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Der Telebasel News Beitrag vom 26. September 2020.
Basel

Die Primateninitiative könnte doch den Zolli betreffen

Grundrechte für Affen: Die nun als gültig erklärte Primateninitiative, könnte bei einer Annahme nun doch den Zoo Basel und den Tierpark Lange Erlen betreffen.

Zuerst wurde die kantonale Initiative vom Grossen Rat Basel-Stadt als ungültig erklärt. Das Bundesgericht entschied nun, die Initiative ist rechtsgültig. Zuerst schien es so, dass die Initiative nur öffentliche Organe, wie das Universitätsspital, betreffen würde. Doch Staatsrechtsprofessor Markus Schefer sagt das Gegenteil.

Initiative könnte auch den Zolli betreffen

Da die Initiative kantonal wäre, würde diese bei einer Annahme zwar einzig im Kanton Basel-Stadt umgesetzt werden. Doch, dass der Zoo Basel als Aktiengesellschaft nicht betroffen wäre ist noch nicht sicher.

«Die Initiative ist eine kantonale Initiative und das gilt nur im Rahmen vom Kanton Basel-Stadt, nicht in anderen Kantonen. Insofern kann es eine Auswirkung auf den Zoo haben, da dieser im Rahmen vom Kanton Basel-Stadt liegt.», so Markus Schefer Staatsrechtsprofessor der Universität Basel.

Noch Vieles offen

Die Initiative fordert das Grundrecht auf Leben und geistige und körperliche Unversehrtheit für Primaten. Was das für die Primaten bedeuten würde ist noch offen. «Das ist bereits bei den Menschen relativ schwierig zu sagen. Mit den Menschen können wir reden, dort können wir das probieren herauszufinden, bei den Tieren können wir das nicht», erklärt Adrian Baumeyer, Kurator des Zoo Basel.

Falls die Initiative angenommen werden würde, würde es bei der Regierung des Kantons Basel-Stadt liegen, wie dieses Grundrecht realisiert wird. «Da gibt es wissenschaftliche Literatur, die Vorschläge machen kann, aber es wird die Aufgabe der Politik im Kanton Basel-Stadt sein, dem Halt zu geben», so Staatsrechtsprofessor Schefer.

Die Bedeutung des neuen Gesetzes ist also noch nicht klar definiert. Ebenfalls ist unklar, wen die neue Gesetzessituation betreffen würde. Doch allem vor ist eins noch gänzlich unsicher, nämlich ob die Initiative vom Volk überhaupt angenommen werden würde.

Tierversuche unterbinden

Aktuell leben im Stadtkanton einzig im Zoo Basel und im Tierpark Langen Erlen Primaten. Im Zoo Basel leben 12 verschiedene Primatenarten, alles in allem gibt der Zoo über 120 Affen ein Zuhause. «Wir tun alles dafür, dass die Tiere bei uns ein wunderschönes Leben haben», so Adrian Baumeyer Kurator des Zolli Basel.

Seit dem Jahr 2019 hat das Pharmaunternehmen Roche die Forschung mit Primaten in Basel eingestellt. Trotzdem fanden in der Schweiz im Jahr 2019 234 Tierversuche an Primaten in der Schweiz statt.

Die Initiative soll bei einer Annahme die Forschung an Primaten unterbinden. Somit könnten im ganzen Kanton keine Tierversuche mehr an Primaten durchgeführt werden. Möglicherweise eine Taktik um künftigen Forschungscentren zuvorzukommen.

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