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Der Telebasel News Beitrag vom 5. Oktober 2020.
Basel

Brutschin: «Habe nichts über Ausbeutungsvorwürfe gewusst»

Rund 60 polnische Bauarbeiter sollen auf der Kehrichtverbrennungsanlage ohne Unterbruch arbeiten, so die Vorwürfe. Was sagen die beteiligten Stellen?

Zehn-Stunden-Tage, Sieben-Tage-Wochen und kaum Pausen, das sei der Alltag bei der Revision der Kehrichtverbrennungsanlage (KVB). Hierbei werde von ausländischen Subunternehmen das Schweizer Arbeitsrecht umgangen. Das hat die bz letzte Woche berichtet.

Laut Arbeitsmarktkontrolle (AMKB) seien die Vorwürfe nicht unbegründet: «Wir haben da sehr kritische Zustände angetroffen. 60 polnische Arbeitnehmer haben dort bis zu 70 Stunden gearbeitet in zwei Schichten. Also auch am Sonntag und Wochenende und in der Nacht. Zudem wurden sie angehalten an ihren «freien» Tagen ebenfalls zu arbeiten, ohne aber die Arbeitszeit zu erfassen.», so Geschäftsführerin Cosima Thurneysen.

Happige Vorwürfe und ein Verhalten, dass IWB gemäss Stellungnahme nicht toleriert: «Wir haben darüber hinaus mit Bekanntwerden der Vorwürfe sofort Massnahmen ergriffen, um die Arbeits- und Ruhezeiten des betroffenen Fremdpersonals selbst nachvollziehen zu können – auch wenn das nicht unsere Aufgabe ist. Der beauftragten Firma gegenüber haben wir nochmals unmissverständlich festgehalten, dass alle schweizerischen Arbeitsgesetze jederzeit und vollumfänglich eingehalten werden müssen. Wir dulden hier keine Ausnahmen, schon gar keine Verstösse.»

Man habe von nichts gewusst

«Die IWB, finde ich, hat sehr professionell reagiert darauf. Wir werden schauen, dass das, wenn es sich denn bewahrheitet, in Zukunft so nicht mehr passiert», beschwichtigt Christoph Brutschin, Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU).

Dem WSU ist sowohl die IWB, als auch das Amt für Wirtschaft und Arbeit unterstellt. Trotzdem habe der Regierungsrat Brutschin von den Anschuldigungen bis zur Medienberichterstattung nichts gewusst: «Das mag jetzt überraschen, aber es ist kein Wunder. Der Ablauf ist klar: Die paritätischen Kommissionen machen diese Kontrollen, wenn sie Verstösse feststellen, machen sie einen Bericht und sollten uns diesen schicken, damit wir Sanktionierungen aussprechen können.» Das sei bis heute nicht passiert.

Gemäss Thurneysen von der AMKB stimme das so nicht: «Am 25. September haben wir das zuständige Amt für Wirtschaft und Arbeit sowohl telefonisch als auch schriftlich über die Zustände dort informiert.» Was man damals bekommen habe, reiche gemäss Brutschin nicht. Ein vollständiger Bericht müsse vorliegen, damit man über Sanktionen sprechen könne.

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