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Der Telebasel-Talk vom 1. Dezember 2020.
Basel

Ist Basels Linke über den Feminismus gestolpert, Herr Hermann?

Michael Hermann gehört zu den bekanntesten Politologen der Schweiz. Im Talk analysiert er die Basler Wahlen und erklärt, wie die neue Regierung funktioniert.

Das schier Undenkbare ist geschehen: Nach 16 Jahren hat am 29. November 2020 Rotgrün die Mehrheit in der Basler Regierung verloren. Wie konnte das passieren – im rotgrünen Basel? Welche Fehler waren entscheidend?

«Watson»-Chef Maurice Thiriet kommentierte superironisch: «Wenn man fähige männliche Kandidaten hat, dann gebe man trotzdem immer einer Frau den Vorzug. Das gehört sich so im 21. Jahrhundert. Egal, ob erster oder zweiter Wahlgang. Ob die Frau qualifiziert oder wählbar ist? Völlig egal». Thiriet spielt auf die erfahrenen Grossrats-Politiker Michael Wüthrich und Thomas Grossenbacher an, die von der grünen Basis zwei Mal, erst hinter Elisabeth Ackermann und später dann hinter Heidi Mück, gestellt wurden. Ist Basels Linke über den Feminismus gestolpert?

Neuer Frauentyp auf dem Vormarsch

Ist Basel «linksmüde» geworden? Am gleichen Tag scheiterte das Wohnschutz-Referendum, das SP, BastA! und Grüne lautstark unterstützten. Hat also rotgrün zu schwach mobilisiert? Anstelle der rotgrünen Kandidatin, BastA!-Co-Chefin Heidi Mück, wählten die Leute die Grünliberale Esther Keller.

Hier die profiliert linke Dauer-Politikerin, die kritisiert und provoziert, dort die Newcomerin mit frischem Lachen, die zwischen den Polen hin- und hersurft. Ein Sieg der «Bling-Bling-Politik» (Kommentar Andrea Fopp auf «Bajour»). Marcel Rohr von der BaZ deutete Kellers Sieg hingegen so: «Keller verkörpert jenen Frauentyp, der schweizweit auf dem Vormarsch ist: urban, modern, kommunikativ, digital vernetzt, aber voller Sorge um die Umwelt und wohlwissend, dass der Klimawandel die politische Agenda auf Jahrzehnte hinaus dominieren wird».

Der tiefe Fall der FDP

Nach acht Jahren wurde Baschi Dürr aus der Regierung gewählt. Die FDP ist erstmals seit der Staatsgründung nicht mehr im Kollegium vertreten. In den letzten Jahren verlor die Partei immer mehr Anteile, vor fünf Jahren den Sitz im Nationalrat. Patrick Marcolli von der «bzBasel» meinte, Baschi Dürr habe nichts falsch gemacht, seine Partei sei die Schwachstelle.

Anja Sciarra von «Prime News» meinte jedoch: «Die vielen bewilligten Demos, wie sie Basel erst am Samstag wieder erlebt hat und Verschandelungen in der Innenstadt hinterliess, stiessen der bürgerlichen Wählerschaft sauer auf». Dürrs Sitz könnte nun Stephanie Eymann erben, die Newcomerin der Schwesternpartei LDP, die die FDP in den letzten Jahren überholt hat.

Regierung, total erneuert

Die Basler Regierung hat sich seit diesen Wahlen massiv verjüngt. Durchschnittsalter: 44 Jahre. Sie ist auch fast vollständig erneuert. Vier neue Leute starten anfangs Februar im Amt. Und Tanja Soland ist erst seit Februar 2020 im Amt.

Was heisst das, wenn ein Kollegium fast völlig frisch beginnt. Peter Knechtli von «Onlinereports» meint zuversichtlich: «Diese wirklich neue Regierung hat Potential wie lange nicht mehr. Denn mit ihrer neuen Zusammensetzung kann sie gar nicht anders, als sich in jedem umstrittenen Geschäft zusammenzuraufen, weil alle Kräfte aufeinander angewiesen sind: Der rote und der gleich starke bürgerliche Block und in der Mitte die grünliberale Novizin Esther Keller».

Im Talk vom Dienstag, 1. Dezember 2020, äussert sich der Politologe Michael Hermann, ab 18:45 Uhr dazu.

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