieder am Sonntag offen zu halten, aber andere Läden schliessen☹️auch nach 19.00 sollte man nicht mehr einkaufen müssen. Selber arbeite ich auch im Verkauf, andere Branche, keiner verhungert weil er nicht mehr einkaufen kann, man muss sich halt einschränken und organisieren.
    Wieso sollen Läden zu sein, Coiffeure arbeiten wohl Maske, in kleinen Geschöften ist die Kundenzahl überschaubar, aber in Center sind Menschen dicht gedrängt zB Manor St.JakobReport

  2. Wie ist es mit besonders gefährdeten Personen die als Coiffeur arbeiten???? Verstehe das ganze echt nicht. Coiffeure sind so eng an den Personen, völlig unsinnig das ganzeReport

  3. Absolut auch meine Meinung. Nur noch eine Katastrophe diese 7 Gscheiten(?) zu Bern. Aber Skifahren können dann did Kantone weiterhin selber. Witz vom Jänner 21.Report

  4. Wir alle die uns an die Maßnahmen gehalten haben werden bestraft. Aber Hauptsache alle fliegen ins Ausland. Woher kommt den die Mutation, von denen die im Ausland waren. Verbietet das reisen und fliegen, aber sofort. Noch 5 Wochen hält keine Gastronomie aus.Report

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*

Mehr aus dem Channel