(Foto: Key)
Baselland

Baselbieter Regierung gibt sich selbst gute Noten

Die Baselbieter Regierung erteilt sich bei der Bewältigung der ersten Welle der Corona-Pandemie selber gute Noten. Sie hat dem Landrat einen Bericht vorgelegt.

Die Herausforderungen und die Aufgaben beim Umgang mit der ersten Welle seien erfolgreich bewältigt worden, heisst es in einer Mitteilung der Regierung zu ihrem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Die Regierung habe die politische Führung übernommen und innert kürzester Zeit eine Krisenorganisation etabliert, die dem hohen Koordinations- und Klärungsbedarf habe standhalten können.

Konkret habe der Kanton für Massnahmen zur Pandemiebewältigung und zur Unterstützung der Wirtschaft sowie Bildungs-, Sport- und Kulturinstitutionen 150 Millionen Franken bereitgestellt, heisst es weiter. Am meisten ins Gewicht gefallen seien dabei die wirtschaftlichen Soforthilfen in der Höhe von 40 Millionen, die Unterstützung der Spitäler mit 24 Millionen und der Aufwand des Krisenstabs mit 14 Millionen Franken.

Strukturstarker Kanton

Das Baselbiet habe sich während der ersten Welle als strukturstarker Kanton ausgewiesen, schreibt die Regierung weiter. Je nach Dauer der Pandemie und der gesundheitspolitischen Sicherheitsmassnahmen würden bestimmte Branchen aber weiterhin unter starkem Druck stehen.

Bei der Bewältigung der aktuellen zweiten Welle herrsche nun nicht mehr die «ausserordentliche Lage» wie noch im Frühling. Das heisse, dass die demokratischen Mitwirkungsrechte von Parlament und Souverän «möglichst uneingeschränkt» gewährleistet werden müssten, heisst es.

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