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Der Telebasel News Beitrag vom 20. August 2020.
Basel

GPK rüffelt Präsidialdepartement wegen Historischem Museum

Kritik am Präsidialdepartement: Die Geschäftsprüfungskommission des Basler Grossen Rats (GPK) rügt sie wegen Problemen beim Historischen Museum Basel.

So hätte das Präsidialdepartement sowohl das Museumsgesetz wie das Personalrecht missachtet. Erhoben werden diese Vorwürfe in einem am Donnerstag veröffentlichten Sonderbericht. In diesem stellt die GPK fest, dass das Präsidialdepartement die im Museumsgesetz garantierte Selbständigkeit des HMB nicht genügend gewahrt habe. Im Konflikt mit dem Museumsdirektor habe das Departement die Öffentlichkeit zudem «irreführend» informiert.

Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann (Grüne) hatte Museumsdirektor Marc Fehlmann vor zwei Wochen freigestellt. Das Fehlmann gehen muss, stand jedoch bereits früher fest, wie die GPK gemäss ihrem Bericht im Mai erfahren hatte: Bereits im Januar war nämlich eine Vereinbarung unterzeichnet worden, gemäss dieser das Arbeitsverhältnis mit dem HMB-Direktor bis spätestens Ende März 2022 aufgehoben werden soll.

Gemäss der von beiden Parteien unterzeichneten Vereinbarung erhält der Museumsdirektor seinen Lohn garantiert bis März 2022. Die nun erfolgte frühere einseitige Freistellung ist laut GPK aufgrund der Vereinbarung möglich. Die Oberaufsichtskommission zweifelt allerdings an der Rechtmässigkeit dieser Vereinbarung. Ihrer Ansicht nach hätte es wegen der hohen Abfindung einen Beschluss der Gesamtregierung gebraucht.

Was Elisabeth Ackermann zu den Vorwürfen sagt, sehen Sie im Video.

2 Kommentare

  1. Die Linken beschweren sich immer über die Löhne in der Privatwirtschaft. Was aber Morin und Ackermann zusammen fertig gebracht haben, kostete dem Kanton enorm viel Geld. Da spielt es keine Rolle.Report

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