Vize-Präsident Mike Pence würde übernehmen, sollte es Trump schlechter gehen. (Bild: Keystone)
International

Was geschieht wenn Trump ausfällt?

Wie geht es in den USA weiter, wenn der US-Präsident wegen seiner Corona-Erkrankung nicht regieren kann? Geregelt ist der Ablauf mit dem 25th Amendment.

Die Vertretungsregelung für einen vorübergehend nicht geschäftsfähigen US-Präsidenten wurde erst in den 1960er Jahren formalisiert. Im 25. Zusatz zur US-Verfassung, 1967 von Präsident Lyndon B. Johnson unterzeichnet, ist unter anderem festgehalten, dass die Geschäfte vom Amtsinhaber dem Vize-Präsidenten übergeben werden können – für einen bestimmten Zeitraum, oder bis auf Widerruf.

Sollte ein Präsident nicht willens oder in der Lage sein, seinen Ausfall selbst zu regeln, können der Vize-Präsident – in diesem Fall Mike Pence – und eine Mehrheit der Kabinettsmitglieder dem Kongress anzeigen, dass der Vize die Amtsgeschäfte übernimmt. Dies ist allerdings seit Inkrafttreten des Amendments noch nicht vorgekommen.

Der Verfassungszusatz regelt auch die Nachfolge für den Fall des Todes, Rücktritts oder einer Amtsenthebung: Dann hat der bisherige Vize-Präsident alle Vollmachten.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*

Mehr aus dem Channel