Featured Video Play Icon
Der Telebasel News Beitrag vom 23. Juni 2020.
Basel

Basler Regierung legt überraschend neues Museumsgesetz vor

Die Basler Regierung hat dem Grossen Rat am Dienstag das revidierte Museumsgesetz zur Genehmigung vorgelegt. Die Museen sollen wirtschaftlich flexibler werden.

Das revidierte Basler Museumsgesetz will den fünf staatlichen Museen des Kantons mehr finanzielle Flexibilität und Planungssicherheit zugestehen. Am Dienstag hat die Regierung die Gesetzesvorlage dem Grossen Rat zur Genehmigung unterbreitet.

Dies, nachdem die Geschäftsprüfungskommission des Basler Grossen Rats (GPK) gleichentags ihren Geschäftsbericht 2019 veröffentlicht hatte. In diesem kritisierte sie, dass die Basler Regierung das Museumsgesetz und das neue Kulturleitbild noch nicht vorgelegt hatte. Das Präsidialdepartement lasse sich dafür «unverständlich viel Zeit», hielt das Oberaufsichtsgremium in seinem Bericht fest.

Die GPK forderte, dass bis Ende August 2020 sowohl das Museumsgesetz als auch die Endfassung des neuen Kulturleitbilds vorliegen sollen.

Die staatlichen Museen sollen ihr Ausstellungsprogramm künftig autonomer und vor allem über einen längeren Zeitplan hinaus planen können. Das revidierte Museumsgesetz will das komplizierte Bonus-Malus-Einjahressystem durch ein Vierjahres-Globalbudget ersetzen. Damit erfülle der Kanton den Wunsch der Museen nach mehr Selbstständigkeit in der mittelfristigen Planung, heisst es in einer Medienmitteilung der Regierung vom Dienstag.

Das Antikenmuseum, das Historisches Museum, das Kunstmuseum, das Museum der Kulturen und das Naturhistorische Museum sollen aber Dienststellen des Präsidialdepartements bleiben. Das Gesetz nimmt somit immer wieder geäusserte Wünsche nach einer Auslagerung der Ausstellungshäuser nicht auf.

Entflechtung der Zuständigkeiten

Das revidierte Gesetz entflechtet auch die Zuständigkeiten des Präsidialdepartements, des Grossen Rats und der entsprechenden Museumskommissionen, die verschiedene Oberaufsichts- und Verantwortungsbereiche abdecken müssen.

Konkret sollen Mitglieder des Parlaments oder der Regierung nicht mehr in eine der Museumskommissionen gewählt werden können, die für museumsinterne Anliegen wie etwa Neuankäufe zuständig sind.

Das neue Gesetz gewährt den Museen schliesslich die Möglichkeit, bei den Sammlungspräsentationen auf Eintrittsgelder zu verzichten. Der Eintritt in Sonderausstellungen muss aber nach wie vor zwingend etwas kosten.

Die Teilrevision des Museumsgesetzes hat eine breite Vernehmlassung hinter sich. Diese habe bestätigt, dass es der richtige Weg sei, die Aufgaben und Kompetenzen der Führung und Aufsicht der kantonalen Museen zu entflechten, schreibt die Regierung.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*

Mehr aus dem Channel