(Bild: Keystone)
International

SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an mehr als 20 Prozent

Der frisch ernannte Kanzlerkandidat der deutschen Sozialdemokraten, Olaf Scholz, will mehr als 20 Prozent der Wählerstimmen holen.

Zugleich bekräftigte der Vizekanzler am Montag, dass die SPD die Zusammenarbeit mit den Koalitionspartnern CDU und CSU zur Bewältigung der Corona-Krise zunächst verantwortungsvoll fortsetzt. «Wir regieren, und das werden wir auch weiter tun. Der Wahlkampf beginnt nicht heute», sagte der Finanzminister am Montag bei einer Pressekonferenz mit den SPD-Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Einstimmig nominiert

Vorstand und Präsidium der Partei hatten Scholz kurz zuvor einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Eine Bestätigung auf einem Parteitag ist danach nicht mehr nötig. Die SPD ist damit die erste im Bundestag vertretene Partei mit einem Kanzlerkandidaten für die Wahl im Herbst 2021. Scholz sagte: «Ich freue mich über die Nominierung und ich will gewinnen.»

Der Vizekanzler machte deutlich, dass er für die Zeit nach der Wahl keine Fortsetzung der grossen Koalition wolle, sondern eine Koalition unter Führung seiner Partei das Ziel sei. Die grosse Koalition sei kein «Normalmodell». Es könne der Eindruck entstehen, dass Lösungen im Hinterzimmer ausgehandelt würden.

DIe Grünen äussern sich noch nicht

SPD und Linke haben sich bereits offen für ein rot-rot-grünes oder auch grün-rot-rotes Bündnis gezeigt, die Grünen äussern sich dazu derzeit aber nicht – und halten sich somit auch die Option Schwarz-Grün offen, also eine Koalition mit der CDU und der CSU. SPD, Linke und Grüne hätten nach aktuellen Umfragen bei einer Bundestagswahl keine Mehrheit, CDU, CSU und Grüne dagegen sehr wohl.

Man werde sich auf keinen Fall durch einen «nicht ganz glücklichen Zeitpunkt», den andere setzten, unter Zugzwang setzen lassen, sagte Grünen-Parteichef Robert Habeck in Berlin. Auch die Debatte über eine Koalition von SPD, Linken und Grünen nach der Bundestagswahl will die Grünen-Spitze nicht vorantreiben.

Krisenmanager

Die SPD-Parteichefs lobten Scholz als Krisenmanager der Bundesregierung in der Corona-Krise. «Olaf Scholz geniesst hohes Ansehen in der Bevölkerung, aber auch in der Partei», sagte Walter-Borjans. Scholz könne und wolle für eine sozialdemokratische Politik kämpfen, sagte Esken.

Scholz selbst nannte 3 Punkte, die er als wesentliche Aufgaben der künftigen Regierung bezeichnete. «Erstens geht es um Respekt», sagte er mit Blick auf die Rolle von Arbeitnehmern. Heldinnen und Helden der Corona-Krise befürchteten, dass ihre Rolle bald wieder vergessen sei. «Respekt und Anerkennung drückt sich auch in ordentlichem Gehalt aus», sagte Scholz.

Zukunft entwickeln

Zudem gehe es im kommenden Jahrzehnt darum, die Zukunft für dieses Jahrhundert zu entwickeln. Es müsse mehr Tempo beim Kampf gegen den Klimawandel geben. Scholz forderte einen technologischen Aufbruch mit erneuerbaren Energien und einer Wasserstoffwirtschaft. Dritte grosse Aufgabe sei es, Europa nach der Corona-Krise weiter zu entwickeln. «Europa, das ist die Zukunft für unser Land», sagte Scholz.

Die Personalie war lange vermutet worden – war in der Partei aber zugleich extrem umstritten. «Wir wissen, dass diese Entscheidung für einige eine unerwartete Wendung darstellt», erklärten die Parteichefs daher. «Wir bitten um Vertrauen in unseren Weg. Wir sind entschieden, diesen Weg gemeinsam zu gehen.»

Gegner von Scholz

Esken und Walter-Borjans galten lange als Gegner von Scholz, setzten sich im vergangenen Jahr bei der Wahl des Parteivorsitzenden auch gegen ihn durch. Seitdem habe es einen «engen Schulterschluss» und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministern gegeben, erklärten die Parteichefs.

Scholz ist bei der Bevölkerung Umfragen zufolge der beliebteste SPD-Politiker und hatte sich in der Corona-Krise mit beherztem Handeln und dem Schnüren milliardenschwerer Hilfspakete profiliert. In der SPD selbst ist er allerdings umstritten – vor allem beim linken Flügel. Zuletzt hatten sich vor allem Mitglieder der Bundestagsfraktion und andere SPD-Minister für ihn als Kanzlerkandidaten ausgesprochen.

Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger zeigte sich mit Blick auf die Kanzlerkandidatur von Scholz vorerst zurückhaltend. «Der Name selbst ist jetzt nicht so überraschend», sagte Riexinger am Montag in Berlin. Die Linke mache die Frage von zukünftigen Koalitionen nicht von den Personen abhängig, die andere Parteien nominierten.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak schrieb dem Vernehmen nach an Funktionsträger der Partei, die Nominierung «nehmen wir mal gelassen zur Kenntnis».

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*

Mehr aus dem Channel