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Die kreative Rakete bei Rotgrün in Basel: sensibel und ehrgeizig. Aber ist Beat Jans auch ein geduldiger Mensch? (Bild: Keystone)
Basel

Werden Sie Basels Grüssaugust, Beat Jans?

Überraschend hat Beat Jans seine Kandidatur fürs Präsidialdepartement verkündet. Mit seinen Klima-Plänen steht der neugewählte Regierungsrat vor hohen Hürden.

Bislang hat sich die mächtigste Partei der Stadt, die bislang drei Sitze von sieben in der Regierung besetzte, nicht um das Präsidialdepartement (PD) gekümmert: Die Sozialdemokraten überliessen das Departement dem grünen «Sidekick» und Mehrheitsbeschaffer.

Laut ehemaligem Verfassungsrat Roland Stark (am 10. November in der «BaZ») wurde das Präsidialdepartement lieblos zufällig zusammengewürfelt: «ein bisschen Stadtentwicklung, ein bisschen Kultur und ein bisschen Gleichstellung». Unter Guy Morin und Elisabeth Ackermann blieb es glanzlos. Nun ist sogar eine Initiative zustande gekommen (Telebasel berichtete), die das PD elf Jahre nach dessen Start wieder abschaffen will.

Für entbehrlich erklärte das PD sogar die ehemalige SP-Ständerätin Anita Fetz im Sonntags-Talk vom 8. November 2020 auf Telebasel – wenn es denn nicht weiter entwickelt werde.

Sonntags-Talk vom 8. November 2020. (Video: Telebasel)

Basel als internationaler Klima-Leuchtturm

Genau das plant Beat Jans, der am 25. Oktober 2020 in die Basler Regierung gewählt wurde. Überraschend trat er nach dem ersten Wahlgang neu als Kandidat für das Präsidialdepartement auf: Ein medialer Schub für seinen Parteikollegen Kaspar Sutter, der es im ersten Wahlgang nicht geschafft hatte, und für die neue BastA!-Kandidatin Heidi Mück, die Elisabeth Ackermann ersetzen und die rotgrünen Mehrheitsverhältnisse wahren sollte.

Eine Art Klima-Ministerium wolle Beat Jans aus dem Departement zimmern. Basel solle im Klimaschutz «zu einem Leuchtturm mit internationaler Ausstrahlung» werden. Beat Jans ist mit solchen Ambitionen durchaus glaubwürdig. Er trug als nationaler Vizepräsident und Nationalrat das grüne Profil der Sozialdemokraten programmlich mit. Jetzt will er das Amt für Energie und Umwelt AUE ins Präsidialdepartement übernehmen.

(Video: Telebasel)

Kulturverwalter und Grüssaugust?

Aber die grünen Pläne von Beat Jans könnten gestoppt werden – und es muss sogar die Frage gestellt werden, ob die SP und Jans mit der geplanten Präsidiumskandidatur nicht mehr verlieren als gewinnen. FDP-Regierungsrat Baschi Dürr sagte (im Sonntags-Talk vom 8. November) deutlich, dass er einem Wechsel des AUE nicht zustimmen werde. Auch die Kandidatinnen Esther Keller (GLP) und Stephanie Eymann (LDP) äusserten sich skeptisch. Sollte rotgrün die Macht in der Regierung nicht halten können, werden die  Vorstellungen von Beat Jans auflaufen.

Was bliebe dann? Beat Jans als Oberverwalter der Abteilungen Kultur und Gleichstellung, als Leiter der Regierungssitzungen und zuständig für Repräsentationsaufgaben: böse gesagt der «Grüssaugust» an Jubiläen, Vernissagen, Premieren, der die Anwesenden mit ein paar launigen Worten und einem Cüpli in der Hand unterhalten muss. Und dafür hat er seine zehnjährige Nationalratskarriere geopfert?

Beat Jans, neu gewählter SP-Regierungsrat und Kandidat für das Präsidialdepartement äussert sich ab 18:45 Uhr im Talk vom Donnerstag, 12. November 2020, dazu.

Alle anderen Kandidatinnen und Kandidaten im zweiten Wahlgang sind Gast in unseren Sonntags-Talk-Sendungen: 1. November, Esther Keller (GLP), 8. November, Baschi Dürr (FDP), 15. November, Stephanie Eymann (LDP) und Kaspar Sutter (SP), 22. November, Heidi Mück (BastA!).

Hier der Report zur Geschichte des Präsidialdepartements und die Abschaffungsinitiative vom 4. November 2020.

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