Simonetta Sommaruga und Giuseppe Conte beim Treffen in Rom. (Bild: Keystone)
International

Conte will Grenzgänger-Abkommen schnell unterzeichnen

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga wurde in Rom vom italienischen Premierminister Giuseppe Conte empfangen. Sie sprachen dabei über das Grenzgängerabkommen.

Dieses wolle er so rasch wie möglich unterzeichnen, sagte Conte. An der Medienkonferenz im Anschluss an die Gespräche betonte Premierminister Conte den «wertvollen Beitrag» der italienischen Grenzgänger im Tessiner Gesundheitswesen. Die Covid-19-Pandemie habe gezeigt, wie wichtig deren Arbeit für die Schweiz sei, sagte Conte.

Sowohl er als auch Sommaruga seien zufrieden mit den Fortschritten im Grenzgängerabkommen, fuhr der Premier fort. «Wir wollen ein Abkommen, dass für beide Länder möglichst vorteilhaft ist.» Er hoffe, dieses bis Ende Jahr abschliessen zu können, sagte Conte.

Das Grenzgängerabkommen wurde 2015 ausgehandelt. Bisher wurde es jedoch noch nicht unterzeichnet. Anschliessend muss es von den Parlamenten beider Länder ratifiziert werden.

In der Schweiz leben rund 320’000 italienische Staatsangehörige. Die Italiener sind damit die grösste Ausländergemeinde in der Schweiz. Zudem pendeln mehr als 70’000 Grenzgängerinnen und Grenzgänger täglich in die Schweiz.

«Gemeinsame offizielle Sprache»

Die beiden Länder würde eine «aussergewöhnliche Nähe» verbinden, sagte Conte weiter. Italien und die Schweiz verbinde nicht nur eine Grenze, sondern auch eine gemeinsame offizielle Sprache. Diese müsse gefördert werden. Der 700. Todestag von Dante Alighieri im nächsten Jahr biete eine gute Gelegenheit, der italienischen Sprache noch mehr Aufmerksamkeit zu schenken.

Conte kam auch auf die Abstimmung vom vergangenen Sonntag zu reden. Er habe mit Genugtuung das Nein zur Begrenzungsinitiative zur Kenntnis genommen, sagte er. Italien verfolge die Verhandlungen der Schweiz mit Brüssel weiter.

Conte bedankte sich bei der Schweizer Bundespräsidentin auch für die Unterstützung in Form von Materiallieferungen während der schlimmsten Phase der Pandemie in Italien.

Grenzen sollen offen bleiben

Simonetta Sommaruga zeigte sich erleichtert, den Premierminister «nach zahlreichen Telefongesprächen» endlich persönlich treffen zu können. Die Schweiz habe während der Coronakrise viel von Italien lernen können, fuhr die Bundespräsidentin fort.

Sie versprach, die Grenzen zu Italien offenzuhalten. Die Grenzgänger sowie die Grenzregionen seien von den Quarantäneregelungen ausgenommen. «Wir hoffen, dass wir so fortfahren können», sagte Sommaruga.

Auch sie zeigte sich zufrieden mit dem Abstimmungsresultat zur Begrenzungsinitative. «Der freie Personenverkehr ist eine gute Sache für unser Land und für ganz Europa.»

Zum Grenzgängerabkommen sagte Sommaruga, es hätten «gemeinsame Parameter» definiert werden können und beide Seiten würden alles daran setzen, das Abkommen möglichst rasch zu unterzeichnen.

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