Alain Berset will auf keinen Fall, dass dem Bundesrat nur noch eine Handlungsoption im Umgang mit dem Coronavirus zu Verfügung steht. (Bild: Keystone)
Schweiz

Bundesrat will in Corona-Fragen flexibel bleiben

Der Bundesrat will bei seinem Handeln in der Corona-Pandemie flexibel bleiben und sich immer mehrere Alternativen und Optionen offen halten.

Es müsse unbedingt verhindert werden, dass es plötzlich nur noch eine ultimative Handlungsoption gebe, sagte Gesundheitsminister Alain Berset am Mittwoch vor den Medien in Bern.

«Wir hoffen schwer, dass wir einschneidendere Massnahmen verhindern können», sagte Berset. Gemeint sind das Schliessen von Läden und anderen Betrieben, sogenannte Circuit-Breaks, kurze Lockdowns oder eine Ausgangssperre.

Der Bundesrat habe am Mittwoch weitere Massnahmen diskutiert für nächste Woche, falls die am Sonntag getroffenen Massnahmen nicht wie gewünscht wirken sollten. «Wenn sich die Situation in den nächsten zwei, drei Tagen nicht brutal verschlechtert, werden wir erneute Schliessungen mit anderen Massnahmen verhindern», sagte Berset. Das sei das Ziel.

Am kommenden Mittwoch wolle der Bundesrat über die weiteren Massnahmen entscheiden. Viel schneller könnten neue Massnahmen ohnehin nicht eingeführt werden, sagte Berset. «Jede Massnahme, die wir treffen wollen, müssen wir wegen der besonderen Lage in die Vernehmlassung geben», so Berset.

Seit Monaten im Krisenmodus

Ausgeschlossen seien zwei Dinge: Für viele Monate einfach alles zu schliessen und zu schauen, was passiere – und nichts zu tun und zu schauen, was passiere. Dazwischen sei alles möglich für eine optimale Lösung und müsse flexibel gehandhabt werde. «Wir versuchen, so wenig Schaden wie möglich zu machen, sowohl für die Gesundheit wie auch für die Wirtschaft», erklärte der Gesundheitsminister.

In einer Pandemie und in Zeiten einer Krise – «wir sind seit Monaten in der Krise» – da müsse man ständig beobachten und flexibel handeln. Die Situation sei so unbekannt und verändere sich unerwartet – Automatismen wie etwa eine Limite an Hospitalisationen für neue Massnahmen – könne es keine geben.

Anpassungsfähigkeiten seien bei allen gefordert, etwa auch bei den Schulen, sagte Berset. Die Schutzkonzepte funktionierten zwar gut. Gegenüber dem Inkrafttreten im August seien aber jetzt wohl Anpassungen nötig. Er könne sich vorstellen, dass die Frage, wie die Schulen die Situation handhaben wollte, wieder stärker aufkomme.

Berset verteidigte erneut die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen. Dies bedeute nicht, dass sich der Bundesrat hinter den Kantonen verstecke und jede Ebene machen könne, was sie wolle. Föderalismus bedeute eine Zusammenarbeit, bei der alle Kantone das eigene Gebiet überwachen könnten. Die Kantone machten weiterhin einen sehr wichtigen Job, etwa in den Spitälern und beim Contact-Tracing.

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