Simonetta Sommaruga sprach am Montagabend in Basel über die Herausforderungen in der Corona-Krise. (Archivbild: Keysotne)
Schweiz

Sommaruga setzt Corona-Krisengipfel an

Die Corona-Zahlen in der Schweiz steigen explosionsartig an. Nun ruft Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga zum Krisengipfel.

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Montagabend in Basel an die Disziplin der Bevölkerung und der Kantone bei der Bewältigung der Corona-Krise appelliert. In der Aula der Universität hielt sie eine Rückschau auf ihre Zeit als «Krisenmanagerin» in Corona-Zeiten.

Sommaruga nahm ihr Präsidialjahr 2020 als eine Zeit wahr, welche die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Institutionen des Landes «durchgerüttelt» hat, wie die Bundespräsidentin sagte. Die Schweiz habe die Corona-Krise im internationalen Vergleich bisher recht gut gemeistert. Die Betonung liege auf dem Begriff «bisher». Die aktuell steigenden Infektionszahlen bereiteten ihr Sorgen.

Deshalb richtete sie den Appell an die Bevölkerung, sich «noch einmal so richtig ins Zeug» zu legen. Händewaschen, Maske auf, Distanz halten, die Tracing App nutzen, das alles müsse wieder selbstverständlich werden, sagte sie. «Wir müssen zeigen, dass wir mit den Lockerungen umgehen können.»

Gipfel am Donnerstag

Sommaruga kündigte weiter eine engere Zusammenarbeit mit den Kantonen an, die in ihrem Kompetenzbereich in der Verantwortung stünden. Zusammen mit ihren Bundesratskollegen Guy Parmelin und Alain Berset werde sie sich am kommenden Donnerstag mit den Präsidenten der Konferenzen der Kantonsregierungen sowie der Gesundheits- und Volkswirtschaftsdirektionen an einen Tisch setzen, um die nächsten Schritte zu besprechen und zu koordinieren.

Die Corona-Krise habe sie rückblickend als Stresstest für die Konkordanz und den Föderalismus erlebt, sagte sie. Während der «ausserordentlichen Lage» habe der Bundesrat, der ja nicht immer einig gewesen sei, im Notrecht Massnahmen beschlossen, die aber letztlich die Kantone haben umsetzen müssen.

Und jetzt sähen sich die wieder zur Verantwortung gezogenen Kantone dem Vorwurf des Kantönligeistes ausgesetzt. Nicht mal die beiden Basel seien sich immer einig, sagte sie nicht zuletzt an die Adresse der anwesenden Regierungsvertreter und Parlamentarier aus der Region Basel.

Sessionsabbruch: Historischer Moment

Den Abbruch der eidgenössischen Session im März habe sie als historischen Moment in der Schweiz in Erinnerung, sagte Sommaruga weiter. Alle bewährten Momente der urschweizerischen Konkordanzpolitik seien ausser Kraft gesetzt gewesen. Und in der Bevölkerung sei die anfängliche Sorglosigkeit auch erst mit der Zeit und erst nach nachdrücklichen Appellen gewichen.

Als «Krisenmanagerin» habe sie letztlich aber erlebt, dass auch ein Konkordanzsystem eine Krise diesen Ausmasses bewältigen könne. Die Schweiz habe mit der Wahl eines Mittelwegs zwischen Ausgangssperre und einem einer Durchseuchung dienenden Nichtstun richtig gehandelt, sagte sie. Extreme passten nicht zur Schweiz, sagte sie. Es sei darum gegangen, die Bevölkerung zu schützen, deren Freiheit aber nicht allzu sehr einzuschränken.

Es sei zu früh, eine abschliessende Bilanz zu ziehen, sagte sie am Schluss ihres Referats. Und sie erinnerte daran, dass es neben Corona auch eine andere ganz grosse Krise, nämlich die Klimakrise zu bewältigen gelte.

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