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Der Telebasel-News-Beitrag vom 14. Oktober 2020.
Basel

Basler Antennengegner blitzen ab

Anwohner um die Notschlafstelle wehrten sich gegen eine neue Mobilfunkantenne. Doch auch die zweite Instanz liess sie abblitzen.

Nebel hing über dem Rhein. Am frühen Mittwochmorgen versammelten sich die Involvierten um den Rekurs bei der Alemannengasse 1. Dort soll auf der Notschlafstelle eine Mobilfunkantenne errichtet werden. Doch die Anwohner störten sich. Wegen ästhetischen Gründen, aber auch aus Sorge um die Strahlung.

Bereits in erster Instanz wurde der Rekurs abgelehnt. Doch die Bewohner im Wettsteinquartier zogen das Urteil weiter. Heute traf man sich unter der Führung des Appellationsgerichts für die Augenscheinverhandlung, bevor sich der Tross um die neun Anwohner inklusive Vertreter der Swisscom, dem Gericht und weiterer Involvierter ins Gericht zogen.

Auch die zweite Instanz sprach sich gegen den Rekurs aus. Eymann argumentierte etwa mit einem Beschluss der Basler Regierung, dass auch Kindergärten oder Schulhäuser keine neue Antenne mehr bewilligt werden. Eymann: «Ich finde den Ort unsensibel.» Doch das Gericht wies darauf hin, dass es sich um ein Strategiepapier handelte, keine rechtliche Grundlage. Der Nationalrat fügt an, dass er nichts gegen die Technologie habe.

Ästhetische Gründe verfingen nicht

Ein weiterer Punkt der Anwohner war von ästhetischer Natur. Die Antenne würde das Stadtbild verschandeln, dass sich nahe einer Schutzzone befinde. Auch davon wollte das Gericht nichts wissen. Es sei «kein architektonisch herausragendes Gebäude», und die nahen, unter Denkmalschutz gestellten Gebäude wie die Theodorskirche seien davon nicht tangiert.

Die Argumente zur Strahlenbelastung vermochten ebenfalls nicht zu überzeugen. Da alles bewilligt wurde – und damit rechtens sei – habe man überhaupt keinen Spielraum. Und so vermag es wenig überraschen, dass die Antenne zu Stande kommt. Das Appellationsgericht folgte der Linie der Baurekurskommission.

Zum Urteil wollte sich die Swisscom nicht äussern, da es noch angefochten kann. Jedoch kommt es laut dem Unternehmen bei rund 40 Prozent der Antennenprojekte zu Einsprachen. Und dies verzögere den Ausbau von Antennen merklich.

2 Kommentare

  1. Ist die Mobilfunkhaftpflicht-Initiative mal in trockenen Tüchern, werden die unbelehrbaren Antennenbefürworter
    aus Risikogründen die Leine ziehen.Report

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