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Der Telebasel News Beitrag vom 12. August 2020.
Schweiz

Bundesrat lässt Grossanlässe ab Oktober wieder zu

In der Schweiz sind ab Oktober Grossanlässe mit mehr als tausend Menschen wieder erlaubt. Der Bundesrat hat entsprechende Lockerungen der Massnahmen erlaubt.

Grossveranstaltungen mit über 1000 Personen sind ab Anfang Oktober unter strengen Auflagen wieder möglich. Sport- und Kultur-Veranstalter sind nun laut Bundesrat und Kantonen in der Pflicht, erneute Einschränkungen möglichst zu verhindern. Die Lockerung wird mehrheitlich begrüsst.

Der Bundesrat hat das Verbot, das bis Ende August gilt, am Mittwoch um einen Monat bis Ende September verlängert. Damit will er den Kantonen mehr Zeit geben, um das Bewilligungsregime vorzubereiten und allenfalls die Kapazitäten für das Contact Tracing zu erhöhen.

Neben der Anwendung von «strengen» Schutzmassnahmen müssen die Veranstalter in den Bereichen Sport, Kultur und Religion vorgängig eine Bewilligung des jeweiligen Kantons einholen. Dazu will der Bund mit den Kantonen in den nächsten zwei Wochen einheitliche Kriterien erarbeiten.

Die Lockerung nach rund sieben Monaten sei kein Freipass, warnte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga vor den Bundeshausmedien. Sie nahm sowohl Vereine und Sportligen sowie auch Match- und Messebesucher gleichermassen in die Pflicht.

Mit der Lockerung will der Bundesrat nach sechs Monaten Pandemie eine «gewisse Rückkehr zur Normalität» ermöglichen, wie Gesundheitsminister Alain Berset erklärte. Man müsse einen Weg finden, um mit dem Virus zu leben.

«Vorsichtiger Öffnungsschritt»

Die Regierung sprach von einem «vorsichtigen Öffnungsschritt». Dieser war reihum von Sportvereinen und Kulturveranstaltern verlangt worden, die um das finanzielle Überleben kämpfen. Die Kantone hatten sich allerdings aufgrund der nach wie vor instabilen epidemiologischen Lage für eine Lockerung erst Ende Jahr ausgesprochen.

Die Reaktion der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) fiel entsprechend verhalten aus und sie forderte möglichst einheitliche Bewilligungskriterien. Die Veranstalter ihrerseits stünden nun in der Mitverantwortung, erneute Einschränkungen möglichst zu verhindern.

Sportverbände, der Gewerbeverband und der Branchenverband der Schweizer Konzertveranstalter begrüssten die Lockerungen. Das erhöhe insbesondere die Planungssicherheit.

Weiter hat der Bundesrat am Mittwoch eine Maskentragpflicht in Flugzeugen ab Mitte August beschlossen. Und er beantragte dem Parlament weitere Nachkredite in der Höhe von 700 Millionen Franken zur Eindämmung der Corona-Krise. Die Arbeitslosenversicherung will der Bundesrat mit bis zu 14,2 Milliarden Franken stützen.

Bundeskasse unter starkem Druck

Das belastet die Bundeskasse stark: Die erste Hochrechnung für 2020 zeigt ein Finanzierungsdefizit von 20,9 Milliarden Franken. Unter dem Strich dürfte das Loch im ordentlichen Bundeshaushalt 3,1 Milliarden Franken betragen, wie am Mittwoch bekannt wurde.

In der Schweiz und in Liechtenstein sind dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Mittwoch 274 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages gemeldet worden. Spitaleinweisungen (+12) und Todesfälle (+1) verharren dagegen auf tiefem Niveau.

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