Während Politiker im Schweizer Bundesparlament passiver werden, konnten die Forscher diesen Effekt bei Basler und Baselbieter Politikern nicht feststellen. (Bild: Keystone)
Schweiz

Parlamentarier werden mit der Zeit amtsmüde und passiv

Gegen Ende ihrer festgelegten Amtszeit werden Schweizer Parlamentarier passiver. Das sagen Basler und Genfer Forscher.

Schweizer Bundesparlamentarier mit Amtszeitbeschränkung weichen gegen Ende ihrer politischen Karriere öfters von der Parteilinie ab, wie eine Studie mit Beteiligung der Universitäten Basel und Genf zeigt. Ebenfalls scheinen die Noch-Politiker in dieser Zeit amtsmüde zu werden.

Die im Fachmagazin «Legislative Studies Quarterly» veröffentlichte Studie beleuchtet das Verhalten von Abgeordneten im National- und Ständerat bezüglich Amtszeitbeschränkungen. Dazu sammelten die Forschenden Daten in Form von Reden, Vorstössen und Abstimmungen über insgesamt 16 Jahre. Gleichzeitig erforschte das Team das entsprechende Verhalten in den kantonalen Parlamenten von Basel-Stadt (Grossrat) und Baselland (Landrat).

Demnach wichen Abgeordnete auf Bundesebene gegen Ende ihrer festgesetzten Amtszeit bei Abstimmungen eher von der Parteilinie ab. Zudem beteiligten sie sich weniger an Voten und Abstimmungen, enthielten sich öfter der Stimme und reichten weniger Vorstösse ein. In den beiden untersuchten Kantonen hingegen veränderten die Politiker ihr Verhalten kaum.

Der Grund für diese Unterschiede auf Bundes- und Kantonsebene mag sein, dass kantonale Parlamentarier nach der letzten Amtszeit noch in den National- oder Ständerat gewählt werden können oder wollen, sagte die Erstautorin Elena Frech gemäss einer Mitteilung der Uni Basel. Daher wichen sie weniger von der Parteiposition ab. Mitglieder des National- und Ständerats hingegen würden sich nach ihrer letzten Amtszeit meist aus dem politischen Betrieb zurückziehen.

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