Die Sondersession des Nationalrats wird kommende Woche wie geplant durchgeführt. (Bild: Keystone)
Schweiz

Sondersession des Nationalrats findet trotz zweiter Welle statt

Trotz der steigenden Corona-Fallzahlen trifft sich der Nationalrat kommende Woche zur Sondersession. Neu gilt dabei eine generelle Maskenpflicht.

Die Sondersession des Nationalrats am Donnerstag und Freitag kommender Woche soll laut den Parlamentsdiensten trotz stark steigender Corona-Fallzahlen wie geplant durchgeführt werden. Die Verwaltungsdelegation hat für das Bundeshaus ab sofort eine generelle Maskentragpflicht beschlossen.

Das teilte Karin Burkhalter, Informationsleiterin der Parlamentsdienste, am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit. Die Maskentragpflicht gelte neu auch «für das Zirkulieren in Sitzungsräumlichkeiten und Ratssälen». Wer an einem von Plexiglas geschützten Platz sitze, könne die Maske ablegen.

Session wegen grosser Geschäftslast

Bereits im Hinblick auf die Herbstsession im September war das Parlamentsgebäude Covid-konform ein- und ausgerüstet worden. Beispielsweise wurden in den Ratssälen und Sitzungszimmern Plexiglaswände installiert.

Wegen der grossen Geschäftslast führt der Nationalrat am 29. und 30. Oktober eine zweitägige Sondersession durch. Ein Schwerpunkt ist die Regelung für die Geschäftsmieten während des Lockdown. Ein weiteres Traktandum sind Massnahmen zur Dämpfung der Gesundheitskosten.

Am 30. Oktober berät der Nationalrat über das Covid-19-Solidarbürgschaftsgesetz. Mit diesem werden die per Notverordnung erlassenen Regeln für Corona-Kredite im Gesetz verankert. Zudem stehen zahlreiche Vorstösse auf der Traktandenliste.

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