Featured Video Play Icon
Der Telebasel News Beitrag vom 30. Oktober 2020.
Basel

Bis zu 10’000 Franken Busse für Missachtung der Maskenpflicht

Seit Donnerstag gilt die erweiterte Maskenpflicht im öffentlichen Raum. Ganz trennscharf ist sie nicht. Wird sie jedoch mehrmals missachtet, drohen Bussen.

Lange legten die Kantone die Spielregeln für die Maskenpflicht selber fest. Am Donnerstag hat der Bund nun die erweiterte Maskenpflicht eingeführt. Diese besagt:

Maskenpflicht gilt schweizweit zusätzlich:

  • In den Aussenbereichen von Einrichtungen und Betrieben wie zum Beispiel Läden, Veranstaltungsorten, Restaurants und Bars oder Wochen- und Weihnachtsmärkten.
  • In belebten Fussgängerbereichen und überall dort, wo der erforderliche Abstand im öffentlichen Raum nicht eingehalten werden kann.
  • In Schulen ab der Sekundarstufe II.
  • Am Arbeitsplatz, es sei denn, der Abstand zwischen den Arbeitsplätzen kann eingehalten werden (z.B. Einzelbüros) oder es sprechen Sicherheitsgründe dagegen.

Polarisiert hat vor allem die Vorschrift zur Maskenpflicht in belebten öffentlichen Bereichen. Wo gilt diese und wo nicht? Sie ergibt sich vor allem in belebten Situationen, wo viele Menschen aufeinander treffen, sodass die Abstandsregeln nicht mehr eingehalten werden können. Klassische Beispiele sind Einkaufsstrassen. Auch hier gilt es den gesunden Menschenverstand einzusetzen. Ist es zwölf Uhr Nachts und kein Mensch ist auf der Strasse, müssen Passanten auch in der Freien Strasse keine Maske tagen. In ländlichen Gebieten, die weniger belebt sind und der Mindestabstand zu jeder Zeit eingehalten werden kann, ist das Tragen einer Maske nicht obligatorisch.

Saftige Bussen

Kontrolliert wird das durch die Polizei. Sie werden fehlbare Personen auf die Massnahmen hinweisen. Werden die Massnahmen auch nach dem Hinweis nicht eingehalten, kann die Kantonspolizei Personenkontrollen durchführen und die Person anweisen, die Örtlichkeit zu verlassen. Wiederholte Verstösse oder renitente Personen werden an die zuständigen Stellen rapportiert, erklärt Mediensprecher Toprak Yerguz auf Anfrage.

Kommt es zu einer Verzeigung, drohen massive Bussen. Laut Epidemiengesetz kann diese bis zu 10’000 Franken betragen. Diese Strafmass werde aber selten angewendet. In Basel werde jeder Fall einzeln beurteilt. So komme es auch darauf an, ob die Maske absichtlich nicht getragen wird oder sie schlichtweg vergessen wurde. Trifft letzteres zu, liegt das Maximale Strafmass bei 5’000 Franken. Auch der Ort spielt eine Rolle. Ein Verstoss in einem Altersheim werde höher geahndet als in einem Laden. Bis jetzt sei es aber zu wenigen Missachtungen gekommen. Alt ist die neue Verordnung jedoch auch noch nicht.

7 Kommentare

  1. Ob sie was bringen oder nicht … Ist genauso wie mit dem Sicherheitsgurt, den brauchen Sie zu 99% auch nicht, da Sie morgen evtl. Keinen Unfall bauen, also nützt er nichts. Und Chirurgen tragen ja bei OP‘s auch nur Masken weil es so lustiger aussieht und die Assistenzärzte nicht sehen wie sie ihnen die Zunge rausstecken.Report

  2. Die Polizei kann keine Ordnungsbussen aussprechen. Dafür müsste eine Busse in einer bestimmten Höhe in einem Bussenkatalog festgelegt werden. Das ist für viele leichte Verkehrsdelikte der Fall.

    Das Epidemiegesetz erlaubt aber, Bussen bis zu 10’000 Franken. Diese werden dann durch die Staatsanwaltschaft (statt der Polizei) per Strafbefehl verhängt. Das ist auch z.B. bei jedem Verkehrdelikt so, das nicht im Katalog steht.Report

  3. Zuerst müsste mal definiert werden was eine Maske ist!

    Ist ein Netz, die ein Bergführer im Saas in der Metro um Mund und Nase trug auch eine Masken. Gelten plötzlich im Winter Schals oder Haslschläuche auch als Maske?Report

  4. Die Polizei kann ja ein Bußgeld verhängen. Dies sind Anordnung und entbehren jeglicher Faktenlage, ob das Masken tragen was bringt oder schadet es sogar. Man kann ja Widerspruch einlegen. Dann muss der Verodner beweisen, daß das Masken tragen anhand von basierten Fakten was nützt oder nicht. Es gibt mehr als genug Studien, die das Gegenteil beweisen. Die Gerichte müssen Faktenbasiert entscheiden. Da sehe ich für die Verodner schwarz, da sie keine Faktenbasierten Beweise vorlegen können.Report

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*

Mehr aus dem Channel