Featured Video Play Icon
Der Telebasel Sonntags-Talk vom 29. November 2020.
Region

Welche Auswirkungen haben die Wahlen und Abstimmungen vom 29. November?

Was bedeuten die Wahl- und Abstimmungsergebnisse für Basel und die Region? Im Telebasel Sonntags-Talk diskutieren Andrea Fopp, Marcel Rohr und Patrick Marcolli.

Basler Wahlen: And the winners are … !

Nach dem ersten Wahlgang ist die Basler Regierung ausgeglichen aufgestellt. Links: Tanja Soland und Beat Jans (beide SP) und bürgerlich Conradin Cramer sowie Lukas Engelberger (LDP, CVP). Zur Wahl stehen nun vom linksgrünen Lager: Heidi Mück (Grünes Bündnis) und Kaspar Sutter (SP), von bürgerlicher Seite: Stephanie Eymann (LDP), Baschi Dürr (FDP, bisher) und die GLP-Kandidatin Esther Keller.

Links und Rechts wollen die Mehrheit in der Regierung erringen und fürchten, dass Esther Keller künftig das Zünglein an der Machtwaage spielen könnte. Um das Regierungspräsidium kämpfen Eymann, Keller und Jans. Telebasel fragt nach den Gründen und den Folgen der Basler Wahlen 2020.

Hafenbecken 3: Establishment gegen Naturschutzverbände

Das Hafenbecken 3 soll die internationale Schifffahrt direkt mit dem Schweizer Schienennetz und der Autobahn verbinden. Über das neue Hafenbecken 3 sollen die Container, die über den Rhein importiert oder exportiert werden, vom Schiff auf die Bahn verladen werden. Der Umwelt zuliebe.

Für das Projekt setzt sich das Basler Establishment ein: SP-Ständerätin Eva Herzog, Grünen-Ständerätin Maya Graf, sodann die Basler Regierung, die Wirtschaftsverbände, fast alle Parteien.

Das Projekt sei keineswegs ein Dienst an der Umwelt, sagen die Gegner: Als einzige Partei die BastA!, die Umweltverbände und parteipolitische Einzelmasken. Ein Naturschutzgebiet von nationalem Rang werde zerstört, das Projekt rentiere nicht. Die Konstellation erinnert an die Abstimmungen über die Neubauten des Stadtcasinos (Zaha Hadid) oder des Ozeaniums.

Die Diskussionsrunde im Sonntags-Talk analysiert die Gründe für den Volksentscheid und fragt nach den Auswirkungen.

Initiativen: Konzertverantwortung und Kriegsgeschäfte

Nur selten wird um eine Initiative so hart gekämpft. Die KVI fordert, dass Schweizer Firmen bei einer Klage vor Schweizer Gerichten auch für Verletzungen der Menschenrechte (z.B. Kinderarbeit) und Umweltschäden im Ausland haften.

Hinter dem Anliegen stehen das politische Linksspektrum, Menschenrechts- und Umweltorganisationen, die Kirchen. Dagegen: Die bürgerlichen Parteien, Wirtschaftsverbände, das Parlament und der Bundesrat.

Derselbe Frontverlauf gilt auch für die Initiative, die Schweizer Investitionen in Rüstungsgüter weitgehend unterbinden will. Auch hier stellen wir die Fragen nach den Gründen für das Ja oder das Nein und nach den Folgen.

Wohnschutz-Referendum

Wuchtig wurden vor zwei Jahren die vier Wohn-Initiativen des Basler Mietverbandes angenommen. Die Basler Regierung hat bezüglich Wohnschutz einen Kompromiss erarbeitet, der beide Seiten ärgerte. Im April beschloss der Grosse Rat knapp eine Version, die von der Regierungsvariante ausging.

Aber die Linksparteien und der Mietverband sehen darin einen «Bschiss». So wären laut MV die Mieterinnen und Mieter am Schorenweg oder auch andere Betroffene von Massenkündigungen nicht geschützt.

Trinkgeld-Initiative

Die Jungparteien, Linksgruppierungen, Lobbyvereine wie «Kulturstadt Jetzt», sowie in seltener Einigkeit alle Präsidiumskandidierenden sind dafür: Der Kanton soll die Kulturbeiträge an die Pop-, Club-, Alternativkultur von heute zweieinhalb auf fünf Prozent des Kulturbudgets aufstocken.

Erst nach einem allfälligen Ja wird ausgehandelt, ob dies zu Lasten der etablierten Institutionen, wie dem Theater Basel oder den Museen erfolgen soll.

Im Telebasel Sonntags-Talk diskutieren: Andrea Fopp, Chefredaktorin Bajour.ch, Marcel Rohr, Chefredaktor Basler Zeitung, und Patrick Marcolli, Chefredaktor bz Basel.

Sehen Sie den Sonntags-Talk am Sonntag, 29. November 2020, stündlich ab 19:15 Uhr.

1 Kommentar

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*

Mehr aus dem Channel