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Telebasel Report vom 4. November 2020.
Basel

Report: Streit um das Präsidialdepartement

Bald stimmt Basel über die Abschaffung des Präsidialdepartements ab. Ausgerechnet jetzt erklärt Beat Jans das PD aber zur Speerspitze seines Wahlkampfs.

Selbst Vertreter der Bürgerlichen mussten eingestehen: Ganz so schlecht ist dieser Schachzug von Präsidiumskandidat Beat Jans (SP) nicht. Letzte Woche sorgte er mit der Ankündigung, das Rathaus-Departement als Klimaschutz-Ministerium aufzuwerten, für Schlagzeilen und Diskussionen.

Rettung fürs Präsidialdepartement?

Manche Kommentatoren meinten, Basels dominierende Linkspartei habe eben einen Entwurf geliefert, der nicht nur das umstrittene Departement rette, sondern das Zeitgeist- und Zukunftsthema treffe. SP-Präsidiumskandidat Beat Jans will dazu das Amt für Umwelt und Energie ins Präsidium eingliedern. Nur: Sind damit die Probleme des Präsidialdepartements gelöst? Und welches sind überhaupt die Probleme?

Bei dieser Frage gehen die Meinungen auseinander. Wobei – in einem Punkt herrscht Einigkeit: Das Amt sei mit den bisherigen Inhabern Guy Morin (Grüne) und Elisabeth Ackermann (Grüne) fehlbesetzt gewesen. «Freude an der Kommunikation», ist der ehemalige Stadtentwickler Thomas Kessler überzeugt, sei Grundvoraussetzung für ein solches Amt. Dies sei bisher kaum der Fall gewesen: «Verglichen mit anderen Städten liegt das Problem also nicht in der Struktur, sondern an den Personen.»

Abschaffung des Departements gefordert

Anders sieht das Robert Schiess, ehemalig oberster Heimatschützer des Kantons und Vater der Initiative zur Abschaffung des Präsidialdepartements. Im Gegensatz zu Thomas Kessler findet er, das Präsidialdepartement sei per se unnötig – egal wer es führt oder wie es aufgestellt sei. Dank seiner Initiative wird die Basler Bevölkerung schon bald über die Abschaffung des Präsidialdepartements abstimmen.

Wo liegt nun die Wahrheit? Roland Stark, erster Präsident des Basler Verfassungsrats, Thomas Kessler, Ueli Vischer aber auch der erste Amtsinhaber Guy Morin erörtern diese Frage im neusten Telebasel Report.

Die wundersame Auferstehung des Präsidialdepartements – im Telebasel Report vom 4. November 2020.

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