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Die Medienkonferenz aus dem Bundeshaus vom 12. August 2020 ab 15 Uhr live. (Video: Youtube/Der Schweizerische Bundesrat)
Schweiz

«Situation ist unter Kontrolle – aber sie kann leicht kippen»

Der Bundesrat informiert am Mittwochnachmittag ab 15 Uhr über neue Corona-Massnahmen. Telebasel zeigt die Medienorientierung live im TV und online.
Ende der Medienkonferenz

Die Medienkonferenz des Bundesrats ist zu Ende. Wir danken Ihnen fürs Mitschauen und -lesen und wünschen Ihnen noch einen schönen Tag.

Die wichtigsten Entscheide des Bundesrats:

Der Telebasel News Beitrag vom 12. August 2020.

Mehrheit der Kantone wollte Grossveranstaltungs-Verbot bis Ende Jahr

Die Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) hat eine schweizweit einheitliche Umsetzung der Regelungen für Grossveranstaltungen gefordert. Es brauche griffige Bewilligungskriterien auf nationaler Ebene.

Die Mehrheit der Kantone habe sich in der Anhörung für eine Verlängerung des Verbots von Veranstaltungen mit mehr als 1’000 Besucherinnen und Besuchern bis Ende Jahr ausgesprochen, hält die GDK in einer Mitteilung vom Mittwoch fest. Begründet worden sei dies mit der nach wie vor instabilen epidemiologischen Lage.

Nach dem Entscheid des Bundesrates seien nun möglichst einheitliche Bewilligungskriterien nötig. Diese Kriterien, zu denen taugliche Schutzkonzepte gehörten, gelte es nun auszuarbeiten und in der Covid-19-Verordnung besondere Lage zu verankern.

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Bundesrat beantragt weitere Nachtragskredite von 770 Millionen

Der Bundesrat beantragt dem Parlament 13 weitere Nachtragskredite in der Höhe von rund 770 Millionen Franken zur Milderung der Folgen der Corona-Pandemie. Aufgrund der ausserordentlichen Lage werden im laufenden Jahr voraussichtlich insgesamt vier Nachträge nötig sein.

Es habe sich gezeigt, dass in verschiedenen Bereichen zu den bereits beschlossenen weitere Massnahmen nötig sind, teilte der Bundesrat am Mittwoch mit. Bisher hat der Bund schon Ausgaben von 31 Milliarden (Nachtragskredite) sowie Bürgschaften und Garantien von 42 Milliarden Franken (Verpflichtungskredite) beschlossen.

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Parmelin: 50'000 Arbeitslose mehr als im Vorjahr

Wirtschaftsminister Guy Parmelin rechnet an der Medienkonferenz vor, dass die Corona-Pandemie 50’000 Arbeitslose mehr verursacht hat. Dies zeige der Vergleich mit den Arbeitslosenzahlen des Vorjahres. Die Zahlen seien in den letzten zwei Monaten aber stabil geblieben. Die Kurzarbeitsentschädigung sei das wichtigste Mittel, um die Lage auf dem Arbeitsmarkt zu stabilisieren. Aber: «Der Druck auf den Arbeitsmarkt bleibt hoch», so Parmelin.

Der Bundesrat hat beschlossen, die Arbeitslosenversicherung mit 14,2 Milliarden zu stützen. Die Bundesversammlung muss dem Vorschlag aber noch zunehmen, damit er in Kraft treten kann.

Wirtschaftsminister Guy Parmelin. (Bild: Keystone)
Alain Berset: «Die Lage bleibt fragil»

Gesundheitsminister Alain Berset warnte davor, die aktuelle Situation zu unterschätzen. «Die Lage bleibt fragil.» Die Bevölkerung müsse wohl noch eine Weile mit einer Ungewissheit leben.

Zum raschen Anstieg der Fallzahlen – am Mittwoch wurden 274 neue Coronavirus-Infizierte gemeldet – sagte Berset vor den Bundeshausmedien: «Es gibt immer diese Schwankungen.» Die Situation sei unter Kontrolle. «Die Zahlen explodieren nicht.»

(Archivbild: Keystone)
Bundesrat beantragt 700 Millionen Franken für öffentlichen Verkehr

Mit 700 Millionen Franken will der Bundesrat die Einnahmenausfälle abfedern, die der öffentliche Verkehr und der Bahn-Güterverkehr wegen Covid-19 verkraften müssen. Er hat die Botschaft am Mittwoch dem Parlament zugestellt.

Weil der Bundesrat empfohlen hatte, während des Corona-Lockdowns im Frühling möglichst zu Hause zu bleiben, sank die Nachfrage im öffentlichen Verkehr um bis zu 80 Prozent. Da viele Betriebe schliessen mussten, verzeichneten die Bahnen auch im Güterverkehr einen starken Rückgang, wie der Bundesrat festhält.

Die Vorlage zur Unterstützung des öffentlichen Verkehrs hatte das Parlament bestellt. Es hatte eine Motion der Verkehrskommission des Nationalrat überwiesen.

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Bundespräsidentin Sommaruga: «Jede Lockerung bringt neue Verantwortung für alle»

Die Medienkonferenz beginnt mit den Worten von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga. Sie erklärt den Entscheid des Bundesrats, ab Oktober wieder Grossanlässe mit mehr als tausend Personen zuzulassen. «Jede Lockerung bringt neue Verantwortung für alle», so die SP-Bundesrätin.

Umso mehr sei eine gute Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen gefragt. Die Kantone seien schon jetzt sehr gefordert, die Schutzmassnahmen durchzusetzen. Nun kommt mit der Aufhebung des Verbots von Grossveranstaltungen eine weitere Lockerung hinzu, welche von den Kantonen viel abverlange. Ein enger Austausch zwischen ihnen und dem Bund sei deshalb notwendig, so Sommaruga. «Die Schutzkonzepte sind nur etwas wert, wenn sie auch durchgesetzt werden.»

Aber nicht nur die Kantone stünden mit der Lockerung für Grossanlässe in der Pflicht, sondern auch die Veranstalter, Sportvereine und Besucher: «Die neuen Lockerungen bringen für die Sportvereine, aber auch für die Besucher eine neue Verantwortung».

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Bundesrat lässt Grossanlässe ab Oktober wieder zu

In der Schweiz sind ab Oktober Grossanlässe mit mehr als tausend Menschen wieder erlaubt. Der Bundesrat hat am Mittwoch entsprechende Lockerungen der Corona-Massnahmen beschlossen.

Neben «strengen» Schutzmassnahmen müssen die Veranstalter vorgängig eine Bewilligung des jeweiligen Kantons einholen. Dazu will der Bund mit den Kantonen in den nächsten zwei Wochen einheitliche Kriterien erarbeiten. Betroffen sind Anlässe in den Bereichen Sport, Kultur und auch Religion.

Für eine Bewilligung müssen die Kantone ihre epidemiologische Lage sowie ihre Kapazitäten für das Contact Tracing berücksichtigen. Der Bundesrat will gemäss Mitteilung so sicherstellen, dass sich die Situation in der Schweiz nicht verschlechtert. Die Regierung sprach von einem «vorsichtigen Öffnungsschritt». Dieser war reihum von Sportvereinen und Kulturveranstaltern verlangt worden. Die Kantone hatten sich allerdings für eine Lockerung erst in ein paar Monaten ausgesprochen.

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Maskentragpflicht in Flugzeugen

Ab Mitte August muss auch in Flugzeugen eine Maske getragen werden. Die Massnahme betrifft alle Linien- und Charterflüge, die in der Schweiz starten oder landen, unabhängig von der Fluggesellschaft.

Das hat der Bundesrat am Mittwoch beschlossen. Bereits seit dem 6. Juli gilt im öffentlichen Verkehr eine Maskentragpflicht.

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Zur heutigen Bundesratssitzung findet eine Medienkonferenz statt. Um 15.00 Uhr informieren Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Gesundheitsminister Alain Berset und Wirtschaftsminister Guy Parmelin zu Entscheiden betreffend Coronavirus.

Telebasel überträgt heute Nachmittag die Bundesrats-Pressekonferenz online und im TV live.

Das Verbot von Grossveranstaltungen könnte in der Schweiz schneller aufgehoben werden als gedacht: Wie der «Blick» am Dienstag berichtet, soll eine Mehrheit im Bundesrat für die Aufhebung der 1’000er-Grenze sein – und zwar schon Ende August.

Gesundheitsminister Alain Berset wollte das Verbot von Grossveranstaltungen eigentlich bis Ende März 2021 verlängern. Damit sorgte er aber für einen Aufschrei in der Sport- und Eventbranche. Der SP-Bundesrat liebäugle zwar weiterhin mit einer Verlängerung um «zwei bis drei Monate bis in den Herbst hinein», wie mehrere bundesratsnahe Quellen gegenüber dem «Blick» sagen. Auch eine Verlängerung bis vorerst Ende September sei für ihn ein Thema gewesen.

In dieser Zeit hätten die Verbände und Veranstalter ihre Schutzkonzepte konkretisieren sollen und der Bund hätte das Bewilligungsverfahren für die Veranstaltungen ausgearbeitet und das Vorgehen mit den Kantonen koordiniert, so die Zeitung weiter. Doch die bürgerliche Fraktion im Bundesrat macht Berset offenbar einen Strich durch die Rechnung, sie will eine schnellere Lockerung für die Sport- und Veranstaltungsbranche.

Der Entscheid im Bundesrat soll laut dem «Blick» am Mittwoch fallen: Die 1’000er-Regel werde wahrscheinlich per Ende August gestrichen. Anstelle der absoluten Obergrenze solle es eine differenzierte Öffnung geben, mit auf die Branchen abgestimmten Schutzkonzepten und einer Bewilligungspflicht. Der Bund werde dafür rasch die Rahmenbedingungen definieren.

2 Kommentare

  1. Super! Dann kann man ja gleich wieder so tun als wäre nichts. Jeder hat ein Schutzkonzept erstellt, heisst aber noch lange nicht dass es umgesetzt wird. Wie soll man die Schutzkonzepte einhalten und kontrollieren, wenn sich jetzt schon viele nicht mehr daran halten können. Sehe ich sehr oft! Nicht nur das Volk sondern auch etliche Firmen und Geschäfte.Report

  2. Genau diese Diskussion hatten wir hier zu Hause auch. Einlass für die Jahreskarteninhaber respektive die Saisonkarten, jedoch nur mit Abstand in den Sektoren. Das Problem sind sowohl die ÖV hin und zurück und die Restaurants etc. . Meines Erachtens sollten dahingehend schweizweite Schutzkinzepte erarbeitet werden und dies umgehend.Report

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